Konkurrenz

  • Gesamtstrafe

    … In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht rekapituliert, wann eine Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu verhängen ist (BGer 6B_210/2017 vom 25.09.2017). Hier zur Repetition die Übersicht für alle, die sich mit Strafzumessung beschäftigen müssen: Die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nur bei gleichartigen…

    strafprozess- 67 Leser -


  • Schwarzarbeit gefährlich für das Arbeitsverhältnis

    … Schwarzarbeit gefährlich für das Arbeitsverhältnis Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Schwarzarbeit von Arbeitnehmern neben ihrer eigentlichen Tätigkeit ist für das Arbeitsverhältnis gefährlich. Das gilt ganz besonders dann, wenn die Schwarzarbeit auch noch in Konkurrenz zum Arbeitgeber erfolgt. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • Raus aus der Ausschließlichkeit?

    … Das Ende des Jahres 2016 steht vor der Tür. Viele Ausschließlichkeitsvertreter, Versicherungsvertreter, gebundene Vermittler und so weiter stellen sich jetzt die Frage: Wie soll es weiter gehen? Soll ich ausscheiden? Gibt es einen Weg aus der Ausschließlichkeit? Was wird dann mit den Kunden? Wie lang sind die Kündigungsfristen? Der Dezember…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 104 Leser -
  • Zusatzstrafen nur zu inländischen Strafurteilen

    … Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB sind vorliegend nicht erfüllt. An der bisherigen Rechtsprechung, der die herrschende Lehre ohne Auseinandersetzung in der Sache folgt, eine Zusatzstrafe auch zu einem ausländischen Urteil ausgefällt werden kann, welches Taten betrifft, die nicht in den (räumlichen) Geltungsbereich des StGB fallen (…), ist nicht…

    strafprozess- 49 Leser -
  • Anspruch auf Beurteilung

    … Anspruch auf Beurteilung Ein Urteil muss den durch die zugelassene Anklage vorgegebenen Prozessgegenstand erschöpfend erledigen. Was das bei Tatmehrheit im Einzelnen bedeutet, klärt das Bundesgericht in einem neuen Grundsatzentscheid (BGE 6B_988/2015 vom 08.08.2015, Publikation in der AS vorgesehen). Dabei ändert es auch seine bisherige…

    strafprozess- 73 Leser -
  • Annahme fremder Rabatt-Coupons erlaubt

    … Konkurrenzunternehmen dar noch ist die entsprechende Werbung irreführend. Einzelhändler dürfen demnach auch in Zukunft Rabatt-Coupons der Konkurrenz annehmen. Der Beitrag Annahme fremder Rabatt-Coupons erlaubt erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 49 Leser -
  • Konkurrenzen bei kriminellen Vereinigungen

    … Bundesgerichtshofs zu Konkurrenzen zwischen Organisationsdelikten und damit zusammentreffenden sonstigen Straftaten geht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Konkurrenzverhältnis zwischen dem Besitz und dem Führen einer Schusswaffe (§§ 51, 52 WaffG) und einer unter Nutzung der Waffe begangenen anderen Straftat trotz des Charakters dieser…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -


  • Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz

    … aStGB respektive Art. 49 Abs. 1 StGB profitierte, nicht benachteiligt werden und soweit als möglich auch nicht besser gestellt werden (BGE 132 IV 102 E. 8.2 E. 104 f. mit Hinweisen). Das Gericht hat mithin eine hypothetische Gesamtstrafe festzulegen. Es hat ausnahmsweise mittels Zahlenangaben offen zu legen, wie sich die von ihm zugemessene Strafe…

    strafprozess- 35 Leser -
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