Kostenrisiko

  • Abmahnwelle kann rechtsmissbräuchlich sein

    … Urteil des OLG Hamm vom 15.09.2015, Az.: 4 U 105/15 Die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist gemäß § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG unzulässig, wenn sie rechtsmissbräuchlich ist, wenn also die Geltendmachung vorrangig sachfremden Zielen (hier: Gebührenerzielungsinteressen) dient. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn…

    kanzlei.biz- 184 Leser -


  • Recht zu bekommen muss man sich erst leisten können

    … Die Frage, ob man Recht bekommt hängt immer wieder auch davon ab, ob man es sich finanziell überhaupt leisten kann. Immer wieder stehen Gläubiger vor dem Problem, dass sie, aus welchen Gründen auch immer, finanziell so schlecht dastehen, dass sie sich die Gerichts- und Anwaltskosten für einen eigentlich fast sicher zu gewinnenden Prozess nicht…

    Stuttgart Inkasso- 163 Leser -
  • Sie nerven aber!

    … melden sich meistens nicht mehr – und schreiben auch nicht, wenn man eine Zeit abwartet.“ Diese Antwort zeigt, dass es scheinbar zur “Taktik” vieler gegnerischer Anwälte zählt, Mandate einfach auszusitzen. Ob dies im Interesse der Mandanten oder mit deren Genehmigung geschieht, wollen wir hier nicht diskutieren. Fest steht aber, dass diese Taktik nicht zielführend ist: Der Fall wird so nicht zu einem Abschluss gebracht. Damit drohen kostenintensive Gerichtsverfahren, die meist der Mandant zu tragen hat. (cs) …

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Abmahnung- 452 Leser -
  • Teurer Umweg über das Landgericht

    … Manche Klage, die auf „tönernen“ Füßen steht, wird vor der Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben, da § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs das Kostenerstattungsrisiko hinsichtlich der gegnerischen Anwaltskosten ausschließt. Beginnt man aber einen solchen Rechtsstreit vor dem Landgericht und wird dann das…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 93 Leser -


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