Koblenz

  • SEK überrascht Oma und Enkel statt Rocker

    … entstandene Schaden soll der Frau erstattet werden. Es ist nicht der erste Fall, bei dem ein Spezialeinsatzkommando die falsche Wohnung stürmt. So ist es auch am Sonntag in Boppard passiert, wie die „Rhein-Zeitung“ berichtet und die Koblenzer Staatsanwaltschaft mittlerweile bestätigte. Die Beamten sollten zu einem Einsatz gegen Mitglieder der…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 250 Leser -
  • Arbeiten auch während des ersten Trennungsjahres

    … Pflicht einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, um für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. OLG Koblenz: Ausnahmefall im Trennungsjahr Das Oberlandesgericht Koblenz hat nun aber genau eine solche Pflicht auch schon während der Trennungszeit angenommen und damit eine Ausnahme des Grundsatzes hervorgehoben (Beschluss v. 10.02.2016, Az. 7 WF 120/16). Das…

    Paragrafenpuzzle- 152 Leser -


  • Polizisten als Stripper

    … Nicht alle Männer, die auf einer Party in Polizeiuniform erscheinen, sind Polizisten. Aber auch nicht alle sind Stripper. Diese Erfahrung mussten kürzlich 10 Damen auf einer Geburtstagsfeier in der Nähe von Koblenz machen. Letzten Sonntag wurden gegen 00:15 Polizeibeamte der Polizeiinspektion Bendorf zu einer Ruhestörung in Bendorf gerufen. Vor…

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 107 Leser -
  • Forum Verlag – und wir gehen in die nächste Runde

    … Der Forum Verlag aus Koblenz, vormals Wiesbaden verkauft Anzeigen (in unter anderem) einer Infobroschüre und stellt sich dabei als seriöses Unternehmen dar. Tatsächlich haben aber einige Gerichte mit dem Geschäftsgebaren des Forum Verlags ihre Schwierigkeiten. Zwar hat der Forum Verlag in einer Sache vor dem AG Wittenberg teilweise obsiegt…

    Recht • Steuern • Hamburg- 145 Leser -
  • Kann man die Anwälte vom Forum Verlag aus Koblenz noch ernst nehmen?

    … Am 25.08.2015 habe ich für eine Mandantin gegen den Forum Verlag (jetzt mit Sitz in Koblenz, früher Wiesbaden) vor dem Amtsgericht in Otterndorf (Niedersachsen) eine Leistungs- und negative Feststellungsklage erhoben. Weil es seit geraumer Zeit zu Zustellproblemen beim Forum Verlag kommt – denn weder in Wiesbaden noch in Koblenz können an den…

    Recht • Steuern • Hamburg- 366 Leser -
  • Blutprobe beim Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft

    …Zu viel getrunken? Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ist nicht ganz unbekannt dafür, gern abstruse Kausalverknüpfungen zu konstruieren, um vermeintlich -aus seiner Sicht- vernünftige Forderungen durchzusetzen. Jetzt kommt er doch tatsächlich auf die Schnapsidee, eine Terrorgefahr herzunehmen, um … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 219 Leser -


  • Der Aufruf zur Blockade und die Untersagung

    … Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall entsprechend der Klage die Rechtswidrigkeit der Untersagung einer Flugblattverteilung festgestellt. Der Kläger meldete bei der Stadtverwaltung Koblenz die Durchführung einer öffentlichen Kundgebung an und legte ein Flugblatt vor, das einen Aufruf zur Teilnahme an den Aktionstagen vom 6. August bis 13…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Die Tempo-30-Zone ohne Beschilderung

    … für die Verkehrsteilnehmer während der Bauarbeiten wegen Fehlens der Schilder nicht wahrnehmbar ist. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage gegen eine Tempo-30-Zone abgewiesen. Geklagt hatte ein Anwohner gegen die für die Straßen “Im Machert”, “Hungergasse”, “Ernst-Dänzer-Straße…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 176 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK