Klausel

  • Automatische Vertragsverlängerungsklausel kann unwirksam sein

    … Urteil des BGH vom 25.10.2017, Az.: XII ZR 1/17 Eine Klausel zur automatischen Verlängerung eines Werbevertrags ist wegen fehlender Transparenz unwirksam, wenn bei Vertragsbeginn nicht eindeutig feststeht, bis wann die Kündigung zur Abwendung der Verlängerung spätestens ausgesprochen werden muss. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem…

    kanzlei.biz- 43 Leser -


  • Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    …Eine zwischen dem Betriebsveräußerer und dem Arbeitnehmer einzelvertraglich vereinbarte Klausel, die dynamisch auf einen Tarifvertrag verweist, verliert ihre Dynamik im Arbeitsverhältnis mit dem Betriebserwerber nicht allein aufgrund des Betriebsübergangs. Die Klägerin ist seit 1986 als Stationshilfe in einem Krankenhaus beschäftigt. Im…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 96 Leser -
  • Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer

    … kann darauf auch keine Anfechtung oder Kündigung stützen. Die Erklärung im Video: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, befristeter Arbeitsvertrag, Befristung, Befristungsgrund, Berlin, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Klausel, Rechtsanwalt, Überprüfung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 83 Leser -
  • Ablösungsrecht eingeschränkt, gesamte Sicherheitenregelung unwirksam!

    … Bürgschaft einer deutschen Großbank oder Versicherung abzulösen; frühestens jedoch nach vollständiger Beseitigung der im Abnahmeprotokoll festgestellten Mängel …“ Später klagt der Auftragnehmer seinen Restwerklohn einschließlich Sicherheitseinbehalt ein. Das Landgericht und das Oberlandesgericht weisen die Klage in Höhe des Sicherheitseinbehaltes ab. Der…

    KÜMMERLEIN 360°- 39 Leser -
  • Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit

    …Sieht der Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vor, kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Ist jedoch in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer weiteren Klausel eine längere festgelegt, ohne unmissverständlich deutlich zu machen, dass diese […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 83 Leser -
  • Stichtag der Weihnachtsgratifikation

    … Zum Fest der Liebe gibt es eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die den Streit ber die Zahlungsmodalidten einer Weihnachtsgratifikation zum Inhalt hat. Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergtung fr bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschftsbedingungen nicht vom Bestand des…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … © Fotolia Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 78 Leser -


  • Ordnungsgeld i.H.v. EUR 100.000.- gegen Facebook

    … Beschluss des LG Berlin vom 11.02.2016, Az.: 16 O 551/10 Gegen Facebook war unter anderem wegen einer AGB-Klausel, die Facebook an den von den Nutzern geposteten Inhalten ein weltweites, unentgeltliches und unterlizenzierbares Nutzungsrecht einräumte, vom LG Berlin (Urteil vom 06.03.2012, Az.: 16 O 551/10) in 1. Instanz ein Unterlassungsverbot…

    kanzlei.biz- 81 Leser -
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