Kleinbetrieb

  • Kündigungsschutz im Kleinbetrieb – und die anderen Konzerngesellschaften

    … Gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 LSGchG findet u. a. § 1 LSGchG keine Anwendung, wenn in dem Betrieb des Arbeitgebers in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dabei sind die Arbeitnehmer der Muttergesellschaft und/oder deren anderen Töchtergesellschaften nicht hinzuzurechnen, sofern nicht der Arbeitgeber mit der Muttergesellschaft…

    Rechtslupe- 63 Leser -


  • Kündigungsschutz im Kleinbetrieb – und die Leiharbeitnehmer

    … Gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 LSGchG findet u. a. § 1 LSGchG keine Anwendung, wenn in dem Betrieb des Arbeitgebers in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dabei sind dort beschäftigten Leiharbeitnehmer nicht hinzuzurechnen, sofern sie nicht auf Dauerarbeitsplätzen eingesetzt werden. Der Kläger in einem Kleinbetrieb genießt…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Kündigung im Kleinbetrieb – und der Wiedereinstellungsanspruch

    … Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießen. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer seit 1987 bei der vormaligen Arbeitgeberin in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

    …Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28. November 2013 kündigte die vormalige Beklagte zu 1. das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger sowie mit allen übrigen Beschäftigten zum […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 106 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Wiedereinstellung nach Kündigung?

    … Wiedereinstellung nach Kündigung? Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 80 Leser -
  • Kündigungsschutz – und die Darlegungslast für die Anzahl der Beschäftigten

    … Die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes gelten überwiegend nicht für Betriebe, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten beschäftigt werden. Für das Überschreiten des Schwellenwertes gem. § 23 Abs. 1 Satz 2 bzw. Satz 3 KSchG trägt der Arbeitnehmer die…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Kündigungsschutz – und der Betriebsbegriff

    … Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gelten in Betrieben, in denen in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes mit Ausnahme von dessen §§ 4 bis 7, § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis – wie hier – nach dem 31.12 2003…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Neue Arbeitsverträge: was tun, wenn Arbeitnehmer nicht unterzeichnen?

    … © Fotolia Arbeitgeber tun häufig gut daran, veraltete Arbeitsverträge überprüfen zu lassen und neue aufzusetzen. Damit schafft man Rechtssicherheit für alle Beteiligten und geht sicher, dass die Regelungen speziell im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung auch wirksam sind. Was aber soll man tun, wenn sich die Arbeitnehmer dann in der Folge…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 206 Leser -
  • "Formloser Beschluss" nach § 4 BetrVG in der Frühstückspause

    … Die Organisationsstruktur des BetrVG ist nicht immer leicht zu durchschauen. Da gibt es neben betriebsratsfähigen Betrieben auch Kleinstbetriebe, die es an sich nicht sind, aber dem "Hauptbetrieb" zuzuordnen sind, und Betriebsteile, die unter bestimmten Voraussetzungen als selbständig betriebsratsfähige Betriebe gelten (§ 4 BetrVG). Das Gesetz…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 30 Leser -
  • Kündigung im Kleinbetrieb – und das Problem der Altersdiskriminierung

    … Eine altersdiskriminierende Kündigung ist im Kleinbetrieb nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam. Ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht, diese Vermutung…

    Handwerkslupein Arbeitsrecht- 50 Leser -


  • Kündigung im Kleinbetrieb – und die Altersdiskriminierung

    … Eine altersdiskriminierende Kündigung ist im Kleinbetrieb nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam. Ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht, diese Vermutung zu…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 103 Leser -
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