Konsum - Seite 8

  • Betäubungsmittelkonsum

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat in einem Urteil vom 23. 11. 2007 den straflosen Konsum in Abgrenzung zum strafbaren Erwerb bzw. Besitz von Betäubungsmitteln in Tradition vorheriger Gerichtsurteile weiter eingeschränkt. Es ist nach diesem Gerichtsurteil faktisch unmöglich Straffreiheit dadurch zu erlangen, dass man angibt, Drogen…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 171 Leser -


  • LECKER DRECK ESSEN

    … Das Bezirksamt Pankow erweitert seit dem großen Gammelfleischskandal regelmäßig die Negativliste mit den Betrieben, die gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sowie die mitgeltenden Rechtsvorschriften und gegen Rechtsakte der Europäischen Union (EU) verstoßen haben. Die veröffentlichten Verstöße erfüllen mindestens den Tatbestand einer…

    DPMS INFO- 45 Leser -
  • BVwerG: Fahruntüchtigkeit bei regelmäßigen Cannabis-Konsum

    … Entscheidung des BVwerG verschärft die Rechtsprechung zu Cannabis-Konsum und das Führen von Kfz erheblich. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte noch mit Beschluss vom Beschluss vom 21. Dezember 2004 – 1 BvR 2652/03 – der Verfassungsbeschwerde eines Autofahrers gegen die vorinstanzliche Verurteilung zu einem Fahrverbot, der zu einem Fahrverbot…

    DPMS INFOin Strafrecht- 38 Leser -
  • Freie Fahrt für Kiffer?

    … eines Autofahrers auf. Das Amtsgericht Neustadt/Weinstraße hatte den Mann wegen Fahrens unter Drogeneinfluss verurteilt. Der Verurteilte hatte Cannabis konsumiert und bei einer Kontrolle den Grenzwert der zulässigen Menge im Blut überschritten. Allerdings machte er geltend, der letzte Cannabis-Konsum liege mindestens zwei Tage zurück. Vor diesem…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 52 Leser -
  • Verbot der Kräutermischung “Spice”

    …: Spice-Verbot in Kraft getreten Jetzt ist es amtlich: Das Bundesgesundheitsministerium hat die in der... Eigenerwerb, -konsum pp soll straffrei sein/werden Der Ansatz, den Konsum von Cannabis mit Hilfe des Strafrechts...…

    Burhoff online Blog- 31 Leser -
  • Building plans in Fürth/Neue Mitte 1

    …The plans for a huge shopping centre in Fürth have even reached the Frankfurter Allgemeine Zeitung: Fürth will es mit Nürnberg aufnehmen: in Sachen Konsum. Dazu bedarf es eines großen Einkaufszentrums, das im Herzen der Stadt entstehen soll. Ein portugiesischer Investor will einen Riesenkomplex mit 25.000 Quadratmetern Verkaufsfläche…

    Transblawg- 28 Leser -
  • Welcome in America!

    … Land der unbegrenzten Möglichkeiten wirklich vieles möglich ist, so ist es doch immer wieder für eine Überraschung gut. Wenn wir Europäer sagen, wir leben in einer Konsum- bzw. Wegwerfgesellschaft, dann stellen die Amerikaner das locker in den Schatten. Außer in (teureren) Restaurants ist hier etwa alles aus Plastik bzw. Pappe. Egal ob “to go” oder…

    medien-gerecht- 47 Leser -
  • Gericht untersagt Flatrate-Partys

    …Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 16.11.2007, Az.: VG 4 A 364.07 entschieden, dass die Behörde einem Gaststättenbetreiber untersagen kann, alkoholische Getränke ohne Mengenbegrenzung zu einem einmal zu entrichteten Preis oder zu einem nicht kostendeckenden Preis (sog. Flatrate-Party) auszuschenken. Es liegt damit auf einer Linie…

    Kanzlei Dr. Schenk- 4 Leser -
  • Das Ende der Privatsphäre ...

    … ihre Bonuspunkte erhalten - auch wenn der Supermarkt-Computer dank der Kundenkarte nun speichert, wann sie Kondome kaufen oder wie sich der Alkohol-Konsum entwickelt." P.S. Falls noch jemand ein Weihnachtsgeschenk für mich sucht ... ;.)…

    Schnüffelblog- 35 Leser -
  • Endlich mal eine gute Nachricht!

    …Die Ärzte-Zeitung berichtet heute, dass der tägliche Genuß von Kaffee das Gichtrisiko veringert. Dies habe eine Studie mit fast 46.000 Männern über einen Zeitraum von zwölf Jahren ergeben. In der Gruppe von Männern, die vier bis fünf Tassen Kaffee täglich tranken, erkrankten 40 Prozent weniger an Gicht. Bei einem Konsum von sechs oder mehr Tassen war das Risiko sogar um 60 Prozent reduziert. Wunderbar.…

    RA-Blog- 21 Leser -
  • Einmaliger Konsum harter Drogen kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

    … in Münster ein. Das OVG NRW hat jedoch mit seinem Beschluss vom 08.03.2007 der Beschwerde nicht abgeholfen und vielmehr den Entzug der Fahrerlaubnis bestätigt. Der 16. Senat hat im Rahmen einer summarischen Prüfung ausgeführt, dass der Bescheid des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund offensichtlich rechtmäßig sei. Schon der einmalige Konsum harter Drogen…

    JuracityBlogin Verkehrsrecht- 95 Leser -


  • Trinkwasserspender

    … Die Lieferung von Trinkwasser in verschlossenen 22,5 l-Behältnissen zum menschlichen Konsum in Betrieben unterliegt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, sondern dem Regelsteuersatz. Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i.V.m. Nr. 34 der Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG ermäßigt sich die Steuer auf 7 v.H. für die…

    Blickpunkt Recht & Steuern- 12 Leser -
  • Niedrige Einnahmen durch höhere Tabaksteuer

    … Mittwoch in Wiesbaden mitgeteilt, dass im zweiten Quartal 2006 in Deutschland Tabakwaren im Verkaufswert von 5,6 Milliarden Euro versteuert wurden. Das waren 440 Millionen Euro oder 7,3 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Steuerwerte sanken dadurch um 2,7 Prozent auf insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Dabei wird auch seit dem…

    STEUERRECHT- 25 Leser -
  • Polizei-Sprech

    … Amtsgericht Düsseldorf. Der Beamte berichtet von einer Hausdurchsuchung: Im Schrank haben wir KVTs gefunden. 20, ungefähr. Über den Köpfen schweben Fragezeichen. Klemmverschlusstütchen. Auch als Gefrierbeutel bekannt. Ich hatte eher in Richtung “Konsum-Verrichtungs-Utensilien” spekuliert. …

    LawBlog- 9 Leser -
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