Kollegen

  • “Not amused” Herr Verteidiger, oder: “Verfehlt”

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Als ich den mir vom Kollegen Hanschke vom KG übersandten KG, Beschl. v. 27.01.2014 – (4) 161 Ss 2/14 (11/14) – gelesen habe, war ich dann doch erstaunt – na, eher: not amused. Aber nicht über den Beschluss, der die Frage behandelt, inwieweit im Rahmen einer Akupunkturbehandlung ein Anvertrautsein i.S. des 174c Abs…

    240 Leser - Strafrecht Blog
  • Anspruch auf Urlaubsgeld

    … Arbeitsvertrag oder eine Tarifvereinbarung, kann der Chef sie nicht einfach wieder streichen", erklärt Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz. Ebenfalls bestehe ein solcher Anspruch, wenn es in der Vergangenheit mindestens drei Jahre lang in Folge gezahlt worden ist und es keinen Hinweis darauf gab, dass es sich um eine vorübergehende Zahlung handelt. Falls der…

    22 Leser - Deutsche Anwaltshotline AG
  • Und wieder eine Einstellung wegen Verjährung

    …Es lohnt sich immer wieder Seit Jahren weise nicht nur ich darauf hin, dass die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht in Strafverfahren und Bußgeldverfahren einen schweren anwaltlichen Kunstfehler darstellt, weil dadurch dem Mandanten konkrete prozessuale Chancen verbaut werden. Nicht nachdenkende und übermäßig anpassungsfähige Kollegen…

    390 Leser - VollMachtsBlogin Strafrecht -
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    • Keine Vollmacht vorlegen

      Seit Jahren weise ich darauf hin, dass ich die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht in Strafverfahren und Bußgeldverfahren für einen schweren anwaltlichen Kunstfehler halte, weil dadurch dem Mandanten konkrete prozessuale Chancen verbaut werden. Nicht nachdenkende und übermäßig anpassungsfähige Kollegen halten das für Prinzipienreiterei oder Blödsinn; nun - mal wieder - der Bew ...

      92 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht -
  • Hamburger Erklärung - Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

    … Netzwerkeinrichtungen in Deutschland auf ihre Integrität hin, um ein »Abzapfen« von Daten auszuschließen. Veranlassen Sie strengere Kontrollen der deutschen Nachrichtendienste sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz. Sorgen Sie dafür, dass Berichte vor Kontrollgremien künftig mit Vollständigkeitserklärungen unter Eid erstattet werden müssen. Stoppen Sie die Verwendung von Programmen wie XKeyscore oder stellen Sie diese zumindest unter eine strenge Prüfung der verdachtsbezogenen Verwendung. Immer mehr Kollegen kommen dazu.…

    47 Leser - Lichtenrader Notizen
  • Totenkopf mit Polizeimütze – und keine fristlose Kündigung

    … ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die Frei und Hansestadt Hamburg Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts Hamburg hat die Polizei nicht darlegen und nachweisen können, dass Herr W…

    11 Leser - Rechtslupein Arbeitsrecht -
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    • Kündigung von Polizei-Angestelltem wegen Totenkopf-Foto unwirksam

      Das ArbG Hamburg hat entschieden, dass die außerordentliche Kündigung eines Polizeiangestellten wegen der Veröffentlichung eines Totenkopf-Fotos, aufgenommen vor einer jüdischen Schule, auf der Facebook-Seite des Angestellten, unwirksam ist und dieser weiterbeschäftigt werden muss. Herr W., ein Angestellter im Polizeidienst, hat sich mit seiner Klage gegen die außerordentliche f ...

      16 Leser - sozialrechtsexperte
    • Totenkopf mit Polizeimütze auf Facebook kein Kündigungsgrund

      Ein Hamburger Polizist veröffentlichte auf seiner Facebook Seite das Foto eines Totenkopfes mit Polizeimütze und wurde deshalb im April dieses Jahres von der Stadt Hamburg außerordentlich gekündigt. Gestern entschied das Arbeitsgericht Hamburg: zu Unrecht. Das Gericht stellte fest, dass die außerordentliche Kündigung unwirksam ist und verurteilte die Freie und Hansestadt Hamburg ...

      32 Leser - beck-blogin Arbeitsrecht -
    • Witzige Bewachung durch den Hilfspolizisten

      Arbeitsrecht gehört nun nicht gerade zum Kernangebot unserer Kanzlei. Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg (27 Ca 207/13) hat es trotzdem verdient, hier vorgestellt zu werden. Es gibt da einen humorvollen Polizisten, dessen Arbeitsplatz in einem Container liegt. Böse Zungen sprechen von einer „Wachtel“.

