Kompensation

  • OLG Jena: Neuanbringung einer Airbrushlackierung bei Ersatzfahrzeug

    … gebrauchte Sachen eine Ersatzbeschaffung nicht möglich ist, auf der Grundlage des Anschaffungswertes unter Berücksichtigung von Abschreibungen für die Alterung zu ermitteln. Dabei kommt es auf das Alter des Fahrzeugs an, nicht auf das Alter der Lackierung. OLG Jena, Urteil vom 16.03.2017 – 1 U 493/16 – BeckRS 2017, 117732 Relevante Rechtsnormen…

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  • Fälligkeit der Pauschgebühr, oder: Geiz ist geil

    … Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung heute dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 07.06.2016 – 10 AR 30/16. Er betrifft den Pauschgebührantrag einer Rechtsanwältin, die der Nebenklägerin als Nebenklägervertreterin beigeordnet war. Sie hat, nachdem ein erstinstanzliches Urteil vom BGH aufgehoben und die Sache zurückverwiesen worden ist, für…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 101 Leser -
  • Die nicht kompensierte rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung – und ihre Rüge

    …Die zulässige Erhebung einer Rüge, mit der eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung behauptet wird, setzt nicht voraus, dass der Beschwerdeführer darlegt, welche individuellen Belastungen sich aus der Verzögerung für ihn ergeben haben. Aus dem zum Beleg der gegenteiligen Ansicht angeführten Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 29.10.20081…

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  • Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung – und die Urteilsgründe

    …Der Tatrichter hat Art und Ausmaß der Verzögerung sowie ihre Ursachen zu ermitteln und im Urteil konkret festzustellen1. Der sachlichrechtlich zu fordernde Erörterungsbedarf darf aber mit Rücksicht auf die vielen denkbaren Verfahrensvorgänge, die für die Entscheidung eine Rolle spielen können, nicht überspannt werden. Es reicht deshalb aus, wenn…

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  • Das Mehrergebniss in der Betriebsprüfung – und seine Kompensation duch einen Investitionsabzugsbetrag

    …Die Gewährung eines Investitionsabzugsbetrags ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil der Steuerpflichtige die Begünstigung im Anschluss an eine Außenprüfung zur Kompensation der von dieser ermittelten Gewinnerhöhungen geltend macht. Damit darf ein Investitionsabzugsbetrag nicht allein deshalb versagt werden, weil der Antrag erst nach einer Außenprüfung gestellt wird. Die Steuervergünstigung kann danach – ……

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  • Kompensation bei unrenovierter Wohnung

    … sein kann. Das Landgericht Berlin (63. Kammer) hat in einer Berufungsentscheidung eine Schönheitsreparaturklausel für wirksam erachtet, bei der dem Mieter als Kompensation ein Monat Mietfreiheit gewährt worden ist. Mit der Entscheidung deutet sich an, dass solche mietfreien Monate eine Schlnheitsreparaturklausel retten können. In welcher Höhe eine…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 153 Leser -
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