Kontrolle

    • Was darf die Polizei bei einer Kontrolle?

      Welche Rechte und Pflichten habe ich bei einer Kontrolle durch die Polizei und wann darf die Polizei solche Kontrollen durchführen? Was darf die Polizei bei einer Fahrzeug­kon­trolle? Grund­sätzlich kann die Polizei nach § 36 V der Straßen­ver­kehrs­ordnung Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten.

      REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEin Strafrecht Verkehrsrecht- 635 Leser -
    • Häftling flieht aus JVA und kommt wieder zurück

      Die ärztlichen Behandlungsmöglichkeiten wegen eines Rückenleidens waren für einen geflohenen Häftling sowohl Grund zur Flucht als auch zur anschließenden Rückkehr ins Gefängnis: 15 Tage nachdem ein 45-jähriger Insasse der JVA Kaisheim (Bayern) ausgebrochen war, meldete er sich an der Gefängnis-Pforte zurück. Zuvor kündigte er bereits telefonisch seine Rückkehr an.

      Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 213 Leser -


  • BGH: Schönheitsreparaturen aufs Neue – als Zuschlag zulässig!

    … enthaltene Kostenansatz sich auf 0,87 EUR je qm monatlich beläuft. II. Die rechtliche Bewertung Der Vermieter könnte einen Anspruch auf Zahlung von monatlich 79,07 EUR aus § 3 des Mietvertrages haben. Dazu müsste die Vereinbarung einer rechtlichen Prüfung standhalten. Zunächst könnte die Klausel im Wege einer AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff. BGB unwirksam…

    Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 177 Leser -
  • Rezension: Digitales Wissen, Daten und Überwachung zur Einführung

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Dietmar Kammerer, Marburg Titel: Digitales Wissen, Daten und Überwachung zur Einführung Autor: Thomas…

    Christian Wickert/ criminologia- 79 Leser -
  • Neuer Leitfaden des Bundeskartellamtes – Zusagen in der Fusionskontrolle

    … (c) BBH Gut Ding will Weile haben: Schon im Oktober 2016 hatte das Bundeskartellamt (BKartA) den Entwurf eines Leitfadens mit dem Titel „Zusagen in der Fusionskontrolle“ veröffentlicht und um Stellungnahmen gebeten. Dafür ließ sie den Adressaten nur einen Monat Frist, ließ sich selbst dafür aber anschließend um so mehr Zeit mit der Auswertung…

    Der Energieblog- 112 Leser -


  • LG Köln: Amazon-Händler haftet für urheberrechtswidrige Amazon-Produktfotos

    … nachvollziehbaren Kontext zu stellen. Unabhängig hiervon: Der Verkauf über Plattformen die selbstständig, von Nutzern eingestellte, Angebote verändern oder vervollständigen, bleibt eine Haftungsfalle für Händler. Es empfiehlt sich deshalb eingestellte Angebote regelmäßig zu kontrollieren, um Änderungen (und Verstöße) schnellstmöglich zu erkennen. Werden solche Verstöße entdeckt, sollte man die Änderungen rückgängig machen oder das Angebot sicherheitshalber beenden. …

    Internetrecht Münchenin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 90 Leser -
  • Droht RB Leipzig der Ausschluss aus dem Europapokal?

    … Qualifikation für die Teilnahme an der höchsten europäischen Spielklasse, der „UEFA Champions League“ ist im Bereich des Möglichen. Am vergangenen Mittwoche wurden jedoch – offenbar aus Salzburg – erneut Gerüchte laut, nach denen die UEFA den Leipzigern einen Start im Europapokal trotz sportlicher Qualifikation im Sommer verweigern könnte. Möglich…

    KÜMMERLEIN 360°- 101 Leser -
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