Kollegen

  • “Not amused” Herr Verteidiger, oder: “Verfehlt”

    … StGB vorliegen kann, sondern über den Vortrag und die Rechtsansicht des Verteidigers. Im Rahmen einer Akupunkturbehandlung ist es zu sexuellen Handlungen des Angeklagten an einer Patientin gekommen. Und der Senat des KG war offenbar auch “not amused”; das zeigt sich m.E. deutlich an der Wortwahl, denn mit “verfehlt” wird nun doch nicht so häufig von…

    241 Leser - Strafrecht Blog
  • Anspruch auf Urlaubsgeld

    … Genesung wieder arbeitsfähig ist und in den ihm noch zustehenden Urlaub geht. Ein erkrankter Mitarbeiter hat nämlich laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts solange keinen Anspruch auf Urlaubsvergütung, bis ihm der Urlaub tatsächlich gewährt werden konnte - möglicherweise lange nach den übrigen rechtzeitig mit ihrem Feriensalär bedachten gesunden Kollegen.…

    23 Leser - Deutsche Anwaltshotline AG
  • Hamburger Erklärung - Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

    … Netzwerkeinrichtungen in Deutschland auf ihre Integrität hin, um ein »Abzapfen« von Daten auszuschließen. Veranlassen Sie strengere Kontrollen der deutschen Nachrichtendienste sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz. Sorgen Sie dafür, dass Berichte vor Kontrollgremien künftig mit Vollständigkeitserklärungen unter Eid erstattet werden müssen. Stoppen Sie die Verwendung von Programmen wie XKeyscore oder stellen Sie diese zumindest unter eine strenge Prüfung der verdachtsbezogenen Verwendung. Immer mehr Kollegen kommen dazu.…

    47 Leser - Lichtenrader Notizen
  • S&K – Schlägt nun die Stunde der geprellten Anleger?

    … Schneider, Gebrüder Schmider etc. wurde mit grellem Prunk und übertriebenem Luxus geblendet. Die Masche mit der Mischung aus dem zur Schau gestelltem Erfolg einerseits und vermeintlicher Seriosität durch aufgeblähte vom „TÜV zertifizierte Wertgutachten“ sowie schicken Immobilienfotos in durchgestylten Hochglanzprospekten andererseits funktionierte…

    114 Leser - kanzlei-hoenig.de
  • Kein Danaergeschenk! Eine Erwiderung auf Daniel Thyms „Ein trojanisches Pferd?”

    …Ich schätze meinen Freund und Kollegen Daniel Thym sehr, dennoch fühle ich mich zum Widerspruch verpflichtet. Meine Gründe sind die folgenden: Mitgliedstaaten als „primäre Beschwerdegegner“? Thyms Beitrag basiert auf der Annahme, dass nach dem Entwurf des Beitrittsübereinkommens der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention die…

    34 Leser - Verfassungsblog
  • Popcorn-Demokraten

    … Gründe sollen bald genannt werden. Als guter Troll hat Hemelt standesgemäß angekündigt, gegen das Urteil vorzugehen. Angezählt ist der Frankfurter Bundestagskandidat Michael Paris, der eigenmächtig im östlichen Bundestagswahlkreis antrat und sich mit diesem Schachzug unbeliebt machte. Doch all diese Fälle bergen nicht annähernd die Fallhöhe eines…

    59 Leser - Blog zum Medienrechtin Medienrecht -
  • USA: Neues zum Thema Netzneutralität (FCC-Regeln unter Beschuss)

    … Gestern hat hier in Washington die mit Spannung erwartete mündliche Verhandlung des Berufungsgerichts in Sachen „Verizon u.a. v. FCC“ stattgefunden, in der die Netzneutralitätsregeln der FCC auf dem juristischen Prüfstand stehen. Das Verfahren wird u. a. von der EU-Kommission genau beobachtet. Im Kern geht es vor dem Gericht um die…

    10 Leser - beck-blogin Medienrecht -
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