Kosten Der Unterkunft

  • Neue Mietobergrenze in Kiel veröffentlicht

    … Das Jobcenter Kiel hat auf seiner Seite die neuen Mietobergrenzen veröffentlicht LINK. Dabei fällt als erstes auf, dass diese erst ab dem 01.01.2018 gelten sollen. Dies ist falsch, da das Jobcenter bereits seit mehr als einem Jahr davor (01.12.2016) nicht mehr über ein schlüssiges Konzept verfügt. Personenzahl qm MOG seit 01.12.2014 MOG ab…

    Stephan Felsmann/ anwalt-kiel.com- 110 Leser -
  • Hartz IV - Eilrechtsschutz für Kosten der Unterkunft

    … Dieses Blog durchsuchen Hartz IV - Eilrechtsschutz für Kosten der Unterkunft Bislang wurde von der Rechtsprechung die vorläufige Gewährung von Kosten für Unterkunft und Heizung im Eilrechtsweg regelmäßig pauschal davon abhängig gemacht, ob der Vermieter bereits Räumungsklage erhoben hatte. Dieser Praxis hat das…

    Recht Sozial- 80 Leser -


  • Jobcenter muss Kosten einer Räumungsklage tragen

    … und auch nicht um Schulden oder um Forderungen, die mit Schulden im Zusammenhang stehen, weshalb auch § 22 Abs. 8 SGB II nicht als Anspruchsgrundlage herangezogen werden kann. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hat das LSG die Revision zum Bundessozialgericht zugelassen. Weitere Einzelheiten des konkreten Sachverhalts hat das LSG in dieser Pressemitteilung veröffentlicht. Ihr Fachanwalt für Sozialrecht: Stephan Störmer Kanzlei Rechtsanwälte Störmer & Hiesserich aus Steinfurt. …

    Recht Sozial- 174 Leser -
  • Obergrenze der Miete für Hartz-IV-Empfänger in Neuss erhöht

    … Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII (ALG 2, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt etc.) haben einen Anspruch darauf, dass die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft und Heizung vom Jobcenter oder dem Träger der Grundsicherung übernommen werden. Was jedoch angemessen ist, ist oft Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten…

    Breuer Blog- 332 Leser -
  • Berechnung der Mietobergrenze bei gemischten Bedarfsgemeinschaften

    … des Jobcenters Plön. In der Wohnung lebten die Eltern mit einem über 18-jährigen Kind. Das Kind erzielte eigenes Einkommen und war damit von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen. Das Jobcenter berechnete die Miete die den Eltern zustehen sollte nach 2/3 eines Drei-Personenhaushaltes. Das Gericht ist meinem Vortrag gefolgt und hat das Jobcenter…

    Stephan Felsmann/ anwalt-kiel.com- 193 Leser -
  • Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung und Wohnungssituation

    … Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung und Wohnungssituation Empfänger von SGB II-Leistungen dürfen nicht ohne Weiteres per Eingliederungsvereinbarung bzw. -Verwaltungsakt zur Wohnungssuche verpflichtet werden. Insoweit hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg eine erstinstanzliche Entscheidung des Sozialgericht…

    Recht Sozial- 133 Leser -
  • Angemessenheit des Wohnraums

    … Angemessenheit des Wohnraums Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sieht Änderungsbedarf bei der im Sozialrecht enthaltenen Angemessenheitsregelung für Wohnraum. Eine dahingehende Petition, nach der der unbestimmte Rechtsbegriff der "Angemessenheit" aus § 22 SGB II und § 35 SGB XII durch konkrete Angaben ersetzt…

    Recht Sozial- 94 Leser -


  • Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte

    … Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte Aktuelles > Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte Den Jobcentern ist bei der Festsetzung von Mietobergrenzen keine bestimmte Methode vorgegeben. So stellt das Vorgehen des Jobcenters Region Hannover, aus der Datengrundlage eines Mietspiegels…

    HartzBote- 87 Leser -
  • Kosten für Unterkunft im Frauenhaus

    … Wenn eine Hilfeempfängerin vor häuslicher Gewalt flüchtet und ihre Flucht über unterschiedliche Städte führt, so hat dennoch das Jobcenter der Herkunftskommune die Kosten für die Aufnahme in einem ortsfremden Frauenhaus zu tragen. Das Bayrische LSG (Az. L 11 AS 355/15) hat klargestellt, dass die Flucht einer von häuslicher Gewalt betroffenen…

    Recht Sozial- 53 Leser -
  • Übernahme von Energieschulden durch Jobcenter

    … laufende Bedarfe für Unterkunft und Heizung übernommen werden, sondern auch Schulden. Dies ist allerdings dann nicht gerechtfertigt, wenn Energieschulden missbräuchlich und gezielt herbei geführt wurden. Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Leistungsempfänger in der Vergangenheit die vom Jobcenter zuvor erhaltenen Energiekosten nur teilweise…

    Recht Sozial- 55 Leser -
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