Kostenübernahme

  • Keine Lohnsteuer bei der Übernahme von Fortbildungskosten

    … Einnahmen sind grundsätzlich alle Güter, die in Geld oder Geldeswert bestehen und dem Steuerpflichtigen im Rahmen einer Einkunftsart zufließen. So zwar der gesetzliche Wortlaut in § 8 Abs. 1 ESTG, aber es gibt auch Einnahmen, so z. B. bei Fortbildungskosten, die vom Arbeitgeber im eigenbetrieblichen Interesse übernommen werden und daher…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 87 Leser -


  • Hygienekleidung am Arbeitsplatz – Wer muss die Reinigung bezahlen?

    … ausdrückliche oder stillschweigende Vereinbarung zur privaten Übernahme von Reinigungskosten getroffen. Das Urteil sagt daher nichts darüber aus, ob und ggf. unter welchen Bedingungen eine solche Vereinbarung wirksam geschlossen werden kann und dann zu einer anderen Bewertung eines ähnlichen Sachverhalts führen würde. Quelle: Pressemitteilung des BAG 31/16 Aktuelle Urteile & News aktuelle Urteile, Arbeitskleidung, Hygiene, Kostenübernahme, Rechtsprechung. permalink.…

    K&K Bildungsmanufaktur / K&K Bildungsmanufaktur- 54 Leser -
  • Ausländer als Mandant – Dolmetscher? Ja – ohne wenn und aber

    … Angeklagten nachsucht. Frage: Kostenübernahme durch die Staatskasse ja oder nein? Das LG Dortmund hatte in einem vergleichbaren Fall “nein” gesagt, das OLG Hamm sagt dann im OLG Hamm, Beschl. v. 25.03.2014 – 1 Ws 114/13 – aber ja, und zwar mit folgendem Leitsatz: “Dem der Gerichtssprache unkundigen Beschuldigten steht unabhängig von seiner…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -
  • Die Kosten für einen Gebärdensprachkurs

    … rechtens angesehen, der den Antrag auf Kostenübernahme für die Unterrichtung der Eltern eines gehörlosen Kindes in Gebärdensprache abgelehnt hatte. Die im Landkreis Heilbronn bei ihren Eltern wohnende mehrfach schwerbehinderte Klägerin leidet an einer an Taubheit grenzenden beidseitigen Schwerhörigkeit. Das siebenjährige Mädchen besucht einen…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Der Pkw von der Sozialhilfe

    … Ein schwerbehinderter Mensch hat unabhängig von seinen finanziellen Verhältnissen keinen Anspruch auf die Finazierung eines Pkw – weder nach der UN-Behindertenrechtskonvention noch nach deutschem Sozialhilferecht. Mit dieser Begründung hat das Sächsische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall einer schwer Gehbehinderten die Übernahme…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Laserbehandlung gegen übermäßigen Haarwuchs

    … Es besteht kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine dauerhafte Haarentfernung durch eine Laserbehandlung, da diese Laserbehandlung eine “neue Methode” im Sinne des Krankenversicherungsrechtes ist und mit der Nadelepilation eine wirksame Behandlungsmethode zur Verfügung steht. Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht Niedersachsen…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Die rechtzeitige Weiterleitung eines Kostenübernahmeantrages

    … einer schwerhörigen Frau, die bei der nicht zuständigen Bundesagentur für Arbeit einen Antrag auf Kostenübernahme für ein Hörgerät gestellt hat. Die Frau aus Nordhessen benötigte das Hörgerät zur Berufsausübung. Nachdem sie bei der Bundesagentur für Arbeit die Kostenübernahme für ein Hörgerät beantragt hatte, teilte diese ihr zwei Monate später mit…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • LSG spricht Frau mit Schwerstbehinderung behindertengerechtes Fahrzeug zu

    … Kostenübernahme für behindertengerechtes Kfz ab Aus allen diesen Gründen beantragten sie die Übernahme der Kosten der Anschaffung für ein solches behindertengerechtes Auto. Das bewilligten der Soziale Dienst des Sozialamtes und auch das Gesundheitsamt. Quer stellte sich aber der Landkreis. Seine Argumentation: Die schwerstbehinderte Frau könne auch besucht…

    rechtsanwalt.com- 42 Leser -
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