Krankenpfleger

  • Krankenpfleger und Krankenschwestern immer scheinselbstständig?

    … Deutsche Rentenversicherung will Beiträge in die Kasse spülen. Untersucht wird dabei gerne auch der Bereich der medizinischen Berufe in Krankenhäusern, also Krankenschwestern, Krankenpfleger, OP-Pfleger und vergleichbare Mitarbeiter. Dabei stellt sich die Frage, ob diese überhaupt als Selbstständige beschäftigt werden können oder aber eigentlich immer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Pflegeberufe: zur Abgrenzung von Selbständigen und Arbeitnehmern

    … Pflegeberufe: zur Abgrenzung von Selbständigen und Arbeitnehmern © Fotolia Die Abgrenzung zwischen tatsächlich Selbständigen und Scheinselbstständigen, also Arbeitnehmern, wird in der Praxis immer mehr zum Thema, weil Tätigkeit, die bisher Arbeitnehmer ausgeübt haben, nun zunehmend von Selbständigen erbracht werden. Entscheidend wird diese…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 52 Leser -


  • Umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene

    … Infektionshygienische Leistungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene an Krankenhäuser, Altenheime oder Pflegeheime sind (nur) insoweit nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG a.F. umsatzsteuerfrei, als diese Einrichtungen mit den bezogenen Leistungen bei der Ausübung einer Heilbehandlungstätigkeit infektionshygienische Anforderungen erfüllen…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Betrug: Falscher Krankenpfleger erhält Freiheitsstrafe

    … Ein bereits vorbestrafter Betrüger erschlich sich zwei Jobs als Krankenpfleger. Dabei stellte er die nötigen Schriftstücke, die seine Qualifikationen belegen sollten, selbst am PC her. Mehr als ein Jahr lang arbeitete der 50-Jährige auf seine neuen Posten und erhielt dabei auch ungerechtfertigt Gehalt. Zusätzlich wurden zwei Diebstähle im Prozess…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 90 Leser -
  • Sexueller Missbrauch an 82-Jähriger nicht nachweisbar

    … sexueller Missbrauch / Seniorenheim / sexuelle Handlungen / DNA-Spuren / Genitalbereich / Freiheitsstrafe / Bewährung / Freispruch Einem 45-jährigen Altenpfleger wurde vorgeworfen, eine 82-jährige Dame im Juli letzten Jahres sexuell missbraucht zu haben. Dafür musste er sich vor dem Cloppenburger Landgericht verantworten. Nach Feststellungen des…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 91 Leser -
  • Krankenpflegehelferin als Berufsbetreuerin

    … Die Frage, unter welchen Umständen ein Berufsbetreuer im Einzelfall die Voraussetzungen erfüllt, unter denen ihm gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VBVG eine erhöhte Vergütung zu bewilligen ist, obliegt einer wertenden Betrachtungsweise des Tatrichters. Dessen Würdigung kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob er die…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Freispruch für Krankenpfleger

    … Monaten zur Bewährung verurteilt worden. Dieses Urteil wurde jedoch vom Bundesgerichtshof aufgehoben und an das Landgericht zurückverwiesen. Der Strafverteidiger hatte den Ermittlungsbehörden vorgeworfen nur gegen seinen Mandanten ermittelt zu haben, nicht allerdings im Umfeld des Patienten. Nachdem dann ein Sachverständiger erklärte, dass das Koma…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 91 Leser -
  • Umziehen und Desinfizieren

    … Einem auf der Intensivstation eines Krankenhauses beschäftigten Krankenpfleger steht nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts keine Vergütung für die Zeit zu, die er täglich für Kleiderwechsel und Desinfektion aufwendet. Zu der grundsätzlichen Frage, ob Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion zu Beginn und Ende der Arbeitszeit…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • Pfleger vergeht sich an Patientinnen

    … Vor dem Amtsgericht Hamburg-St. Georg wurde einem Krankenpfleger vorgeworfen, seine Patientinnen mit Betäubungsmitteln betäubt und sich anschließend an ihnen vergangen zu haben. Das Amtsgericht kam jedoch nicht zu einem Urteil, sondern verwies den Fall an das Landgericht, da es eine Verurteilung von mehr als vier Jahren für wahrscheinlich hält…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 125 Leser -


  • Händewaschen als Arbeitszeit

    … Nach Inkrafttreten des TVöD besteht im öffentlichen Dienst grundsätzlich keine Vergütungspflicht für Umkleidezeiten als Vor- bzw. Nachbereitungszeiten. Etwas anderes gilt jedoch für Zeiten der Desinfektion, bei der der Arbeitnehmer bereits besondere Sorgfaltspflichten zu beachten hat. In einem jetzt vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 320 Leser -
  • Mechaniker arbeiten unbeschwerter als Pflegedienste

    … Arbeitsbedingungen, denen Angehörige der Pflegeberufe ausgesetzt seien. Vor allem beim Versorgen und Bewegen immobiler Patienten komme es zu besonders hohen Belastungen der unteren Wirbelsäule. Dies resultiere nicht nur daraus, dass die Alten- und Krankenpfleger regelmäßig erhebliche Gewichte heben müssten. Hinzu käme vielmehr, dass sich die Patienten häufig…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Krankenpfleger und Kinderporno

    … Mit der Frage der Unzuverlässigkeit eines Krankenpflegers, der wegen des Besitzes von kinderpornographischen Bildern verurteilt worden ist, hatte sich jetzt das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht zu befassen. Die erteilte Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung “Krankenpfleger” ist nach § 2 Abs. 2 Satz 2, Abs. 1 Nr. 2 KrPflG zu…

    Rechtslupe- 14 Leser -
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