Konkurrenz

  • Gesamtstrafe

    …, sondern diese in einem Gesamtzusammenhang würdigt (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 4.4) [E. 2.2.1]. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 06/10/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Konkurrenz, Strafen / Massnahmen, Strafzumessung veröffentlicht. Schlagworte: StGB 49.…

    strafprozess- 66 Leser -


  • Schwarzarbeit gefährlich für das Arbeitsverhältnis

    … Rheinland-Pfalz (Urteil vom 12. Januar 2006 – 11 Sa 476/05). Darin hatte das Gericht gar eine fristlose Kündigung wegen der Schwarzarbeit des Arbeitnehmers in Konkurrenz zum Arbeitgeber für gerechtfertigt angesehen. Hier ist also für Arbeitnehmer unbedingt Vorsicht geboten, wenn man nicht seinen Job gefährden will. Wer eine Nebentätigkeit ausüben…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • Raus aus der Ausschließlichkeit?

    … verwerten darf, die in seinem Gedächtnis geblieben sind. Dazu der Bundesgerichtshof: „Es entspricht vielmehr den Grundsätzen des Leistungswettbewerbs und widerspricht nicht der Berufsauffassung eines ordentlichen Kaufmanns, wenn ein ausgeschiedener Handelsvertreter in Konkurrenz zu dem früher von ihm vertretenen Unternehmen auch bezüglich dessen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 103 Leser -
  • Zusatzstrafen nur zu inländischen Strafurteilen

    … Abs. 2 StGB soll gewährleisten, dass das in Abs. 1 verankerte Asperationsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz zur Anwendung gelangt (…), erweitert hingegen den Anwendungsbereich des StGB nicht. Implizite Voraussetzung für eine Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB ist, dass für die bereits beurteilten und noch zu beurteilenden Delikte im…

    strafprozess- 49 Leser -
  • Anspruch auf Beurteilung

    … Anspruch auf Beurteilung Ein Urteil muss den durch die zugelassene Anklage vorgegebenen Prozessgegenstand erschöpfend erledigen. Was das bei Tatmehrheit im Einzelnen bedeutet, klärt das Bundesgericht in einem neuen Grundsatzentscheid (BGE 6B_988/2015 vom 08.08.2015, Publikation in der AS vorgesehen). Dabei ändert es auch seine bisherige…

    strafprozess- 73 Leser -
  • Annahme fremder Rabatt-Coupons erlaubt

    … Einkauf erhalten können. 3D Text: 10 Prozent Rabatt Die Wettbewerbszentrale sah in dieser Werbung eine gezielte Behinderung der anderen Drogeriemärkte, die die Rabatt-Coupons ausgegeben haben. Nach Auffassung der Wettbewerbszentrale habe Müller in erster Linie darauf abgezielt, sich die Werbemaßnahmen der Mitbewerber zu eigen zu machen und deren Erfolg…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 49 Leser -
  • Konkurrenzen bei kriminellen Vereinigungen

    … Bundesgerichtshofs zu Konkurrenzen zwischen Organisationsdelikten und damit zusammentreffenden sonstigen Straftaten geht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Konkurrenzverhältnis zwischen dem Besitz und dem Führen einer Schusswaffe (§§ 51, 52 WaffG) und einer unter Nutzung der Waffe begangenen anderen Straftat trotz des Charakters dieser…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -


  • Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz

    … Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz Erneut wird das Obergericht des Kantons Aargau wegen eines methodischen Fehlers bei der Strafzumessung korrigiert (BGer 6B_694/2014 vom 02.04.2014). Es umschreibt die bei der Ausfällung einer Zusatzstrafe zu beachtende Methodik wie folgt: Die Zusatzstrafe gleicht die Differenz zwischen…

    strafprozess- 35 Leser -
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