Kollisionsrecht

  • Kollisionsrecht und Prioritätsrecht

    … 17 Sep2016 Kollisionsrecht und Prioritätsrecht Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Prioritätsrechts ist von großer praktischer Relevanz. Da jedenfalls die Auslandspriorität naturgemäß internationale Sachverhalte betrifft, kommt der Frage, nach welchen Kollisionsnormen die für die…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 78 Leser -
  • Namensstatut – familienrechtliches Kollisionsrecht und die Rückverweisung

    …Verweist Art. 21 EGBGB in das ausländische Recht, so ist auch dessen internationales Privatrecht zu prüfen. Ob auch der Erwerb der elterlichen Sorge als familienrechtlicher Vorgang, der eine Vorfrage für die Namensbestimmung darstellt, kollisionsrechtlich unselbstständig anzuknüpfen, also nach dem Recht des Namensstatuts zu beurteilen ist, kann offen bleiben. Ist Namensstatut ……

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • IPR: Rom-III-Verordnung in Kraft getreten

    … ist also entscheidend, sondern der gewöhnliche Aufenthalt der Beteiligten. Die Verordnung gilt auch unabhängig davon, ob es auf die Rechtsordnung eines Mitgliedsstaates der EU oder auf einen anderen Staat verweist. Es handelt sich um autonomes Kollisionsrecht der EU – hier gilt Gleiches wie bei der Rom-I- und Rom-II-Verordnung. Möglichkeit…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 98 Leser -
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