Konsum - Seite 8

  • Betäubungsmittelkonsum

    … lediglich zum unmittelbaren Konsum erworben bzw. besessen zu haben (OLG Hamburg, 1 Ss 129/07 (2-41/07 (REV)), abgedruckt: NStZ 2008, S. 287). Der Angeklagte konsumierte gelegentlich illegale Drogen, u. a. sogenanntes Crack, ein Kokaingemenge. Am 5. 1. 2007 stand der Angeklagte um 18.20 Uhr im Bereich des „Drob Inn", Besenbinderhof 71 in Hamburg, im…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 172 Leser -


  • LECKER DRECK ESSEN

    … Das Bezirksamt Pankow erweitert seit dem großen Gammelfleischskandal regelmäßig die Negativliste mit den Betrieben, die gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sowie die mitgeltenden Rechtsvorschriften und gegen Rechtsakte der Europäischen Union (EU) verstoßen haben. Die veröffentlichten Verstöße erfüllen mindestens den Tatbestand einer…

    DPMS INFO- 46 Leser -
  • BVwerG: Fahruntüchtigkeit bei regelmäßigen Cannabis-Konsum

    … Begründung zur Fahruntüchtigkeit impliziert, dass die Behörde – vermutlich durch den Beschuldigten selbst – Kenntnis davon erlangte, dass er regelmäßig Cannabis konsumiere. (Quelle: Wikipedia) Schweigen für den Lappen – Reden den Fußgängern überlassen, ist die Moral von der Geschichte. Schlagworte: Berlin, Blawg, BVerfG, BVwerG, Drogen, Gericht…

    DPMS INFOin Strafrecht- 38 Leser -
  • Freie Fahrt für Kiffer?

    … Das wird für viele "Erwischte" einen Hoffnungsschimmer am Horizont aufleuchten lassen. Wenn der letzte Joint lange genug zurück liegt, könnte möglicherweise eine Verurteilung wegen Fahrens unter Drogen schwierig werden. Eine Fahrt unter Drogeneinfluss ist nicht in jedem Fall strafbar. Das geht aus einem am Freitag bekanntgewordenen Beschluss…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 53 Leser -
  • Verbot der Kräutermischung “Spice”

    …: Spice-Verbot in Kraft getreten Jetzt ist es amtlich: Das Bundesgesundheitsministerium hat die in der... Eigenerwerb, -konsum pp soll straffrei sein/werden Der Ansatz, den Konsum von Cannabis mit Hilfe des Strafrechts...…

    Burhoff online Blog- 33 Leser -
  • Building plans in Fürth/Neue Mitte 1

    …, Restaurants und Kino bauen. Dafür soll nach ersten Plänen fast ein komplettes Viertel samt denkmalgeschützter Häuser dem Erdboden gleichgemacht werden. Trotzdem sind Wirtschaft und Politik von dem Projekt hellauf begeistert. Das sei „wie ein Sechser im Lotto“, sagt Christian Nowak von der lokalen Industrie- und Handelskammer - gerade, weil die Investoren…

    Transblawg- 30 Leser -
  • Welcome in America!

    … Land der unbegrenzten Möglichkeiten wirklich vieles möglich ist, so ist es doch immer wieder für eine Überraschung gut. Wenn wir Europäer sagen, wir leben in einer Konsum- bzw. Wegwerfgesellschaft, dann stellen die Amerikaner das locker in den Schatten. Außer in (teureren) Restaurants ist hier etwa alles aus Plastik bzw. Pappe. Egal ob “to go” oder…

    medien-gerecht- 48 Leser -
  • Gericht untersagt Flatrate-Partys

    … Konsum übernehmen. Ähnlich argumentierte auch das VG Hannover, welches davon ausgeht, dass bei derartigen Partys, das überwiegend junge Publikum zu einem die Gesundheit gefährdendem übermäßigen Konsum alkoholischer Getränke verleite. Bei diesem jungen Publikum handelt es sich insoweit um eine schutzbedürftige Zielgruppe. Kanzlei Dr. Schenk - Buchtstraße 13 - 28195 Bremen Tel:0421/56638780 - Fax: 0421/56638781 Mail: info@dr-schenk.net - Web: www.dr-schenk.net Copyright © 2010 Kanzlei Dr. Schenk…

    Kanzlei Dr. Schenk- 4 Leser -
  • Das Ende der Privatsphäre ...

    … ihre Bonuspunkte erhalten - auch wenn der Supermarkt-Computer dank der Kundenkarte nun speichert, wann sie Kondome kaufen oder wie sich der Alkohol-Konsum entwickelt." P.S. Falls noch jemand ein Weihnachtsgeschenk für mich sucht ... ;.)…

    Schnüffelblog- 36 Leser -
  • Endlich mal eine gute Nachricht!

    …Die Ärzte-Zeitung berichtet heute, dass der tägliche Genuß von Kaffee das Gichtrisiko veringert. Dies habe eine Studie mit fast 46.000 Männern über einen Zeitraum von zwölf Jahren ergeben. In der Gruppe von Männern, die vier bis fünf Tassen Kaffee täglich tranken, erkrankten 40 Prozent weniger an Gicht. Bei einem Konsum von sechs oder mehr Tassen war das Risiko sogar um 60 Prozent reduziert. Wunderbar.…

    RA-Blog- 22 Leser -
  • Einmaliger Konsum harter Drogen kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

    Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW in einem Eilverfahren (gerichtliches Aktenzeichen: 16 B 332/07) entschieden und dem Antragsteller gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis keinen vorläufigen Rechtsschutz gewährt. Der Antragsteller, der nach dem Verlust der deutschen Fahrerlaubnis eine im Jahr 2006 ausgestellte tschechische Fahrerlaubnis vorweisen konnte, geriet in eine ...

    JuracityBlog- 97 Leser -


  • Trinkwasserspender

    … Die Lieferung von Trinkwasser in verschlossenen 22,5 l-Behältnissen zum menschlichen Konsum in Betrieben unterliegt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, sondern dem Regelsteuersatz. Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i.V.m. Nr. 34 der Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG ermäßigt sich die Steuer auf 7 v.H. für die…

    Blickpunkt Recht & Steuern- 13 Leser -
  • Niedrige Einnahmen durch höhere Tabaksteuer

    … 01.04.2006 nach einem Urteil des EuGH auf die sog. Stick-Zigaretten zur Selbstherstellung der normale Steuerzatz erhoben. Letztlich ist ein entscheidender Grund für den Rückgang der Steuereinnahmen im Konsum von ausländischen oder geschmuggelten Schwarz-Zigaretten zu suchen. Meldung im Handelsblatt …

    STEUERRECHT- 26 Leser -
  • Polizei-Sprech

    … Amtsgericht Düsseldorf. Der Beamte berichtet von einer Hausdurchsuchung: Im Schrank haben wir KVTs gefunden. 20, ungefähr. Über den Köpfen schweben Fragezeichen. Klemmverschlusstütchen. Auch als Gefrierbeutel bekannt. Ich hatte eher in Richtung “Konsum-Verrichtungs-Utensilien” spekuliert. …

    LawBlog- 11 Leser -
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