Krankenpfleger

  • Krankenpfleger und Krankenschwestern immer scheinselbstständig?

    … Deutsche Rentenversicherung will Beiträge in die Kasse spülen. Untersucht wird dabei gerne auch der Bereich der medizinischen Berufe in Krankenhäusern, also Krankenschwestern, Krankenpfleger, OP-Pfleger und vergleichbare Mitarbeiter. Dabei stellt sich die Frage, ob diese überhaupt als Selbstständige beschäftigt werden können oder aber eigentlich immer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 92 Leser -


  • Umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene

    … menschlichen Gesundheit erbracht werden6. Arztähnliche Leistungen, z.B. von Krankenpflegern, können ebenfalls Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin sein, wenn sie zum Zweck der Vorbeugung, Diagnose oder Therapie erbracht werden7. Dagegen sind Leistungen, die zu einem anderen Zweck als dem der Diagnose, der Behandlung und, soweit möglich, der…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Betrug: Falscher Krankenpfleger erhält Freiheitsstrafe

    … Ein bereits vorbestrafter Betrüger erschlich sich zwei Jobs als Krankenpfleger. Dabei stellte er die nötigen Schriftstücke, die seine Qualifikationen belegen sollten, selbst am PC her. Mehr als ein Jahr lang arbeitete der 50-Jährige auf seine neuen Posten und erhielt dabei auch ungerechtfertigt Gehalt. Zusätzlich wurden zwei Diebstähle im Prozess…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 90 Leser -
  • Sexueller Missbrauch an 82-Jähriger nicht nachweisbar

    … sexueller Missbrauch / Seniorenheim / sexuelle Handlungen / DNA-Spuren / Genitalbereich / Freiheitsstrafe / Bewährung / Freispruch Einem 45-jährigen Altenpfleger wurde vorgeworfen, eine 82-jährige Dame im Juli letzten Jahres sexuell missbraucht zu haben. Dafür musste er sich vor dem Cloppenburger Landgericht verantworten. Nach Feststellungen des…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 92 Leser -
  • Krankenpflegehelferin als Berufsbetreuerin

    … Die Frage, unter welchen Umständen ein Berufsbetreuer im Einzelfall die Voraussetzungen erfüllt, unter denen ihm gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VBVG eine erhöhte Vergütung zu bewilligen ist, obliegt einer wertenden Betrachtungsweise des Tatrichters. Dessen Würdigung kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob er die…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Freispruch für Krankenpfleger

    … Strafrecht / Freispruch / Überdosis Ein 35-jähriger Krankenpfleger wurde freigesprochen. Zuvor war das Gericht davon überzeugt, dass der Mann seinem Patienten eine Überdosis eines Medikaments verabreichte, um ihn ruhig zustellen. Daraufhin sei der Patient ins Koma gefallen. Daher wurde er 2009 zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 91 Leser -
  • Umziehen und Desinfizieren

    … Einem auf der Intensivstation eines Krankenhauses beschäftigten Krankenpfleger steht nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts keine Vergütung für die Zeit zu, die er täglich für Kleiderwechsel und Desinfektion aufwendet. Zu der grundsätzlichen Frage, ob Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion zu Beginn und Ende der Arbeitszeit…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • Pfleger vergeht sich an Patientinnen

    …. Zunächst sah es so aus, als käme eine Verurteilung nicht in Betracht, da die Erinnerungen eines der Opfer sehr diffus waren. Jedoch konnten zwei Gutachter zweifelsfrei Spermaspuren des Angeklagten auf dem Pyjama eines der Opfer nachgewiesen werden. ( Quelle: Hamburger Abendblatt – online vom 07.05.2011 ) …

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 125 Leser -


  • Händewaschen als Arbeitszeit

    … Nach Inkrafttreten des TVöD besteht im öffentlichen Dienst grundsätzlich keine Vergütungspflicht für Umkleidezeiten als Vor- bzw. Nachbereitungszeiten. Etwas anderes gilt jedoch für Zeiten der Desinfektion, bei der der Arbeitnehmer bereits besondere Sorgfaltspflichten zu beachten hat. In einem jetzt vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 324 Leser -
  • Mechaniker arbeiten unbeschwerter als Pflegedienste

    … Eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule ist als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Zusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit und der Erkrankung mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen wird. Das ist bei einem besonderen Gefährdungspotential durch hohe Belastungsspitzen der Fall. Mechaniker seien diesen…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Krankenpfleger und Kinderporno

    … Mit der Frage der Unzuverlässigkeit eines Krankenpflegers, der wegen des Besitzes von kinderpornographischen Bildern verurteilt worden ist, hatte sich jetzt das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht zu befassen. Die erteilte Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung “Krankenpfleger” ist nach § 2 Abs. 2 Satz 2, Abs. 1 Nr. 2 KrPflG zu…

    Rechtslupe- 14 Leser -
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