Koblenz

  • SEK überrascht Oma und Enkel statt Rocker

    … den Einsatz wurde auch Schaden angerichtet, so wurde die Terrassentür beschädigt, aber auch am selben Tag wieder repariert. Der entstandene Schaden wird der Frau ersetzt werden. Die Polizei durchsuchte am Sonntagmorgen noch mehrere Wohnungen. Hoffentlich ohne weitere Verwechslungen. Der Beitrag SEK überrascht Oma und Enkel statt Rocker erschien zuerst auf Justillon. …

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 254 Leser -
  • Arbeiten auch während des ersten Trennungsjahres

    … maßgeblichen Einschnitt für das Erwerbsleben dar, so dass diesem Ehegatten auch schon im ersten Trennungsjahr eine Erwerbsobliegenheit trifft. Weist der unterhaltsberechtigte Ehegatte nicht nach, dass er sich um einen Job bemüht (der Bundesgerichtshof verlangt 30 Bewerbungen im Monat), besteht gegebenenfalls kein Anspruch auf Unterhalt. Anna Hönig Rechtsanwältin Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzle- 158 Leser -


  • Polizisten als Stripper

    … Ort wurde ein 50. Geburtstag mit Livemusik gefeiert. Bei Erreichen des Festzeltes wurden die eingesetzten Beamten „bejubelt“, da man dachte, es würde sich um Stripper handeln. Mehrere Versuche den ca. 10 angeheiteten Damen zu erklären, dass es sich um einen „richtigen“ polizeilichen Einsatz handelt, waren völlig erfolglos. Nachdem ein Bild der…

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 109 Leser -
  • Forum Verlag – und wir gehen in die nächste Runde

    … Der Forum Verlag aus Koblenz, vormals Wiesbaden verkauft Anzeigen (in unter anderem) einer Infobroschüre und stellt sich dabei als seriöses Unternehmen dar. Tatsächlich haben aber einige Gerichte mit dem Geschäftsgebaren des Forum Verlags ihre Schwierigkeiten. Zwar hat der Forum Verlag in einer Sache vor dem AG Wittenberg teilweise obsiegt…

    Recht • Steuern • Hamburg- 145 Leser -
  • Kann man die Anwälte vom Forum Verlag aus Koblenz noch ernst nehmen?

    … Am 25.08.2015 habe ich für eine Mandantin gegen den Forum Verlag (jetzt mit Sitz in Koblenz, früher Wiesbaden) vor dem Amtsgericht in Otterndorf (Niedersachsen) eine Leistungs- und negative Feststellungsklage erhoben. Weil es seit geraumer Zeit zu Zustellproblemen beim Forum Verlag kommt – denn weder in Wiesbaden noch in Koblenz können an den…

    Recht • Steuern • Hamburg- 368 Leser -
  • Blutprobe beim Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft

    …Zu viel getrunken? Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ist nicht ganz unbekannt dafür, gern abstruse Kausalverknüpfungen zu konstruieren, um vermeintlich -aus seiner Sicht- vernünftige Forderungen durchzusetzen. Jetzt kommt er doch tatsächlich auf die Schnapsidee, eine Terrorgefahr herzunehmen, um … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 219 Leser -


  • Der Aufruf zur Blockade und die Untersagung

    … Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall entsprechend der Klage die Rechtswidrigkeit der Untersagung einer Flugblattverteilung festgestellt. Der Kläger meldete bei der Stadtverwaltung Koblenz die Durchführung einer öffentlichen Kundgebung an und legte ein Flugblatt vor, das einen Aufruf zur Teilnahme an den Aktionstagen vom 6. August bis 13…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Die Tempo-30-Zone ohne Beschilderung

    … für die Verkehrsteilnehmer während der Bauarbeiten wegen Fehlens der Schilder nicht wahrnehmbar ist. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage gegen eine Tempo-30-Zone abgewiesen. Geklagt hatte ein Anwohner gegen die für die Straßen “Im Machert”, “Hungergasse”, “Ernst-Dänzer-Straße…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 176 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK