Koblenz

  • Konfliktverteidigung und Prozessverschleppung

    … Der Strafprozess ist kein Beliebtheitscontest. Ihm wohnt vielmehr naturgemäß der Streit inne um die Rechte des Beschuldigten. Die dazu nötigen Mittel zeigt die Strafprozessordnung auf, etwa das Fragerecht, das Beweisantragsrecht oder das Recht zur Stellungnahme. Nutzt ein Verteidiger diese Rechte, macht schnell das böse Wort der…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 145 Leser -
  • SEK überrascht Oma und Enkel statt Rocker

    … entstandene Schaden soll der Frau erstattet werden. Es ist nicht der erste Fall, bei dem ein Spezialeinsatzkommando die falsche Wohnung stürmt. So ist es auch am Sonntag in Boppard passiert, wie die „Rhein-Zeitung“ berichtet und die Koblenzer Staatsanwaltschaft mittlerweile bestätigte. Die Beamten sollten zu einem Einsatz gegen Mitglieder der…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 272 Leser -


  • Arbeiten auch während des ersten Trennungsjahres

    … maßgeblichen Einschnitt für das Erwerbsleben dar, so dass diesem Ehegatten auch schon im ersten Trennungsjahr eine Erwerbsobliegenheit trifft. Weist der unterhaltsberechtigte Ehegatte nicht nach, dass er sich um einen Job bemüht (der Bundesgerichtshof verlangt 30 Bewerbungen im Monat), besteht gegebenenfalls kein Anspruch auf Unterhalt. Anna Hönig Rechtsanwältin Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzle- 177 Leser -
  • Polizisten als Stripper

    … Nicht alle Männer, die auf einer Party in Polizeiuniform erscheinen, sind Polizisten. Aber auch nicht alle sind Stripper. Diese Erfahrung mussten kürzlich 10 Damen auf einer Geburtstagsfeier in der Nähe von Koblenz machen. Letzten Sonntag wurden gegen 00:15 Polizeibeamte der Polizeiinspektion Bendorf zu einer Ruhestörung in Bendorf gerufen. Vor…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 114 Leser -
  • Forum Verlag – und wir gehen in die nächste Runde

    … Der Forum Verlag aus Koblenz, vormals Wiesbaden verkauft Anzeigen (in unter anderem) einer Infobroschüre und stellt sich dabei als seriöses Unternehmen dar. Tatsächlich haben aber einige Gerichte mit dem Geschäftsgebaren des Forum Verlags ihre Schwierigkeiten. Zwar hat der Forum Verlag in einer Sache vor dem AG Wittenberg teilweise obsiegt…

    Recht • Steuern • Hamburg- 146 Leser -
  • Kann man die Anwälte vom Forum Verlag aus Koblenz noch ernst nehmen?

    … Am 25.08.2015 habe ich für eine Mandantin gegen den Forum Verlag (jetzt mit Sitz in Koblenz, früher Wiesbaden) vor dem Amtsgericht in Otterndorf (Niedersachsen) eine Leistungs- und negative Feststellungsklage erhoben. Weil es seit geraumer Zeit zu Zustellproblemen beim Forum Verlag kommt – denn weder in Wiesbaden noch in Koblenz können an den…

    Recht • Steuern • Hamburg- 369 Leser -
  • Blutprobe beim Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft

    …Zu viel getrunken? Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ist nicht ganz unbekannt dafür, gern abstruse Kausalverknüpfungen zu konstruieren, um vermeintlich -aus seiner Sicht- vernünftige Forderungen durchzusetzen. Jetzt kommt er doch tatsächlich auf die Schnapsidee, eine Terrorgefahr herzunehmen, um … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 220 Leser -


  • Der Aufruf zur Blockade und die Untersagung

    … Hat ein Flugblatt keine Aufforderung zu einer hinreichend bestimmten Straftat zum Inhalt, darf die Verteilung auf einer geplanten Kundgebung nicht untersagt werden. Wird jede Art eines Aufrufs zu einer Vollblockade untersagt, ist diese Maßnahme in Bezug auf die Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig. Mit dieser Begründung hat das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Die Tempo-30-Zone ohne Beschilderung

    … für die Verkehrsteilnehmer während der Bauarbeiten wegen Fehlens der Schilder nicht wahrnehmbar ist. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage gegen eine Tempo-30-Zone abgewiesen. Geklagt hatte ein Anwohner gegen die für die Straßen “Im Machert”, “Hungergasse”, “Ernst-Dänzer-Straße…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 176 Leser -
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