Kommunikationsfreiheit

  • Hass und Lügen im Netz – eine Buchbesprechung

    …„Hass ist keine Meinung“ ist der Titel eines neuen Buches zu Hate Speech und Fake News. Die Verfasserin ist keine Unbekannte. Renate Künast ist eine grüne Juristin und Politikerin mit Ecken und Kanten. Sie leitet den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages. Ob sie dem neuen Bundestag noch angehören wird, ist derzeit…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 76 Leser -


  • Über das Ziel hinaus: E-Privacy-Verordnung

    …Nach dem Entwurf einer neuen E-Privacy-Verordnung (EPVO), den die Europäische Kommission im Januar vorgelegt hat, soll für alle Inhalte der Telekommunikation und somit für alle Anrufe, Mails und Textnachrichten das Verbotsprinzip gelten. Dies ist ein gefährlicher Irrweg. So richtig es ist, die Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten umfassend zu…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 99 Leser -


  • Böhmermann: Beleidigung, Rassismus und Hate Speech im Gewand der Satire

    …„Am liebsten mag er Ziegen ficken“: Eine solche Äußerung ist nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Art. 5 GG schützt zwar auch überzogene und überspitzte Äußerungen. Und natürlich ist auch Satire geschützt, nicht jedoch die „Formalbeleidigung“. Wer Begriffe wählt, um gezielt die Missachtung einer Person zum Ausdruck zu bringen, macht sich gemäß…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 141 Leser -
  • Angriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil II)

    …– Eine Kurzanalyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – In Teil I dieser Kurzanalyse mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass jeder Internetnutzer, der online personenbezogene Daten verarbeitet, als verantwortliche Stelle im Sinne des letzten Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend “DS-GVO-E”) anzusehen ist. Die DS-GVO-E…

    CR-online.de Blog- 79 Leser -
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