Konsumentenschutz



  • Deutsche AGB-Bestimmungen mit Abmahngarantie

    … Käufers.› ist vom LG Landau als unzulässig und damit wettbewerbswidrig eingestuft worden.» In der Schweiz geniessen Konsumentinnen und Konsumenten wesentlich weniger Schutz als in Deutschland. Es lohnt sich aber dennoch, auf die Konsumentenfreundlichkeit und Rechtssicherheit von AGB zu achten, denn ansonsten droht ein Reputationsschaden durch negative Medienberichterstattung und schlechte Online-Bewertungen. Bild: Pixabay / «WolfBlur», Public Domain. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 84 Leser -
  • Digitec: Entsorgen statt reparieren?!

    … Mein Mandant P. kaufte Ende Dezember 2013 beim Onlinehändler Digitec AG ein Google Nexus 5-Smartphone für CHF 449.00. Ab Januar 2015 funktionierte das Smartphone nur noch mangelhaft, weil der Bildschirm schwarz blieb. P. brachte sein Smartphone deshalb bei Digitec zur Reparatur. Im Ergebnis wurde das Smartphone aber trotz laufender Garantie- und…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 183 Leser -
  • Schweiz: Button-Regelung für Mehrwertdienste im Internet

    … Seit dem 1. August 2012 gilt im E-Commerce gegenüber deutschen Konsumenten die so genannte Button-Regelung. Nun soll das Fernmelderecht in der Schweiz für Mehrwertdienste im Internet um eine ähnliche Regelung ergänzt werden. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat heute eine entsprechende Anhörung eröffnet, wobei Stellungnahmen bis am 17…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 68 Leser -
  • Mit diesem Post gewinnen Sie keinen Preis....!

    …Aggressive Praktiken von Gewerbetreibenden, mit denen dem Verbraucher der fälschliche Eindruck vermittelt wird, er habe bereits einen Preis gewonnen, obwohl er für dessen Entgegennahme bestimmte Kosten übernehmen muss, sind verboten. Das Verbot solcher Praktiken gilt auch dann, wenn die dem Verbraucher auferlegten Kosten im Verhältnis zum Wert des…

    iuswanze- 38 Leser -
  • EuGH: Zu missbräuchlichen Bestimmmungen in AGB

    …Ein Mitgliedstaat kann vorsehen, dass eine aufgrund einer Klage im öffentlichen Interesse, die eine Verbraucherschutzbehörde gegen einen Gewerbetreibenden erhoben hat, für nichtig erklärte missbräuchliche Vertragsklausel für keinen Verbraucher verbindlich ist, der mit diesem Gewerbetreibenden einen Vertrag geschlossen hat, auf den die gleichen…

    iuswanze- 23 Leser -


  • Impressumspflicht im E-Commerce: Fragen und Antworten

    …: Post muss an diese Adresse zugestellt werden können, die ausschliessliche Angabe einer Postfach-Adresse genügt nicht. Die Schweizerische Post geht im Übrigen gegen Postfach-Missbrauch vor (PDF). E-Mail-Adresse: E-Mail muss an diese E-Mail-Adresse direkt zugestellt werden können. Die Beschränkung der E-Mail-Kommunikation ausschliesslich über ein…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 34 Leser -
  • Wenn das Bestellformular als Rechnung verkleidet wird...

    …Wer Bestellformulare als Rechnung gestaltet und dabei nicht unmissverständlich kommuniziert, dass es dabei um eine Einladung zu einer Bestellung geht, handelt unlauter. So hat die Dritte Kammer der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLK) entschieden, wie sie heute mitgeteilt hat. In zwei Fällen hatten sich Konsumenten darüber beklagt, dass der…

    iuswanze- 23 Leser -
  • EU: Ryanair Ltd., der Vulkan Eyjafjallajökull und die Betreuungspflicht...

    …Nach Auffassung von Generalanwalt Bot in der Rechtssache C-12/11 Denise McDonagh / Ryanair Ltd muss ein Luftfahrtunternehmen Fluggäste betreuen, deren Flug aufgrund außergewöhnlicher Umstände wie der Schließung des Luftraums infolge des Ausbruchs des Vulkans Eyjafjallajökull annulliert wurde. Das Unionsrecht sieht weder eine implizite Befreiung von…

    iuswanze- 15 Leser -
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