Klassiker

  • Strafrecht-Klassiker: Der Sirius-Fall

    … Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt. Dagegen wehrte sich A mittels Revision. Diese hatte vor dem Bundesgerichtshof jedoch keinen Erfolg. Der BGH fällte sein Urteil im Sirius-Fall am 5. Juli 1983 und ging damit in die Rechtsgeschichte ein: Kernfrage des Falls ist, ob lediglich eine Anstiftung bzw. Beihilfe zum (versuchten) Suizid vorliegt…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 409 Leser -
  • Beilwurf-Fall

    …A. Sachverhalt Nach den Feststellungen leistete der Angeklagte der Ladung zu einer richterlichen Vernehmung keine Folge. Der Richter bestimmte daraufhin neuen Termin auf den 4. Juli 1978, 8 Uhr, und erließ hierzu einen Vorführungsbefehl. Zu dessen Vollstreckung klopften am Terminstag kurz nach 5 Uhr zwei Polizeibeamte an Tür und Fenster der Wohnung…

    Jura Online - 48 Leser -


  • Balkonsturz-Fall

    …A. Sachverhalt Aus Verärgerung, dass seine Ehefrau gegen ihn wegen vorausgegangener Tätlichkeiten eine einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz beim Amtsgericht erwirkt und ihm trotz seines lautstarken Verlangens keinen Zutritt zur ehelichen Wohnung gewährt hatte, drang der Angeklagte gewaltsam in die Wohnung ein, indem er die Eingangstür…

    Jura Online - 77 Leser -
  • Sasbach-Beschluss

    …A. Sachverhalt Im Oktober 1973 beantragte die Kernkraft Süd GmbH (Beigeladene des Ausgangsverfahrens) beim Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr des Landes Baden-Württemberg die atomrechtliche Genehmigung gem. § 7 AtomG für die Errichtung des Blocks I (Süd) eines Kernkraftwerks auf der Gemarkung Wyhl am Kaiserstuhl. Die…

    Jura Online - 43 Leser -
  • Austauschmotor-Fall

    …A. Sachverhalt Der Beklagte erteilte am 16. Januar 1971 namens der Firma L. & Co. Gerätebau GmbH K. (künftig: GmbH) der Klägerin u.a. den Auftrag, in einen der GmbH gehörenden Pkw Mercedes 220 D einen Austauschmotor einzubauen. Nach der Reparatur wurde der Pkw um den 22. Januar 1971 dem Beklagten ausgehändigt. Nach der Behauptung der Klägerin…

    Jura Online - 102 Leser -
  • Freibleibendes Angebot

    …A. Sachverhalt Die Kl. – ein Touristikunternehmen -, die für eine in der Sommersaison 1979 geplante Flugstrecke ein Flugzeug chartern wollte, bat mit Fernschreiben vom 2.8.1978 die Firma L um Unterbreitung eines Angebots. Als Verkehrstag wünschte sie „möglichst Freitag oder Samstag oder Sonntag ist aber keine Bedingung“. Da die Firma L für die…

    Jura Online - 24 Leser -
  • Schwarzfahrer-Fall

    … Gesetzes bestehenden Verhältnisse insoweit geändert haben, als heute, auch zu Gunsten einer kostengünstigeren Tarifgestaltung, auf Fahrscheinkontrollen weitgehend verzichtet wird (vgl. hierzu Rengier Strafrecht BT I 6. Aufl. § 16 Rdn. 6; Schmidt/Priebe Strafrecht BT II 4. Auflage Rdn. 512). Der Gesetzgeber hat die Bestimmung so weit gefasst, dass sie…

    Jura Online - 90 Leser -
  • Bonifatius-Fall

    …A. Sachverhalt Am 21. August 1910 starb der katholische Pfarrer W. K. in U., der Bruder der Klägerin, dem diese längere Zeit hindurch den Haushalt geführt hatte. Am Tage vorher hatte er vor einem Notar ein Testament errichtet, das neben Vermächtnisanordnungen die Einsetzung der Klägerin zur Alleinerbin enthielt. Er war Eigentümer von Wertpapieren…

    Jura Online - 61 Leser -
  • EC-Karten-Fall IV

    …A. Sachverhalt Die Angeklagte entwendete Ende November/Anfang Dezember 1985 ihrem Bruder die durch einen Magnetstreifen codierte Eurocheque-Karte. Diese ermöglicht dem Benutzer, von einem Geldautomaten bei Eingabe der dem Kontoinhaber persönlich zugeteilten Geheimnummer im Rahmen eines bestimmten Volumens Beträge bis zu 500,00 DM abzuheben. Die…

    Jura Online - 78 Leser -
  • EC-Karten-Fall II

    …A. Sachverhalt Der Angeklagte hatte Ende Februar/Anfang März 1989 in der Filiale der Stadtsparkasse K. in R. mit Hilfe von ihm entwickelter Geräte an einem Geldausgabeautomaten zahlreiche Kontendaten und Geheimnummern für codierte Automatenscheckkarten gesammelt und gespeichert. Die Daten übertrug er mit Hilfe eines Codiergerätes auf Scheckkarten…

    Jura Online - 88 Leser -
  • Streckenwärterfall

    … Streckenwärter S ist zuständig für eine Weiche im Schienenverkehr. Diese ist 1,5km von ihm entfernt. Auf der linken Seite der Weiche stehen vier Kollegen von ihm, die dort irgendwelche Arbeiten erledigen. Obwohl laut Plan kein Zug über diesen konkreten Schienenverkehr fahren soll, rast plötzlich ein ICE mit voller Geschwindigkeit durch. Der ICE…



  • Verkehrsrecht: Wir sind nicht in Österreich und auch nicht in den Staaten

    … Ordnungshüters dem vermeintlichen Raser seine Untat zu vermitteln vielleicht nicht die eleganteste. Das Video erinnert mich an einen Klassiker der Polizeikontrolle-Videos aus den Staaten. Ich gehe mal davon aus, dass die Geschwindigkeit ordentlich gemessen wurde. Das Verhalten der Ordnungshüters ist aber hier noch einen Takken schärfer und gelinde…

    HashtagRechtin Verkehrsrecht- 157 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK