Kollision

  • Vogelschlag als außergewöhnlicher Umstand für Flugverspätung

    … Häufig berufen sich Airlines bei Flugverspätung oder Flugausfall auf außergewöhnliche Umstände, die eine Leistungspflicht seitens der Airline ausschließen. Kürzlich hatte sich hiermit auch der EuGH zu beschäftigen. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Airlines und Flugpassagieren, wenn sich die Fluggesellschaften beim Vorliegen…

    Florian Skupin/ jurabutler.de- 108 Leser -


  • Men­schens­kind Inselkind

    …Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 34 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … Überzeugung gelangen, dass auch den Geschädigten, in der Regel der Kläger, eine Mitschuld trifft. Denn grundsätzlich muss sich ein rückwärtsfahrender Autofahrer permanent vergewissern, dass er ohne Gefährdung anderer zurücksetzen kann – gegebenenfalls muss er sich einweisen lassen. So sieht es § 9 Absatz 5 StVO vor. Wenn sich ein Fahrer ordnungsgemäß…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • David Marke vs. Goliath Barcode-Label

    …Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender „Barcode-Label“ auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: „Jedenfalls besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 1 MarkenG […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -
  • Kampf der Geschlechter

    …Der männliche Vorname “CORDIUS” und der weibliche Vorname “CORDIA” sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: “Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 37 Leser -
  • High Noon

    …Merkenswert in der Cartridge World vs. Cartridge Star-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 11.12.2014, Az. 25 W (pat) 510/13 – Cartridge World vs. Cartridge Star) sind die Ausführungen zur Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: “Eine Identität…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 52 Leser -


  • Die Krux der Unternehmenskennzeichen

    …Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt wurde, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik angeboten wurden. In der Lehmitz vs. Lehmitz…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 66 Leser -
  • Du räudiger Kojote, geh’ mir aus dem Weg

    …Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) lesen, heißt fürs Leben lernen. In der Coyote Ugly vs. Coyote Dancers-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.12.2014, Az. 29 W (pat) 506/12 – Coyote Ugly vs. Coyote Dancers) geht es diesmal um den “Kojoten” und dessen Bedeutung/Verständnis in der deutschen Sprache. Lassen Sie sich in die Welt der…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 99 Leser -
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