Aktuelles zum Thema Kollegen

  • “Not amused” Herr Verteidiger, oder: “Verfehlt”

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Als ich den mir vom Kollegen Hanschke vom KG übersandten KG, Beschl. v. 27.01.2014 – (4) 161 Ss 2/14 (11/14) – gelesen habe, war ich dann doch erstaunt – na, eher: not amused. Aber nicht über den Beschluss, der die Frage behandelt, inwieweit im Rahmen einer Akupunkturbehandlung ein Anvertrautsein i.S…

    239 Leser - JURION Strafrecht Blog
  • Anspruch auf Urlaubsgeld

    … Genesung wieder arbeitsfähig ist und in den ihm noch zustehenden Urlaub geht. Ein erkrankter Mitarbeiter hat nämlich laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts solange keinen Anspruch auf Urlaubsvergütung, bis ihm der Urlaub tatsächlich gewährt werden konnte - möglicherweise lange nach den übrigen rechtzeitig mit ihrem Feriensalär bedachten gesunden Kollegen.…

    20 Leser - Deutsche Anwaltshotline AG
  • Und wieder eine Einstellung wegen Verjährung

    … Kollegen halten das für Prinzipienreiterei oder Blödsinn; nun - mal wieder - der Beweis für obige These. Mit Vorlage der Vollmacht hätte der Mandant jetzt wegen seiner Punktesammlung seine Fahrerlaubnis verloren: Das Verfahren ist gemäß § 206 a StPO i.V.m. § 46 Abs. 1 OWiG wegen Verjährung einzustellen, weil die dreimonatige…

    387 Leser - VollMachtsBlog
  • Hamburger Erklärung - Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

    …. Sorgen Sie dafür, dass Berichte vor Kontrollgremien künftig mit Vollständigkeitserklärungen unter Eid erstattet werden müssen. Stoppen Sie die Verwendung von Programmen wie XKeyscore oder stellen Sie diese zumindest unter eine strenge Prüfung der verdachtsbezogenen Verwendung. Immer mehr Kollegen kommen dazu.…

    47 Leser - Lichtenrader Notizen


  • Totenkopf mit Polizeimütze – und keine fristlose Kündigung

    … politisch aktiv noch hege er ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die Frei und Hansestadt Hamburg Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts Hamburg hat die Polizei nicht…

    10 Leser - Rechtslupe
  • S&K – Schlägt nun die Stunde der geprellten Anleger?

    … strafrechtlich versierten Kollegen hinzuziehen sollte. Für Anleger, die durch die Tat von besonders schweren Folgen (z.B. wirtschaftlichen Existenzbedrohung) betroffen sind, besteht grundsätzlich sogar die Möglichkeit, als Nebenkläger zugelassen zu werden, um dann sogar Einfluss auf die Beweisaufnahme nehmen zu können. Auf den Spuren von…

    109 Leser - kanzlei-hoenig.de
  • Kündigung von Polizei-Angestelltem wegen Totenkopf-Foto unwirksam

    … sich dafür ausdrücklich. Er sei weder in verfassungsfeindlichen Organisationen politisch aktiv noch hege er ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die FHH Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Das ArbG Hamburg…

    16 Leser - sozialrechtsexperte
  • Ein Piepsgerät, ein Piepsgerät

    … schauen. Er kenne die Stelle, sagte der Richter dem für ihn zuständigen Kollegen im Verhandlungssaal. Deshalb wisse er, dass dort stets mit “Kleinkindern und Omas mit Rollatoren” zu rechnen sei. Aber wenn er sich auf die Straße konzentriere, könne er nicht auf den Tacho schauen. Die “Strichelchen” auf dem Tacho zu fixieren, führe doch erst zu…

    302 Leser - LawBlog


  • Popcorn-Demokraten

    … Als Mitglied des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei schaue ich ja ab und an mal zu den Kollegen bei den Mitbewerbern. Viel Spaß hatte offenbar das Schiedsgericht der SPD: Der frühere SPD-Sprecher und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hatte nach einer erstinstanzlichen, jedoch nicht rechtskräftigen Verurteilung…

    57 Leser - Blog zum Medienrecht
  • USA: Neues zum Thema Netzneutralität (FCC-Regeln unter Beschuss)

    … Regelungskompetenz der FCC: Die FCC wurde während der zweistündigen Verhandlung mit schwierigen und kritischen Fragen der Richters David Tatel des US Court of Appeals und seiner zwei Kollegen konfrontiert, ob die offenen Internet-Regeln der FCC den ISP genügend Flexibilität gewährt, um nicht als regulierte Common Carrier behandelt zu werden…

    10 Leser - beck-blog
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