Klausel

  • Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer

    … Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Aktuelle Zuschauerfrage zum Befristungsrecht: im Arbeitsvertrag des Betroffenen befand sich eine Klausel, mit der er versicherte, mit dem Arbeitgeber zuvor kein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis gehabt zu haben. Über den ersten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 82 Leser -


  • Ablösungsrecht eingeschränkt, gesamte Sicherheitenregelung unwirksam!

    … Bürgschaft einer deutschen Großbank oder Versicherung abzulösen; frühestens jedoch nach vollständiger Beseitigung der im Abnahmeprotokoll festgestellten Mängel …“ Später klagt der Auftragnehmer seinen Restwerklohn einschließlich Sicherheitseinbehalt ein. Das Landgericht und das Oberlandesgericht weisen die Klage in Höhe des Sicherheitseinbehaltes ab. Der…

    KÜMMERLEIN 360°- 39 Leser -
  • Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit

    …Sieht der Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vor, kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Ist jedoch in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer weiteren Klausel eine längere festgelegt, ohne…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 83 Leser -
  • Stichtag der Weihnachtsgratifikation

    … Zum Fest der Liebe gibt es eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die den Streit ber die Zahlungsmodalidten einer Weihnachtsgratifikation zum Inhalt hat. Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergtung fr bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschftsbedingungen nicht vom Bestand des…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 72 Leser -
  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … © Fotolia Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 76 Leser -
  • Ordnungsgeld i.H.v. EUR 100.000.- gegen Facebook

    … ergangen, welches vom Kammergericht (Urteil vom 24.01.2014, Az.: 5 U 42/12) auch in 2. Instanz bestätigt wurde. Facebook hatte, nachdem ihm die Verwendung seiner IP-Lizenzklausel untersagt wurde, dann deren Wortlaut lediglich durch die Verwendung synonymer Begriffe geändert. Auch nach dieser Änderung blieb die Kernaussage der Klausel jedoch erhalten…

    kanzlei.biz- 81 Leser -


  • AGB-Klausel der Travel24.com AG stellt unzulässige Beweislaständerung dar

    … Urteil des LG Leipzig vom 18.09.2015, Az.: 08 O 1954/14 Eine Klausel, die einen Nutzer dazu verpflichtet, die aufgeführten Daten auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und diese bei Abweichungen sofort bzw. innerhalb einer angegebenen Frist zu berichtigen, ist rechtlich grundsätzlich zulässig, da eine solche Zusammenfassung und Eingangsbestätigung…

    kanzlei.biz- 133 Leser -
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