Aktuelles zum Thema Kollegen

  • “Not amused” Herr Verteidiger, oder: “Verfehlt”

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Als ich den mir vom Kollegen Hanschke vom KG übersandten KG, Beschl. v. 27.01.2014 – (4) 161 Ss 2/14 (11/14) – gelesen habe, war ich dann doch erstaunt – na, eher: not amused. Aber nicht über den Beschluss, der die Frage behandelt, inwieweit im Rahmen einer Akupunkturbehandlung ein Anvertrautsein i.S…

    236 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Anspruch auf Urlaubsgeld

    … Genesung wieder arbeitsfähig ist und in den ihm noch zustehenden Urlaub geht. Ein erkrankter Mitarbeiter hat nämlich laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts solange keinen Anspruch auf Urlaubsvergütung, bis ihm der Urlaub tatsächlich gewährt werden konnte - möglicherweise lange nach den übrigen rechtzeitig mit ihrem Feriensalär bedachten gesunden Kollegen.…

    19 Leser - Deutsche Anwaltshotline AG -


  • Und wieder eine Einstellung wegen Verjährung

    … Kollegen halten das für Prinzipienreiterei oder Blödsinn; nun - mal wieder - der Beweis für obige These. Mit Vorlage der Vollmacht hätte der Mandant jetzt wegen seiner Punktesammlung seine Fahrerlaubnis verloren: Das Verfahren ist gemäß § 206 a StPO i.V.m. § 46 Abs. 1 OWiG wegen Verjährung einzustellen, weil die dreimonatige…

    378 Leser - VollMachtsBlog -
  • Hamburger Erklärung - Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

    …. Sorgen Sie dafür, dass Berichte vor Kontrollgremien künftig mit Vollständigkeitserklärungen unter Eid erstattet werden müssen. Stoppen Sie die Verwendung von Programmen wie XKeyscore oder stellen Sie diese zumindest unter eine strenge Prüfung der verdachtsbezogenen Verwendung. Immer mehr Kollegen kommen dazu.…

    45 Leser - Lichtenrader Notizen -
  • Totenkopf mit Polizeimütze – und keine fristlose Kündigung

    … politisch aktiv noch hege er ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die Frei und Hansestadt Hamburg Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts Hamburg hat die Polizei nicht…

    9 Leser - Rechtslupe -
  • S&K – Schlägt nun die Stunde der geprellten Anleger?

    … strafrechtlich versierten Kollegen hinzuziehen sollte. Für Anleger, die durch die Tat von besonders schweren Folgen (z.B. wirtschaftlichen Existenzbedrohung) betroffen sind, besteht grundsätzlich sogar die Möglichkeit, als Nebenkläger zugelassen zu werden, um dann sogar Einfluss auf die Beweisaufnahme nehmen zu können. Auf den Spuren von…

    99 Leser - kanzlei-hoenig.de -
  • Kündigung von Polizei-Angestelltem wegen Totenkopf-Foto unwirksam

    … sich dafür ausdrücklich. Er sei weder in verfassungsfeindlichen Organisationen politisch aktiv noch hege er ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Darüber hinaus wirft die FHH Herrn W. vor, in der Vergangenheit u.a. Kollegen mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt zu haben. Dies bestreitet Herr W. Das ArbG Hamburg…

    16 Leser - sozialrechtsexperte -


  • Ein Piepsgerät, ein Piepsgerät

    … schauen. Er kenne die Stelle, sagte der Richter dem für ihn zuständigen Kollegen im Verhandlungssaal. Deshalb wisse er, dass dort stets mit “Kleinkindern und Omas mit Rollatoren” zu rechnen sei. Aber wenn er sich auf die Straße konzentriere, könne er nicht auf den Tacho schauen. Die “Strichelchen” auf dem Tacho zu fixieren, führe doch erst zu…

    302 Leser - LawBlog -
  • Popcorn-Demokraten

    … Als Mitglied des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei schaue ich ja ab und an mal zu den Kollegen bei den Mitbewerbern. Viel Spaß hatte offenbar das Schiedsgericht der SPD: Der frühere SPD-Sprecher und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hatte nach einer erstinstanzlichen, jedoch nicht rechtskräftigen Verurteilung…

