Kollision

  • AERO geht die Luft aus

    …Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -
  • Vogelschlag als außergewöhnlicher Umstand für Flugverspätung

    … Häufig berufen sich Airlines bei Flugverspätung oder Flugausfall auf außergewöhnliche Umstände, die eine Leistungspflicht seitens der Airline ausschließen. Kürzlich hatte sich hiermit auch der EuGH zu beschäftigen. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Airlines und Flugpassagieren, wenn sich die Fluggesellschaften beim Vorliegen…

    Florian Skupin/ jurabutler.de- 109 Leser -


  • Men­schens­kind Inselkind

    …Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl. […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 34 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … permanent nach hinten vergewissert, ob er fahren kann, ist ein Unfall grundsätzlich vermeidbar. Rekonstruktion des Unfallgeschehens Wenn es Anhaltspunkte gibt, dass ein Geschädigter im Zeitpunkt der Kollision bereits stand, muss das Gericht dem nachgehen und Beweismöglichkeiten ausschöpfen. Gegebenenfalls muss das Gericht einen Sachverständigen mit der…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • David Marke vs. Goliath Barcode-Label

    …Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender „Barcode-Label“ auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: „Jedenfalls besteht keine…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -
  • Kampf der Geschlechter

    …Der männliche Vorname “CORDIUS” und der weibliche Vorname “CORDIA” sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: “Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und regelmäßig stärker beachteten Wortanfang verfügen. Aber die Endungen bewirken ein […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 37 Leser -


  • High Noon

    …Merkenswert in der Cartridge World vs. Cartridge Star-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 11.12.2014, Az. 25 W (pat) 510/13 – Cartridge World vs. Cartridge Star) sind die Ausführungen zur Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: “Eine Identität der Vergleichsprodukte scheidet aus, da auf Seiten der Widerspruchsmarke […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 52 Leser -
  • Die Krux der Unternehmenskennzeichen

    …Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt wurde, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik angeboten wurden. In der Lehmitz vs. Lehmitz-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.06.2014, Az. 26 W (pat) 88/13 – Lehmitz/Lehmitz) […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 67 Leser -
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