Konsum - Seite 8

  • Crack Pfeifen ins Gefängnis

    … Nach dem Motto nicht lang schnacken, sondern Crack-Pfeifen direkt einsacken, verurteilten die hanseatischen Oberlandesrichter einen Crack-Konsumenten, der von der Polizei mit 0,1 gr. Crack in seiner Pfeife kurz vor dem Konsum erwischt wurde, wegen Besitz von Betäubungsmitteln nach § 29 I Nr. 1 bzw. Nr. 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Mit Urteil…

    DPMS INFOin Strafrecht- 100 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Betäubungsmittelkonsum

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat in einem Urteil vom 23. 11. 2007 den straflosen Konsum in Abgrenzung zum strafbaren Erwerb bzw. Besitz von Betäubungsmitteln in Tradition vorheriger Gerichtsurteile weiter eingeschränkt. Es ist nach diesem Gerichtsurteil faktisch unmöglich Straffreiheit dadurch zu erlangen, dass man angibt, Drogen…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 171 Leser -


  • LECKER DRECK ESSEN

    … Das Bezirksamt Pankow erweitert seit dem großen Gammelfleischskandal regelmäßig die Negativliste mit den Betrieben, die gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sowie die mitgeltenden Rechtsvorschriften und gegen Rechtsakte der Europäischen Union (EU) verstoßen haben. Die veröffentlichten Verstöße erfüllen mindestens den Tatbestand einer…

    DPMS INFO- 45 Leser -
  • BVwerG: Fahruntüchtigkeit bei regelmäßigen Cannabis-Konsum

    … Begründung zur Fahruntüchtigkeit impliziert, dass die Behörde – vermutlich durch den Beschuldigten selbst – Kenntnis davon erlangte, dass er regelmäßig Cannabis konsumiere. (Quelle: Wikipedia) Schweigen für den Lappen – Reden den Fußgängern überlassen, ist die Moral von der Geschichte. Schlagworte: Berlin, Blawg, BVerfG, BVwerG, Drogen, Gericht…

    DPMS INFOin Strafrecht- 38 Leser -
  • Freie Fahrt für Kiffer?

    … eines Autofahrers auf. Das Amtsgericht Neustadt/Weinstraße hatte den Mann wegen Fahrens unter Drogeneinfluss verurteilt. Der Verurteilte hatte Cannabis konsumiert und bei einer Kontrolle den Grenzwert der zulässigen Menge im Blut überschritten. Allerdings machte er geltend, der letzte Cannabis-Konsum liege mindestens zwei Tage zurück. Vor diesem…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 52 Leser -
  • Verbot der Kräutermischung “Spice”

    …: Spice-Verbot in Kraft getreten Jetzt ist es amtlich: Das Bundesgesundheitsministerium hat die in der... Eigenerwerb, -konsum pp soll straffrei sein/werden Der Ansatz, den Konsum von Cannabis mit Hilfe des Strafrechts...…

    Burhoff online Blog- 31 Leser -
  • Building plans in Fürth/Neue Mitte 1

    …The plans for a huge shopping centre in Fürth have even reached the Frankfurter Allgemeine Zeitung: Fürth will es mit Nürnberg aufnehmen: in Sachen Konsum. Dazu bedarf es eines großen Einkaufszentrums, das im Herzen der Stadt entstehen soll. Ein portugiesischer Investor will einen Riesenkomplex mit 25.000 Quadratmetern Verkaufsfläche…

    Transblawg- 28 Leser -
  • Welcome in America!

    … für den vor Ort Verzehr. Von Umweltbewußtsein ist dort erstmal keine Spur. Lediglich durch die hohen Ölpreise scheint man derzeit über spritfressende SUVs und übermäßige Müllerzeugung nachzudenken. Ob das bei fallenden Sprit- und Energiepreisen anhält? …

    medien-gerecht- 47 Leser -
  • Gericht untersagt Flatrate-Partys

    … Konsum übernehmen. Ähnlich argumentierte auch das VG Hannover, welches davon ausgeht, dass bei derartigen Partys, das überwiegend junge Publikum zu einem die Gesundheit gefährdendem übermäßigen Konsum alkoholischer Getränke verleite. Bei diesem jungen Publikum handelt es sich insoweit um eine schutzbedürftige Zielgruppe. Kanzlei Dr. Schenk - Buchtstraße 13 - 28195 Bremen Tel:0421/56638780 - Fax: 0421/56638781 Mail: info@dr-schenk.net - Web: www.dr-schenk.net Copyright © 2010 Kanzlei Dr. Schenk…

    Kanzlei Dr. Schenk- 4 Leser -
  • Das Ende der Privatsphäre ...

    …... heißt ein Buch - verfasst von Peter Schaar, Deutschlands oberstem Datenschützer, das in dieser Woche erscheinen soll, wie SPON berichtet. Ohne es gesehen zu haben - es dürfte sehr lesenswert sein. Sehr bedenklich - aber mit Sicherheit zutreffend - ist auch, was Peter Schaar über die Opfer der täglich zunehmenden Datensammelei sagt: "Wir sind…

    Schnüffelblog- 35 Leser -
  • Endlich mal eine gute Nachricht!

    …Die Ärzte-Zeitung berichtet heute, dass der tägliche Genuß von Kaffee das Gichtrisiko veringert. Dies habe eine Studie mit fast 46.000 Männern über einen Zeitraum von zwölf Jahren ergeben. In der Gruppe von Männern, die vier bis fünf Tassen Kaffee täglich tranken, erkrankten 40 Prozent weniger an Gicht. Bei einem Konsum von sechs oder mehr Tassen war das Risiko sogar um 60 Prozent reduziert. Wunderbar.…

    RA-Blog- 21 Leser -


  • Einmaliger Konsum harter Drogen kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

    … in Münster ein. Das OVG NRW hat jedoch mit seinem Beschluss vom 08.03.2007 der Beschwerde nicht abgeholfen und vielmehr den Entzug der Fahrerlaubnis bestätigt. Der 16. Senat hat im Rahmen einer summarischen Prüfung ausgeführt, dass der Bescheid des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund offensichtlich rechtmäßig sei. Schon der einmalige Konsum harter Drogen…

    JuracityBlogin Verkehrsrecht- 95 Leser -
  • Trinkwasserspender

    … Die Lieferung von Trinkwasser in verschlossenen 22,5 l-Behältnissen zum menschlichen Konsum in Betrieben unterliegt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, sondern dem Regelsteuersatz. Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i.V.m. Nr. 34 der Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG ermäßigt sich die Steuer auf 7 v.H. für die…

    Blickpunkt Recht & Steuern- 12 Leser -
  • Niedrige Einnahmen durch höhere Tabaksteuer

    … 01.04.2006 nach einem Urteil des EuGH auf die sog. Stick-Zigaretten zur Selbstherstellung der normale Steuerzatz erhoben. Letztlich ist ein entscheidender Grund für den Rückgang der Steuereinnahmen im Konsum von ausländischen oder geschmuggelten Schwarz-Zigaretten zu suchen. Meldung im Handelsblatt …

    STEUERRECHT- 25 Leser -
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