    55 Leser - Blog zum Medienrecht -
  • USA: Neues zum Thema Netzneutralität (FCC-Regeln unter Beschuss)

    … Regelungskompetenz der FCC: Die FCC wurde während der zweistündigen Verhandlung mit schwierigen und kritischen Fragen der Richters David Tatel des US Court of Appeals und seiner zwei Kollegen konfrontiert, ob die offenen Internet-Regeln der FCC den ISP genügend Flexibilität gewährt, um nicht als regulierte Common Carrier behandelt zu werden…

    10 Leser - beck-blog -
  • Ich dachte, die gäbe es nicht mehr: Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt wieder ab

    … einen pauschalisierten Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 €. Wenn Sie zu den abgemahnten Anschlussinhaber gehören lassen Sie sich fachanwaltlich beraten. Die Sach- und Rechtslage ist mitnichten so einfach und eindeutig wie dies die Kollegen der Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte darstellen. Was auch verständlich ist, denn die vertreten nicht die Interessen der abgemahnten Anschlussinhaber, sondern die der Rechteinhaber.…

    402 Leser - Tönsbergrecht -
  • Meinungsfreiheit (in Social Media) ./. Arbeitsrecht

    … Selbst in einem gut funktionierenden Arbeitsverhältnis ist man mit seinem Arbeitgeber oder den Kolleg(inn)en nicht immer einer Meinung. Viele Arbeitnehmer, gerade der jüngeren Generation, machen ihrem Ärger jedoch nicht mehr im privaten Gespräch mit Kollegen oder Freunden, sondern in sozialen Netzwerken Luft. Nun könnte man…

    32 Leser - Lawbster -
  • Andreas Mundt wird Vorsitzender des Internationalen Netzwerks der Wettbewerbsbehörden

    … sondern auch für die immer größer werdende Beachtung, die die Arbeit des internationalen Netzwerkes erfährt. Mit Unterstützung meiner beiden hochgeschätzten Kollegen Bruno Lasserre, Präsident der französischen Autorité de la concurrence, und Vinicius Marques de Carvalho, Präsident des brasilianischen Administrative Council for Economic…

    8 Leser - Vergabeblog -
  • Steuerfahnder an der Backe

    …Entlaste Dich mal Er ist nur ein ehemaliger Steuerfahnder, aber er spricht seinen Kollegen aus der Seele und ist ehrlich genug, auszusprechen, was in diesen Behörden gedacht und gemacht wird: Fußtritte für die Strafprozessordnung: Der frühere Sachgebietsleiter der Steuerfahndung Frankfurt, Frank Wehrheim, hält es für notwendig…

    3 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten -
  • Steuerfahnder an der Backe

    …Entlaste Dich mal Er ist nur ein ehemaliger Steuerfahnder, aber er spricht seinen Kollegen aus der Seele und ist ehrlich genug, auszusprechen, was in diesen Behörden gedacht und gemacht wird: Fußtritte für die Strafprozessordnung: Der frühere Sachgebietsleiter der Steuerfahndung Frankfurt, Frank Wehrheim, hält es für notwendig…

    4 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten -
  • Der Urheberrechtsschutz für Gebäude und Baupläne aus der Sicht des OLG Karlsruhe

    …Manchmal muss man einfach Glück haben. Gerade rechtszeitig ehe wir auf die Begründung des Widerspruchs zu der zu unseren Gunsten erlassenen einstweiligen Verfügung erneut erwidern müssen hat das OLG Karlsruhe (Urt. v. 03.06.2013 - Az.: 6 U72/12) noch einmal deutlich gemacht, wann ein Gebäude urheberrechtlichen Schutz genießt. Dem Kollegen Dr…

    32 Leser - Tönsbergrecht -
  • Englische Law Society verweist auf deutschen Blog

    … Respekt, die ehrwürdige “The Law Society of England and Wales” veröffentlich einen Beitrag (hier) des Münchner Kollegen Schmeilzl zum Thema Unternehmensgründung in Deutschland und verlinkt sogar auf den Spezialblog CrossChannelLawyers, der zahlreiche deutsch-britische Rechtsfragen behandelt. Verwandte Artikel zum Thema Unternehmensgründung sowie Starting a Business für ausländische Unternehmer in Deutschland finden sich hier. …

    27 Leser - Rechthaber -


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