Krankenhaus

  • Das ambulante Dialysezentrum – und die Gewerbesteuerbefreiung

    … Ein Dialysezentrum, in welchem die Dialysepatienten ambulant behandelt werden, ist weder ein Krankenhaus i.S. des § 3 Nr.20 Buchst. b GewStG a.F. noch eine Einrichtung zur vorübergehenden Aufnahme pflegebedürftiger Personen noch eine Einrichtung zur ambulanten Pflege kranker und pflegebedürftiger Personen i.S. des § 3 Nr.20 Buchst. d GewStG a.F…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?

    … Video: Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Abfindung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Briefkasten, Essen, Fachanwalt, Frist, Krankenhaus, Kündigung, Kündigungsschutzklage, Rechtsanwalt, Zugang verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 84 Leser -


  • Verkehrsunfall und Insassen-Unfallversicherung

    … Im Rahmen der Absicherung des Straßenverkehrs gibt es ein recht breit gefächertes Paket an Versicherungen, welche nach einem Verkehrsunfall Leistungen übernehmen. Neben der verpflichtenden (§ 1 PflVG) Haftpflichtversicherung ist am bekanntesten wohl die Kaskoversicherung. Eine gewichtige Rolle kann jedoch auch der Unfallversicherung zufallen…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 93 Leser -
  • Datenschutz bei Patientenportalen

    … Die Berliner Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat laut ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht ein Krankenhausunternehmen beraten, das beabsichtigt hatte, seinen Patienten Daten über ihre Behandlung via Internet zur Verfügung zu stellen. SINNVOLLE IDEE Grundsätzlich ist so ein Patientenportal eine sinnvolle Idee: denn wer…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 33 Leser -
  • Ärzte im Krankenhaus immer scheinselbstständig?

    … Ärzte im Krankenhaus immer scheinselbstständig? Scheinselbstständigkeit – Fachanwalt Ich beschäftige mich intensiv mit dem Thema der Scheinselbstständigkeit, der Frage der Abgrenzung von freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern und der Rechtsprechung in diesem Zusammenhang. Zuletzt hab ich schon ein Video zur Einordnung von Krankenschwestern…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 107 Leser -
  • Krankenpfleger und Krankenschwestern immer scheinselbstständig?

    … Deutsche Rentenversicherung will Beiträge in die Kasse spülen. Untersucht wird dabei gerne auch der Bereich der medizinischen Berufe in Krankenhäusern, also Krankenschwestern, Krankenpfleger, OP-Pfleger und vergleichbare Mitarbeiter. Dabei stellt sich die Frage, ob diese überhaupt als Selbstständige beschäftigt werden können oder aber eigentlich immer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • Berechtigungskonzept im Krankenhaus

    … In seinem 27. Tätigkeitsbericht, nimmt sich der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz diesem Thema an. Immer wieder fragen Betroffene, welche Zugriffsmöglichkeiten Beschäftigte von Krankenhäusern auf Patientendaten im konkreten Fall haben und ob und wie missbräuchliche Zugriffe festgestellt werden können. GRUNDSÄTZLICH GILT… …dass Beschäftigte eines Krankenhauses nur auf die Daten zugreifen können dürfen, die sie für […]…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 81 Leser -
  • Auskunfterteilung im Krankenhaus

    … In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht, klärt der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz zwei Fragen die ihm wohl häufig gestellt werden: Auf welcher Rechtsgrundlage können Patientinnen und Patienten Auskunft verlangen und inwieweit können sie an den mit einer Auskunftserteilung verbundenen Kosten beteiligt werden? DAS AUSKUNFTSRECHT IM…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 67 Leser -
  • Belegkrankenhaus – und die Umsatzsteuer

    …§ 4 Nr. 16 Buchst. b UStG a.F. (2007) setzt für die Umsatzsteuerbefreiung bei Krankenhäusern voraus, dass im vorangegangenen Kalenderjahr die in § 67 Abs. 1 oder 2 AO bezeichneten Voraussetzungen erfüllt waren. Die zu einem reinen Belegkrankenhaus entwickelten Grundsätze des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 25.11.19931 kann auf ein Krankenhaus ……

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Neues zum Fremdpersonaleinsatz im Krankenhaus (Pforte)

    … Das BAG hat ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats einer Klinik beim Einsatz von Pfortenmitarbeitern aus einer Servicegesellschaft verneint. Die Auslagerung des Bereichs Pforte eines Klinikbetriebes auf eine verbundene Servicegesellschaft ist eine zulässige Form des Fremdpersonaleinsatzes. Neueinstellungen in diesem Bereich lösen keine…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 48 Leser -


  • Videoüberwachung im Krankenhaus

    … Wie der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz in seinem aktuellen Tätigkeitsbericht feststellt, ist eine Videoüberwachung, zumindest in Bayerischen Krankenhäusern, mittlerweile Standard. WOZU VIDEOÜBERWACHUNG IM KRANKENHAUS? Die Videoüberwachung findet auch hier aus den üblichen Gründen statt: Absicherung des Gebäudes in den Ein- und…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 92 Leser -
  • IHK-Beitrag für Krankenhäuser

    …Die Industrie- und Handelskammer darf der Berechnung des Kammerbeitrags einer kammerzugehörigen Klinik die Kennzahlen ihres gesamten Unternehmens zugrunde legen, auch wenn sie für den Krankenhausbetrieb als den überwiegenden Teil ihrer wirtschaftlichen Betätigung von der Gewerbesteuer befreit ist. In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht…

    Rechtslupe- 44 Leser -
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