Krankenkasse

  • Nach sechs Wochen noch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?

    … Nach sechs Wochen noch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Nach sechs Wochen endet die Entgeltfortzahlung des Arbeitgebers, danach gibt es regelmäßig Krankengeld. Immer wieder kommt die Frage von Arbeitnehmern, ob man sich dann noch beim Arbeitgeber krankmelden muss bzw. richtig ausgedrückt eine…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 169 Leser -
  • Krank ohne Entgeltfortzahlung und Krankengeld?

    … Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Gabriele Brandenburg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Sozialrecht Im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses arbeitsunfähig erkrankt und weder Arbeitgeber noch Krankenkasse zahlen. Kann das sein? Gemäß § 44 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig…

    Justiz-und-Recht- 110 Leser -


  • Länderübergreifende Beauftragung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Frage betrifft, ob für die Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Medizinischer Dienst) zur Prüfung der Notwendigkeit einer stationären Behandlung eines Patienten aus einem Bundesland, der…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Vermögensbetreuungspflicht des Vertragsarztes gegenüber der Krankenkasse

    …Den Vertragsarzt einer Krankenkasse trifft dieser gegenüber eine Vermögensbetreuungspflicht im Sinn des § 266 Abs. 1 StGB, die ihm zumindest gebietet, Heilmittel nicht ohne jegliche medizinische Indikation in der Kenntnis zu verordnen, dass die verordneten Leistungen nicht erbracht, aber gegenüber den Krankenkassen abgerechnet werden sollen. Untreue setzt sowohl in der ……

    Rechtslupein Strafrecht- 78 Leser -
  • Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens nur nach vorheriger Belehrung des Verbrauchers

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 22.01.2016, Az.: 38 O 52/15 Ein Unternehmen darf sich nur dann des Postident-Spezial-Verfahrens (hier: Vermittlung von Krankenversicherungen) bedienen, wenn der Verbraucher über dessen rechtliche Konsequenzen ausführlich belehrt worden ist. Ansonsten erkennt der juristische Laie die rechtsgeschäftliche Bedeutung seiner…

    kanzlei.biz- 126 Leser -


  • Sonderausgabenabzug – trotz gesundheitsbewußtem Verhaltens

    …Erstattet eine gesetzliche Krankenkasse dem Steuerpflichtigen im Rahmen eines Bonusprogramms gemäß § 65a SGB V von ihm getragene Kosten für Gesundheitsmaßnahmen, liegt hierin eine Leistung der Krankenkasse, die nicht mit den als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträgen des Steuerpflichtigen zu verrechnen ist1. Diese Erstattung der Krankenkasse mindert also nicht die die als ……

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Gesundheitswesen – und die Gleichbehandlung bei der Umsatzsteuer

    …Der Bundesfinanzhof hat ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet zur Klärung der Rechtsfrage, welche Bedeutung dem in Art.20 der EU-Grundrechtecharta (EUGrdRCh) verankerten Gleichhandlungsgrundsatz bei der Lieferung von Arzneimitteln im Umsatzsteuerrecht zukommt. Dem Gerichtshof der…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Arzneimittelrabatt für private Krankenversicherungen

    …§ 1 Satz 3 des Gesetzes über Rabatte für Arzneimittel1 in der Fassung des Dritten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften vom 07.08.20132 beinhaltet keine verfassungsrechtlich unzulässige Rückwirkung. Vielmehr gibt diese Norm die schon zuvor gültige Rechtslage klarstellend wieder, wonach die Abschlagspflicht auch bei nur…

    Rechtslupe- 34 Leser -
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