Kommanditist

  • Rückwirkende Veräußerung von Kommanditanteilen – und die Mitunternehmerstellung

    … Werden Kommanditanteile rückwirkend veräußert, endet die Mitunternehmerstellung gleichwohl erst mit Abschluß des Veräußerungsvertrages. Zwar hat die Veräußerin die Anteile an diesem Tag mit Rückwirkung (hier: auf den 1.01.2008) an die Erwerberin weiterveräußert. Die Mitunternehmerstellung der Veräußerin entfiel dadurch jedoch nicht rückwirkend…

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  • Vollbeendigung einer KG – und das finanzgerichtliche Verfahren

    …Bei einer Vollbeendigung der Kommanditgesellschaft gehen die Beteiligtenstellung und Prozessführungsbefugnis der KG uneingeschränkt auf den ehemaligen Kommanditisten über. Eine Verfahrensunterbrechung nach § 155 FGO i.V.m. § 239 Abs. 1 ZPO tritt in diesem Fall nicht ein. Lediglich das Rubrum ist entsprechend zu ändern. So auch in dem hier vom Bundesfinanzhof ……

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  • Grundzüge des Rechts der KG

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Grundzüge des Rechts der KG” von Professor Dr. Knut Werner Lange behandelt in Anknüpfung an die Grundlagenbeiträge zur BGB-Gesellschaft und zur…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 84 Leser -
  • Die Geschäftsführung des Komplementärs – und das Informationsrecht des Kommanditisten

    …Das in § 166 Abs. 3 HGB geregelte außerordentliche Informationsrecht des Kommanditisten ist nicht auf Auskünfte beschränkt, die der Prüfung des Jahresabschlusses dienen oder zum Verständnis des Jahresabschlusses erforderlich sind. Vielmehr erweitert § 166 Abs. 3 HGB das Informationsrecht des Kommanditisten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch auf Auskünfte über ……

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  • Verwertungsbefugnis bei Treuhandverhältnissen – und die Grunderwerbsteuer

    …Veranlasst der einzige Kommanditist einer GmbH & Co. KG, der zugleich der alleinige Gesellschafter der Komplementär-GmbH ist, die KG dazu, ein dieser gehörendes Grundstück ohne Gegenleistung zur Erfüllung der ihm obliegenden Verpflichtung aus einem als Treugeber abgeschlossenen Treuhandvertrag auf den Treuhänder zu übertragen, begründet der Treuhandvertrag keine Verwertungsbefugnis des Kommanditisten ……

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  • Weitergabe der Treugeberliste an einen Fondsgesellschafter – und der Datenschutz

    …Die Weitergabe von Namen und Anschriften der Treugeber einer Fondsgesellschaft an Mitgesellschafter bzw. Mittreugeber steht auch dann mit § 28 Abs. 1 Satz 2 BDSG in Einklang, wenn im Gesellschafts- und/oder Treuhandvertrag die Weitergabe an andere Mittreugeber ausgeschlossen ist. Ebenso ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Zulässigkeit…

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  • Verurteilung zur Auskunft und Bucheinsicht – und die Bemessung der Beschwer

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bemisst sich der gemäß §§ 2, 3 ZPO nach freiem Ermessen festzusetzende Beschwerdewert für das Rechtsmittel der zur Auskunftserteilung verurteilten Person nach ihrem Interesse, die Auskunft nicht erteilen zu müssen. Dabei ist im Wesentlichen darauf abzustellen, welchen Aufwand an Zeit und Kosten…

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -
  • Containerfonds – Möglichkeiten zum Ausstieg für Anleger

    … werden, dass auch Direktinvestments in Sachgütern (z.B. Beteiligungen an dem Erwerb einzelner Container), bei welchen der Rückerwerb der Anlage von dem Willen des Anbieters oder eines Dritten abhängt, von dem Tatbestand erfasst werden. Risiken von Containerfonds Für Containerfonds bestehen ähnliche Risiken wie bei allen geschlossenen Fonds. Neben einer…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 288 Leser -
  • Bankhaus Wölbern – Wölbern Invest

    … Wölbern Invest musste einen Insolvenzantrag stellen. Mit ca. 30 geschlossenen Fonds wurden etwa zwei Milliarden Euro Anlegergeld eingesammelt. Der Hamburger Rechts­anwalt Tjark Thies wurde zum vorläufigen Insolvenz­verwalter bestimmt (Aktenzeichen 67 c IN 421/13). Auch für die Tochtergesellschaft Wölbern Fondsmanagement GmbH hat einen…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 286 Leser -
  • Schuldentilgung durch die Treugeberkommanditisten

    … Außenverhältnis nicht (unmittelbar) haften. Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hat der über die Treuhandkommanditistin an der KG beteiligte nicht tilgende Treugeberkommanditist im Innenverhältnis die Stellung eines unmittelbaren Kommanditisten erlangt. Es entspricht seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13.05.19531 der gefestigten…

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  • Das negative Kapitalkonto – und der Veräußerungsgewinn des Kommanditisten

    … Scheidet ein Kommanditist gegen Entgelt aus einer KG aus, ist ein von ihm nicht auszugleichendes negatives Kapitalkonto bei der Berechnung seines Veräußerungsgewinns in vollem Umfang zu berücksichtigen. Es kommt nicht darauf an, aus welchen Gründen das Kapitalkonto negativ geworden ist. Insbesondere ist der Gewinn aus der Auflösung des negativen…

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  • Rückforderung von Ausschüttungen an den Kommanditisten

    … Ein Rückzahlungsanspruch entsteht nicht schon dann, wenn an einen Kommanditisten auf der Grundlage von § 11 Nr. 3 Satz 1 des Gesellschaftsvertrags von § 169 Abs. 1 HGB nicht gedeckte Auszahlungen zu Lasten seines Kapitalanteils geleistet werden. Der Gesellschafter schuldet vielmehr die Rückzahlung nur dann, wenn der Gesellschaftsvertrag dies…

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  • Doppelstöckige Mitunternehmerschaft – und der Verlustvortrag

    … entfallenden Teil des Gewerbeertrags können Verluste aus der Zeit vor der Einbringung auch dann nicht verrechnet werden, wenn ein Gesellschafter der Obergesellschaft zugleich Gesellschafter der Untergesellschaft ist. Beteiligt sich ein Kommanditist später auch als atypisch stiller Gesellschafter an der KG, ist dies ertragsteuerlich als Einbringung des…

    Rechtslupe- 80 Leser -
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