Konsumentenschutz



  • Digitec: Entsorgen statt reparieren?!

    … Mein Mandant P. kaufte Ende Dezember 2013 beim Onlinehändler Digitec AG ein Google Nexus 5-Smartphone für CHF 449.00. Ab Januar 2015 funktionierte das Smartphone nur noch mangelhaft, weil der Bildschirm schwarz blieb. P. brachte sein Smartphone deshalb bei Digitec zur Reparatur. Im Ergebnis wurde das Smartphone aber trotz laufender Garantie- und…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 182 Leser -
  • Schweiz: Button-Regelung für Mehrwertdienste im Internet

    … Preisbekanntgaben untergejubelte Leistungen über die Rechnung der Fernmeldedienstanbieterin abgerechnet werden. Durch diese Massnahme werden die Preistransparenz und der Konsumentenschutz verbessert.» Die Umsetzung der Button-Lösung für Mehrwertdienste über Internet- und andere Datenverbindungen ist mit einem neuen Art. 11abis Abs. 2 in der bestehenden Preisbekanntgabeverordnung (PBV) vorgesehen (Screenshot, PDF). …

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 68 Leser -
  • Mit diesem Post gewinnen Sie keinen Preis....!

    … Preises geringfügig sind oder dem Gewerbetreibenden keinerlei Vorteil bringen. So hat der EuGH heute im Urteil in der Rechtssache C-428/11 Purely Creative u. a. / Office of Fair Trading entschieden. Solche aggressiven Praktiken auch dann verboten, wenn dem Verbraucher für die Inanspruchnahme des Preises verschiedene Vorgehensweisen angeboten werden, selbst wenn eine von ihnen gratis ist. Weitere Informationen »…

    iuswanze- 38 Leser -
  • EuGH: Zu missbräuchlichen Bestimmmungen in AGB

    …Ein Mitgliedstaat kann vorsehen, dass eine aufgrund einer Klage im öffentlichen Interesse, die eine Verbraucherschutzbehörde gegen einen Gewerbetreibenden erhoben hat, für nichtig erklärte missbräuchliche Vertragsklausel für keinen Verbraucher verbindlich ist, der mit diesem Gewerbetreibenden einen Vertrag geschlossen hat, auf den die gleichen…

    iuswanze- 23 Leser -
  • Impressumspflicht im E-Commerce: Fragen und Antworten

    … Seit dem 1. April 2012 statuiert das revidierte Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) für die Schweiz eine Impressumspflicht für Anbieter im elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce). Im Vorfeld dieser UWG-Revision erreichten mich zahlreiche Fragen. Nachfolgend versuche ich, die wichtigsten dieser Fragen summarisch zu beantworten…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 34 Leser -
  • Wenn das Bestellformular als Rechnung verkleidet wird...

    …Wer Bestellformulare als Rechnung gestaltet und dabei nicht unmissverständlich kommuniziert, dass es dabei um eine Einladung zu einer Bestellung geht, handelt unlauter. So hat die Dritte Kammer der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLK) entschieden, wie sie heute mitgeteilt hat. In zwei Fällen hatten sich Konsumenten darüber beklagt, dass der…

    iuswanze- 23 Leser -
  • EU: Ryanair Ltd., der Vulkan Eyjafjallajökull und die Betreuungspflicht...

    …Nach Auffassung von Generalanwalt Bot in der Rechtssache C-12/11 Denise McDonagh / Ryanair Ltd muss ein Luftfahrtunternehmen Fluggäste betreuen, deren Flug aufgrund außergewöhnlicher Umstände wie der Schließung des Luftraums infolge des Ausbruchs des Vulkans Eyjafjallajökull annulliert wurde. Das Unionsrecht sieht weder eine implizite Befreiung von…

    iuswanze- 15 Leser -


  • EuGH: Besserer nationaler Missbrauchsschutz zulässig...

    …Nationale Rechtsvorschriften können vorsehen, dass ein Vertrag zwischen einem Verbraucher und einem Gewerbetreibenden, der eine missbräuchliche Klausel enthält, unwirksam ist, wenn dadurch ein besserer Schutz des Verbrauchers gewährleistet wird. Auch wenn das Unionsrecht grundsätzlich bereits auf die Beseitigung missbräuchlicher Klauseln abzielt…

    iuswanze- 10 Leser -
  • Weekly SmoothBreeze7s §§ & Fingerfood

    … click@Picture zu den aktuellen Themen Food, Health, Law, Consumer Topics and More. Preview for the next week’s topics : Special edition about Fast Food, Beef, „Systemgastronomie“……….and last not least…. and an interesting creative 2-Days-Experience with Fast Food in Munich. …

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Strafrecht- 6 Leser -
  • EuGH: Grundsätzliches zur Zulässigkeit obligatorischer Streitschlichtungsverfahren

    …Der Friedensrichter aus Ischia mag seine Vorlagefragen sehr pauschal und am Rande der Unzulässigkeit formuliert haben (dazu schon hier und in Rn 23-30 des heutigen Urteils), der EuGH hat - den Schlussanträgen von Generalanwältin Kokott (zu diesen hier) folgend - dennoch die Gelegenheit ergriffen, eine ins Grundsätzliche gehende Entscheidung zu…

    e-comm- 18 Leser -
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