Kombinierte Nomenklatur



  • Zolltarif: Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Lasers

    … Mit der zutreffenden zolltariflichen Einreihung von Laserdiodenmodulen hat sich nun der Bundesfinanzhof beschäftigt. Die Klägerin meldete 2011 und 2012 Laserdiodenmodule des Typs X (Laserdiodenmodule) und in 2012 und 2014 sog. Laserdioden Y zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Die Laserdiodenmodule bestehen nach den Feststellungen des Finanzgerichts Düsseldorf aus einer... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 35 Leser -
  • Die fehlgeschlagene Umgehung von Antidumpingzoll

    … Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem Fall, in dem über die Rechtmäßigkeit einer Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren von Befestigungselementen (hier: Holzschrauben) mit Ursprung in der Volksrepublik China zu entscheiden war, die zur Umgehung von Antidumpingzoll über Thailand in die EU eingeführt wurden, mit dem Beweiswert von…

    Schlosser Aktuell- 85 Leser -
  • Zolltarif: Rohre sind keine Unterlegscheiben

    … Die zutreffende Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist im Zollrecht insbesondere für Gewerbetreibende aufgrund der aus der Einreihung folgenden Abgaben wichtig. In den letzten Jahren ging es vor dem Bundesfinanzhof unter Anderem um Hundedecken (Zoll: Hundedecken sind Hundedecken, wenn sie Pferdedecken sind), Modellautos für…

    Schlosser Aktuell- 37 Leser -
  • Die Begrenztheit der Querelastizität eines Damenformslips und der Zoll

    … Auch mit Miederhosen können sich Finanzgerichte beschäftigen … Im konkreten Fall begehrte die Klägerin die Erteilung verbindlicher Zolltarifauskünfte für Damenformslips. Das beklagte Hauptzollamt reihte die Slips anders ein, als beantragt. Auf die darauf folgende Klage sah sich das Finanzgericht Hamburg an einer eigenen Entscheidung zunächst gehindert und legte dem Europäischen Gerichtshof... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 67 Leser -
  • Lehrspielzeug oder Lehrmaterial? Die (Un-)Tiefen des Zollrechts

    … nach Art. 33 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 vom 09.10.2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1754 vom 06.10.2015. Nach der ständigen…

    Schlosser Aktuell- 45 Leser -
  • Messekataloge sind keine Werbung im Sinne des Zollrechts

    … Ist auf den Verkauf von Messekatalogen der ermäßigte Steuersatz von 7 % anzusetzen oder die “normalen” 19 %? Voraussetzung für eine Anwendung des ermäßigten Steuersatzes ist, dass der Schwerpunkt in der Werbung liegt. Dies hat der Bundesfinanzhof nun erneut bestätigt (wir hatten hier bereits über einen entsprechenden Fall berichtet). Der…

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  • Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der “besondere Mechanismus”

    … Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar existenzbedrohend ist. In dem nun vom Bundesfinanzhof…

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  • Zolltarif: Vitaminpräparat als Lebensmittelzubereitung?

    … Die zutreffende zolltarifliche Einreihung von Waren ist insbesondere für Unternehmen bedeutend, da durch eine zunächst unzutreffende Einreihung später erhebliche Nachforderungen geltend gemacht werden können. In dem hier entschiedenen Fall betreibt die Klägerin ein Unternehmen zur Herstellung und Veräußerung von Arznei- und…

    Schlosser Aktuell- 46 Leser -
  • Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor

    … Einreihungsfrage ergibt sich nicht daraus, dass die nämliche Ware mit der britischen vZTA GB xy vom 27.11.2013 in die Pos. 8422 KN eingereiht wurde. Wie der Bundesfinanzhof bereits entschieden hat, ist die für die Einfuhrabfertigung zuständige Zollstelle bei der Einreihung der Einfuhrware in die Kombinierte Nomenklatur rechtlich nicht an die Tarifierung…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -


  • Messekataloge dienen nicht überwiegend Werbezwecken

    … Mit der zolltariflichen Einreihung von Messekatalogen hatte sich der Bundesfinanzhof zu befassen. Das beklagte Finanzamt wandte sich gegen die Entscheidung des Finanzgerichts, wonach auf den Verkauf von Messekatalogen durch die Klägerin und Beschwerdegegnerin, eine Messegesellschaft, der ermäßigte Umsatzsteuersatz anzuwenden ist. Das…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 25 Leser -
  • Sind Preisschilder zollwertrechtlich Umschließungen?

    … Preisschilder sind nach einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des Bundesfinanzhofs zweifelsfrei keine Umschließungen i.S. des Art. 32 Abs. 1 Buchst. a Ziff. ii ZK – auch wenn sie zusätzliche warenbezogene Informationen enthalten und infolge ihrer Aufmachung zugleich werbenden Zwecken dienen sollen. In dem konkreten Fall hatte die Klägerin…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 40 Leser -
  • Die Sportbrille mit eingebauter “Action-Kamera” im Zollrecht

    … Umstand, dass eine Videokamera nicht über Zoommöglichkeiten verfügt, ihre Zuweisung in die Unterposition 8525 80 9 der Kombinierten Nomenklatur in der der Fassung der Verordnungen (EU) Nr. 861/2010 der Kommission vom 05.10.2010 und Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27.09.2011 jeweils zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 48 Leser -
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