      416 Leser - kanzlei-hoenig.de
    • Was verrät ein Totenkopf?

      Die Geschichte dramatisch missglückter Facebook-Scherze ist um ein Kapitel reicher. Diesmal geht es um den Wachmann an einer Schule der Jüdischen Gemeinde in Hamburg. Dieser hatte auf Facebook ein Foto gepostet, das einen Totschenschädel mit Polizeimütze zeigt. Aufgenommen war das Bild erkennbar im Postencontainer, in dem der Wachmann Dienst tut.

      127 Leser - LawBlog
  • S&K – Schlägt nun die Stunde der geprellten Anleger?

    … Kollegen hinzuziehen sollte. Für Anleger, die durch die Tat von besonders schweren Folgen (z.B. wirtschaftlichen Existenzbedrohung) betroffen sind, besteht grundsätzlich sogar die Möglichkeit, als Nebenkläger zugelassen zu werden, um dann sogar Einfluss auf die Beweisaufnahme nehmen zu können. Auf den Spuren von Hochstaplergrößen wie Jürgen…

    114 Leser - kanzlei-hoenig.de
  • Kündigung von Polizei-Angestelltem wegen Totenkopf-Foto unwirksam

    … sei weder in verfassungsfeindlichen Organisationen politisch aktiv noch hege er ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die FHH Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Das ArbG Hamburg hat festgestellt, dass die Kündigung…

    16 Leser - sozialrechtsexperte
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    • Witzige Bewachung durch den Hilfspolizisten

      Arbeitsrecht gehört nun nicht gerade zum Kernangebot unserer Kanzlei. Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg (27 Ca 207/13) hat es trotzdem verdient, hier vorgestellt zu werden. Es gibt da einen humorvollen Polizisten, dessen Arbeitsplatz in einem Container liegt. Böse Zungen sprechen von einer „Wachtel“.

      416 Leser - kanzlei-hoenig.de
  • Kein Danaergeschenk! Eine Erwiderung auf Daniel Thyms „Ein trojanisches Pferd?”

    …Ich schätze meinen Freund und Kollegen Daniel Thym sehr, dennoch fühle ich mich zum Widerspruch verpflichtet. Meine Gründe sind die folgenden: Mitgliedstaaten als „primäre Beschwerdegegner“? Thyms Beitrag basiert auf der Annahme, dass nach dem Entwurf des Beitrittsübereinkommens der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention die…

    34 Leser - Verfassungsblog
  • Ein Piepsgerät, ein Piepsgerät

    … kenne die Stelle, sagte der Richter dem für ihn zuständigen Kollegen im Verhandlungssaal. Deshalb wisse er, dass dort stets mit “Kleinkindern und Omas mit Rollatoren” zu rechnen sei. Aber wenn er sich auf die Straße konzentriere, könne er nicht auf den Tacho schauen. Die “Strichelchen” auf dem Tacho zu fixieren, führe doch erst zu Unfällen. Selbst…

    302 Leser - LawBlog
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    • Kein Multitasking beim Richter

      Die mit Abstand schwierigsten Mandanten eines Rechtsanwalts sind - nein, nicht Lehrer, sondern - Juristen. Aber auch innerhalb dieser Kategorie läßt sich differenzieren. Spitzenreiter sind hier - na? - Richter. Beleg gefällig? Bitteschön: Er wolle keine Extrawurst, ihm sei auch nicht langweilig und er sei schon gar kein Querulant, verteidigte ein Amtsrichter aus dem Breisgau ...

      472 Leser - kanzlei-hoenig.de
  • Popcorn-Demokraten

    … Berliner Kammergericht erfolgreich vor. Raus aus der Genossenschaft ist jetzt der Bremer Abgeordnete Martin Korol. Der begnadete Troll wusste über Sinti und Roma zu berichten, dass diese „sozial und intellektuell“ noch „im Mittelalter“ lebten. Die Männer hätten „keine Hemmungen, die Kinder zum Anschaffen statt zur Schule zu schicken und ihren Frauen die…

    59 Leser - Blog zum Medienrechtin Medienrecht -
  • USA: Neues zum Thema Netzneutralität (FCC-Regeln unter Beschuss)

    … Regelungskompetenz der FCC: Die FCC wurde während der zweistündigen Verhandlung mit schwierigen und kritischen Fragen der Richters David Tatel des US Court of Appeals und seiner zwei Kollegen konfrontiert, ob die offenen Internet-Regeln der FCC den ISP genügend Flexibilität gewährt, um nicht als regulierte Common Carrier behandelt zu werden. Dies ist eines der…

    10 Leser - beck-blog
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