Klausel

  • Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    …Eine zwischen dem Betriebsveräußerer und dem Arbeitnehmer einzelvertraglich vereinbarte Klausel, die dynamisch auf einen Tarifvertrag verweist, verliert ihre Dynamik im Arbeitsverhältnis mit dem Betriebserwerber nicht allein aufgrund des Betriebsübergangs. Die Klägerin ist seit 1986 als Stationshilfe in einem Krankenhaus beschäftigt. Im Arbeitsvertrag ist eine Verweisung auf den Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter/Arbeiterinnen gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe vom […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 96 Leser -


  • Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer

    … Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Aktuelle Zuschauerfrage zum Befristungsrecht: im Arbeitsvertrag des Betroffenen befand sich eine Klausel, mit der er versicherte, mit dem Arbeitgeber zuvor kein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis gehabt zu haben. Über den ersten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 82 Leser -
  • Ablösungsrecht eingeschränkt, gesamte Sicherheitenregelung unwirksam!

    … des Sicherheitseinbehalts, sondern nur die Modalitäten der Ablösung. Bei isolierter Betrachtung könnte also mit der ersten Klausel eine wirksame „Rumpfregelung“ übrigbleiben und der Auftragnehmer eben zur jederzeitigen Ablösung des Sicherheitseinbehalts berechtigt sein. Nicht so mit dem BGH! Er sieht beide Klauseln in einem Regelungszusammenhang…

    KÜMMERLEIN 360°- 39 Leser -
  • Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit

    …Sieht der Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vor, kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Ist jedoch in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer weiteren Klausel eine längere festgelegt, ohne unmissverständlich deutlich zu machen, dass diese […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 83 Leser -
  • Stichtag der Weihnachtsgratifikation

    … Zum Fest der Liebe gibt es eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die den Streit ber die Zahlungsmodalidten einer Weihnachtsgratifikation zum Inhalt hat. Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergtung fr bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschftsbedingungen nicht vom Bestand des…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … © Fotolia Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 76 Leser -


  • Ordnungsgeld i.H.v. EUR 100.000.- gegen Facebook

    … ergangen, welches vom Kammergericht (Urteil vom 24.01.2014, Az.: 5 U 42/12) auch in 2. Instanz bestätigt wurde. Facebook hatte, nachdem ihm die Verwendung seiner IP-Lizenzklausel untersagt wurde, dann deren Wortlaut lediglich durch die Verwendung synonymer Begriffe geändert. Auch nach dieser Änderung blieb die Kernaussage der Klausel jedoch erhalten…

    kanzlei.biz- 81 Leser -
  • AGB-Klausel der Travel24.com AG stellt unzulässige Beweislaständerung dar

    … Urteil des LG Leipzig vom 18.09.2015, Az.: 08 O 1954/14 Eine Klausel, die einen Nutzer dazu verpflichtet, die aufgeführten Daten auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und diese bei Abweichungen sofort bzw. innerhalb einer angegebenen Frist zu berichtigen, ist rechtlich grundsätzlich zulässig, da eine solche Zusammenfassung und Eingangsbestätigung…

    kanzlei.biz- 133 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK