Kollision

  • Vogelschlag als außergewöhnlicher Umstand für Flugverspätung

    … vorliegen, ist in der Vergangenheit vielfach gestritten worden. Nun hatte sich auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit einer Rechtsstreitigkeit zu beschäftigen. EuGH: Kollision mit Vogel ist außergewöhnlicher Umstand In dem entschiedenen Fall stellte der EuGH nochmals klar, dass außergewöhnliche Umstände dann vorliegen, wenn in ihrer Natur oder…

    Florian Skupin/ jurabutler.de- 108 Leser -


  • Men­schens­kind Inselkind

    …Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 34 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … zwischen dem Zurücksetzen des Geschädigten, dem Anhalten des Geschädigten und der Kollision ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang besteht. Der Geschädigte wird so behandelt, als habe sein Zurücksetzen ebenfalls zum Unfall beigetragen. Dabei kommt es auch nicht auf die Position des bereits stehenden Pkw an, also ob er noch zum Teil in seiner…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • David Marke vs. Goliath Barcode-Label

    …Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender „Barcode-Label“ auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: „Jedenfalls besteht keine…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -
  • Kampf der Geschlechter

    …Der männliche Vorname “CORDIUS” und der weibliche Vorname “CORDIA” sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: “Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 37 Leser -
  • High Noon

    …Merkenswert in der Cartridge World vs. Cartridge Star-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 11.12.2014, Az. 25 W (pat) 510/13 – Cartridge World vs. Cartridge Star) sind die Ausführungen zur Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: “Eine Identität…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 52 Leser -


  • Die Krux der Unternehmenskennzeichen

    …Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt wurde, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik angeboten wurden. In der Lehmitz vs. Lehmitz…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 64 Leser -
  • Du räudiger Kojote, geh’ mir aus dem Weg

    …Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) lesen, heißt fürs Leben lernen. In der Coyote Ugly vs. Coyote Dancers-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.12.2014, Az. 29 W (pat) 506/12 – Coyote Ugly vs. Coyote Dancers) geht es diesmal um den “Kojoten” und dessen Bedeutung/Verständnis in der deutschen Sprache. Lassen Sie sich in die Welt der…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 99 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK