Kommunen

    • Letzte Ausfahrt Dieselverbote? Neues vom Verkehr

      (c) BBH Ob ein Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge rechtlich möglich ist oder vom Verordnungsgeber zunächst die Grundlage dafür geschaffen werden muss, wird sich erst im nächsten Jahr endgültig klären. So oder so – es werden die Kommunen sein, die sich um die Umsetzung kümmern müssen. Schließlich sind gerade in deutschen Großstädten die Schadstoffwerte in der Luft regelmäß ...

      Der Energieblogin Verkehrsrecht- 63 Leser -
  • Neues aus dem Verkehrsbereich

    … Ringwald/Meike Weichel Posted in E-Mobilität, Energie, Kommunen, Vergabe, Verkehr Tagged alternative Kraftstoffe, Ausschreibung, Brennstoffzelle, Carsharing, Carsharinggesetz, CsgG, Direktvergabe, Erdgas, Infrastruktur, Ladepunkte, Ladesäulenverordnung, LSV II, Mobilitätswende, öffentlicher Dienstleistungsauftrag, ÖPNV, Quartierslösungen, Richtlinie 2014/94/EU, Verkehrswende, VII-Verg 17/16, VII-Verg 18/16, VII-Verg 51/16, Wasserstoff Sep·05…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 78 Leser -
  • Bundestagswahlen 2017 und die Rolle der Kommunen – war da was?

    … (c) BBH Lassen Sie uns ein Gedankenexperiment wagen: Stellen Sie sich vor, die deutschen Kommunen wären bei der Bundestagswahl 2017 wahlberechtigt. Wen würden Sie wählen? Und vor allem: warum? Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der großen Parteien von CDU/CSU, SPD, B’90/Grüne, FDP und Die Linke geworfen. Und die Wahl fällt da gar…

    Der Energieblog- 57 Leser -


  • Neues BMF-Schreiben: Umsatzsteuer auf den Kommunalrabatt

    … (c) BBH In Betriebsprüfungen ist in den letzten Jahren immer wieder die Frage aufgetaucht: wie ist der Kommunalrabatt umsatzsteuerlich zu behandeln? Ist er ein zusätzliches Entgelt im Rahmen eines tauschähnlichen Umsatzes, der so die umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage erhöht – so die Meinung der Finanzverwaltung – oder ein echter Rabatt…

    Der Energieblog- 164 Leser -
  • Das neue Baugesetzbuch: drei Dinge, die sich ändern

    … Frist“ öffentlich auszulegen sind, wenn dafür ein wichtiger Grund besteht. Das heißt, dass die Gemeinde die bisherige Auslegungsfrist bereits in der öffentlichen Bekanntmachung angemessen verlängern muss, wenn es dafür wichtige Gründe gibt – etwa Ferienzeit, oder wenn die Planung besonders schwierig und komplex ist. Wenn man das nicht tut, kann das…

    Der Energieblog- 80 Leser -
  • PFC: die geheimnisvolle Gefahr im Untergrund

    … (c) BBH PFC: diese drei unschuldigen Buchstaben sorgen derzeit in einigen Kommunen und Landkreisen für eine Menge Unruhe. Dahinter verbirgt sich die Abkürzung für „per- und polyfluorierte Chemikalien“, eine Gruppe ausschließlich synthetisch herstellbarer Stoffe, die in der Industrie und Landwirtschaft in einer Vielzahl von Verbraucherprodukten…

    Der Energieblog- 82 Leser -
  • Arbeiten wo andere planschen: News zum kommunalen Bäderbetrieb

    … Gemeinderabatten achten sollten. Ansprechpartner BBH: Rudolf Böck/Meike Weichel/Bernd Günter Ansprechpartner BBHC: Dr. Andreas Lied/Marius Regler Posted in Arbeitsrecht, Energie, Kommunen, Steuern, Wettbewerbs- und Kartellrecht Tagged Abmahnung, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Aufsichtspflicht, Bäderforum, Badeunfall, Badewesen, Eintrittspreis, Gemeinderabatt, kommunale Bäderbetriebe, Querverbund, Saunaleistung, Schwimmbad, Umsatzsteuer, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Verkehrssicherung, VSBG Mai·12…

    Der Energieblogin Arbeitsrecht Abmahnung- 74 Leser -
  • Recycling von Gewerbeabfällen: schöner Traum, schwierige Praxis

    … allerdings vielen vor allem wegen des Scheitern des Wertstoffgesetzes in Erinnerung bleiben, mit dem man ursprünglich die einheitliche Sammlung von Verpackungen und Wertstoffen auf eine zukunftsfähige Rechtsgrundlage stellen wollte (wir berichteten). Dieser Misserfolg soll aber nicht den Blick dafür verstellen, dass an vielen kleineren…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 77 Leser -
  • Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

    …: Daniel Schiebold/Beate Kramer/Bernhard Groth Posted in Kommunen, Steuern, Uncategorized, Wasser Tagged ermäßigter Umsatzsteuersatz, Fördermittel, Hausanschluss, Konzessionsabgabe, Löschwasserbereitstellung, Löschwasservorhaltung, Sperrung, Umsatzsteuer, umsatzsteuerliche Organschaft, Wasserversorung, Wiederaufnahme, Zuschüsse Mrz·24…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Der Kampf gegen die Fluten: Das Hochwasserschutzgesetz II

    … Reicherzer Posted in Kommunen, Wasser Tagged Baukosten, Bodenversieglung, Brandschutz, Energieeffizienz, Enteignung, Flussbett, Genehmigungspflicht, Heizöl, Hochwasserentstehungsgebiet, Hochwassergefahr, Hochwasserschutz, Hochwasserschutzgesetz II, Regen, Schnee, Überschwemmungsgebiete, Vorhabenplanung, Wohnungsbau Mrz·20…

    Der Energieblog- 76 Leser -


  • Wertstoffgesetz: Nur noch die leere Verpackung

    … (c) BBH Lange wurde darüber diskutiert, Verpackungen und andere Plastikabfälle – die sog. stoffgleichen Nichtverpackungen – gemeinsam zu erfassen. Das ist bürgerfreundlich und hilft, mehr Rohstoffe zu sammeln und die die Recyclingquoten in diesem Bereich zu erhöhen. Doch dieses umstrittene Wertstoffgesetz kam nie recht vom Fleck. Nach…

    Der Energieblog- 54 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
  • TAGESSCHAUTAGESSCHAU
    Kommunen fordern Zuschüssezur StraßensanierungBerlin. Städte und Gemeinden schlagen wegen des dramatischen Zustands kommunaler Straßen Alarm und fordern höhere...
    von pnp.de
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK