Kollegen

  • “Not amused” Herr Verteidiger, oder: “Verfehlt”

    …© J.J.Brown – Fotolia.com Als ich den mir vom Kollegen Hanschke vom KG übersandten KG, Beschl. v. 27.01.2014 – (4) 161 Ss 2/14 (11/14) – gelesen habe, war ich dann doch erstaunt – na, eher: not amused. Aber nicht über den Beschluss, der die Frage behandelt, inwieweit im Rahmen einer Akupunkturbehandlung ein Anvertrautsein i.S. des 174c Abs. 1 StGB…

    240 Leser - JURION Strafrecht Blog
  • Anspruch auf Urlaubsgeld

    … Genesung wieder arbeitsfähig ist und in den ihm noch zustehenden Urlaub geht. Ein erkrankter Mitarbeiter hat nämlich laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts solange keinen Anspruch auf Urlaubsvergütung, bis ihm der Urlaub tatsächlich gewährt werden konnte - möglicherweise lange nach den übrigen rechtzeitig mit ihrem Feriensalär bedachten gesunden Kollegen.…

    22 Leser - Deutsche Anwaltshotline AG
  • Und wieder eine Einstellung wegen Verjährung

    …Es lohnt sich immer wieder Seit Jahren weise nicht nur ich darauf hin, dass die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht in Strafverfahren und Bußgeldverfahren einen schweren anwaltlichen Kunstfehler darstellt, weil dadurch dem Mandanten konkrete prozessuale Chancen verbaut werden. Nicht nachdenkende und übermäßig anpassungsfähige Kollegen halten das…

    390 Leser - VollMachtsBlog
  • Hamburger Erklärung - Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

    … Netzwerkeinrichtungen in Deutschland auf ihre Integrität hin, um ein »Abzapfen« von Daten auszuschließen. Veranlassen Sie strengere Kontrollen der deutschen Nachrichtendienste sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz. Sorgen Sie dafür, dass Berichte vor Kontrollgremien künftig mit Vollständigkeitserklärungen unter Eid erstattet werden müssen. Stoppen Sie die Verwendung von Programmen wie XKeyscore oder stellen Sie diese zumindest unter eine strenge Prüfung der verdachtsbezogenen Verwendung. Immer mehr Kollegen kommen dazu.…

    47 Leser - Lichtenrader Notizen


  • Totenkopf mit Polizeimütze – und keine fristlose Kündigung

    … ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die Frei und Hansestadt Hamburg Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts Hamburg hat die Polizei nicht darlegen und nachweisen können, dass Herr W…

    11 Leser - Rechtslupe
  • S&K – Schlägt nun die Stunde der geprellten Anleger?

    … Totalverlust abgeschrieben hatten. In diesem Zusammenhang beauftragte „Inkassoprofis“ und zumeist rein zivilrechtlich tätige Anlegeranwälte sollten spätestens jetzt auch mal einen Blick in die StPO werfen und prüfen, ob man sich dem Verfahren als Adhäsionskläger anschließt oder zu diesem Zweck besser einen strafrechtlich versierten Kollegen…

    112 Leser - kanzlei-hoenig.de
  • Kündigung von Polizei-Angestelltem wegen Totenkopf-Foto unwirksam

    … sei weder in verfassungsfeindlichen Organisationen politisch aktiv noch hege er ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die FHH Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Das ArbG Hamburg hat festgestellt, dass die Kündigung…

    16 Leser - sozialrechtsexperte
  • Kein Danaergeschenk! Eine Erwiderung auf Daniel Thyms „Ein trojanisches Pferd?”

    …Ich schätze meinen Freund und Kollegen Daniel Thym sehr, dennoch fühle ich mich zum Widerspruch verpflichtet. Meine Gründe sind die folgenden: Mitgliedstaaten als „primäre Beschwerdegegner“? Thyms Beitrag basiert auf der Annahme, dass nach dem Entwurf des Beitrittsübereinkommens der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention die…

    33 Leser - Verfassungsblog
  • Ein Piepsgerät, ein Piepsgerät

    … kenne die Stelle, sagte der Richter dem für ihn zuständigen Kollegen im Verhandlungssaal. Deshalb wisse er, dass dort stets mit “Kleinkindern und Omas mit Rollatoren” zu rechnen sei. Aber wenn er sich auf die Straße konzentriere, könne er nicht auf den Tacho schauen. Die “Strichelchen” auf dem Tacho zu fixieren, führe doch erst zu Unfällen. Selbst…

    302 Leser - LawBlog


  • Popcorn-Demokraten

    …Als Mitglied des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei schaue ich ja ab und an mal zu den Kollegen bei den Mitbewerbern. Viel Spaß hatte offenbar das Schiedsgericht der SPD: Der frühere SPD-Sprecher und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hatte nach einer erstinstanzlichen, jedoch nicht rechtskräftigen Verurteilung wegen…

    58 Leser - Blog zum Medienrecht
  • USA: Neues zum Thema Netzneutralität (FCC-Regeln unter Beschuss)

    … Regelungskompetenz der FCC: Die FCC wurde während der zweistündigen Verhandlung mit schwierigen und kritischen Fragen der Richters David Tatel des US Court of Appeals und seiner zwei Kollegen konfrontiert, ob die offenen Internet-Regeln der FCC den ISP genügend Flexibilität gewährt, um nicht als regulierte Common Carrier behandelt zu werden. Dies ist eines der…

    10 Leser - beck-blog
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