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  • Crack Pfeifen ins Gefängnis

    … Nach dem Motto nicht lang schnacken, sondern Crack-Pfeifen direkt einsacken, verurteilten die hanseatischen Oberlandesrichter einen Crack-Konsumenten, der von der Polizei mit 0,1 gr. Crack in seiner Pfeife kurz vor dem Konsum erwischt wurde, wegen Besitz von Betäubungsmitteln nach § 29 I Nr. 1 bzw. Nr. 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG…

    98 Leser - DPMS INFO
  • Betäubungsmittelkonsum

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat in einem Urteil vom 23. 11. 2007 den straflosen Konsum in Abgrenzung zum strafbaren Erwerb bzw. Besitz von Betäubungsmitteln in Tradition vorheriger Gerichtsurteile weiter eingeschränkt. Es ist nach diesem Gerichtsurteil faktisch unmöglich Straffreiheit dadurch zu erlangen, dass man angibt, Drogen…

    170 Leser - Strafverteidigung-Hamburg.com


  • LECKER DRECK ESSEN

    …. Hier ist die Negativliste abrufbar. Schlagworte: Berlin, Essen, Namen Verwandte Artikel Mozarts Kleine Nachtmusik (0) FC Bayern 5 - Stuttgart 1 (0) BVwerG: Fahruntüchtigkeit bei regelmäßigen Cannabis-Konsum (0) Verhülltes Landgericht (0) Kurz und klein gebloggt – Der Pflichtverteidiger und sein Angeklagter (0) Hakenkreuz (2) Alles-Tester.de - Testen Sie sich reich: Warnung vor unseriösem Geschäftsgebaren (1)…

    45 Leser - DPMS INFO
  • BVwerG: Fahruntüchtigkeit bei regelmäßigen Cannabis-Konsum

    … – AZ: 3 C 1.08 – steht noch nicht im Volltext zur Verfügung. Die aktuelle Entscheidung des BVwerG verschärft die Rechtsprechung zu Cannabis-Konsum und das Führen von Kfz erheblich. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte noch mit Beschluss vom Beschluss vom 21. Dezember 2004 – 1 BvR 2652/03 – der Verfassungsbeschwerde eines…

    38 Leser - DPMS INFO
  • Freie Fahrt für Kiffer?

    … grundlegenden Beschluss die Verurteilung eines Autofahrers auf. Das Amtsgericht Neustadt/Weinstraße hatte den Mann wegen Fahrens unter Drogeneinfluss verurteilt. Der Verurteilte hatte Cannabis konsumiert und bei einer Kontrolle den Grenzwert der zulässigen Menge im Blut überschritten. Allerdings machte er geltend, der letzte Cannabis-Konsum…

    52 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
  • Verbot der Kräutermischung “Spice”

    … Gesundheit. Siehe auch: Spice-Verbot in Kraft getreten Jetzt ist es amtlich: Das Bundesgesundheitsministerium hat die in der... Eigenerwerb, -konsum pp soll straffrei sein/werden Der Ansatz, den Konsum von Cannabis mit Hilfe des Strafrechts...…

    30 Leser - JURION Strafrecht Blog
  • Building plans in Fürth/Neue Mitte 1

    …The plans for a huge shopping centre in Fürth have even reached the Frankfurter Allgemeine Zeitung: Fürth will es mit Nürnberg aufnehmen: in Sachen Konsum. Dazu bedarf es eines großen Einkaufszentrums, das im Herzen der Stadt entstehen soll. Ein portugiesischer Investor will einen Riesenkomplex mit 25.000 Quadratmetern Verkaufsfläche…

    28 Leser - Transblawg
  • Welcome in America!

    … wenn im Land der unbegrenzten Möglichkeiten wirklich vieles möglich ist, so ist es doch immer wieder für eine Überraschung gut. Wenn wir Europäer sagen, wir leben in einer Konsum- bzw. Wegwerfgesellschaft, dann stellen die Amerikaner das locker in den Schatten. Außer in (teureren) Restaurants ist hier etwa alles aus Plastik bzw. Pappe…

    47 Leser - medien-gerecht
  • Gericht untersagt Flatrate-Partys

    … dem freien Konsum übernehmen. Ähnlich argumentierte auch das VG Hannover, welches davon ausgeht, dass bei derartigen Partys, das überwiegend junge Publikum zu einem die Gesundheit gefährdendem übermäßigen Konsum alkoholischer Getränke verleite. Bei diesem jungen Publikum handelt es sich insoweit um eine schutzbedürftige Zielgruppe. Kanzlei Dr. Schenk - Buchtstraße 13 - 28195 Bremen Tel:0421/56638780 - Fax: 0421/56638781 Mail: info@dr-schenk.net - Web: www.dr-schenk.net Copyright © 2010 Kanzlei Dr. Schenk…

    4 Leser - Kanzlei Dr. Schenk
  • Das Ende der Privatsphäre ...

    … für ihre Bonuspunkte erhalten - auch wenn der Supermarkt-Computer dank der Kundenkarte nun speichert, wann sie Kondome kaufen oder wie sich der Alkohol-Konsum entwickelt." P.S. Falls noch jemand ein Weihnachtsgeschenk für mich sucht ... ;.)…

    35 Leser - Schnüffelblog
  • Endlich mal eine gute Nachricht!

    …Die Ärzte-Zeitung berichtet heute, dass der tägliche Genuß von Kaffee das Gichtrisiko veringert. Dies habe eine Studie mit fast 46.000 Männern über einen Zeitraum von zwölf Jahren ergeben. In der Gruppe von Männern, die vier bis fünf Tassen Kaffee täglich tranken, erkrankten 40 Prozent weniger an Gicht. Bei einem Konsum von sechs oder mehr Tassen war das Risiko sogar um 60 Prozent reduziert. Wunderbar.…

    21 Leser - RA-Blog


  • Einmaliger Konsum harter Drogen kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

    … der einmalige Konsum harter Drogen nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG) schließe in aller Regel die Eignung zur Führung eines KfZ aus. Der Nachweis, dass der Antragsteller die Eignung zwischenzeitlich wiedererlangt habe, konnte nicht erbracht werden. Dies sei nur durch eine nachgewiesene einjährige Abstinenz und durch ein medizinisch…

    89 Leser - JuracityBlog
  • Trinkwasserspender

    … Die Lieferung von Trinkwasser in verschlossenen 22,5 l-Behältnissen zum menschlichen Konsum in Betrieben unterliegt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, sondern dem Regelsteuersatz. Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i.V.m. Nr. 34 der Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG ermäßigt sich die Steuer auf 7 v.H. für…

    12 Leser - Blickpunkt Recht & Steuern
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