Klage

  • Elternzeit und Wohnung am Arbeitsort

    … führen, dass für eine bestimmte Zeit die Wohnung am Arbeitsort nicht genutzt werden kann. Krankheit oder Unfallfolgen sind ähnliche Lebenssituationen, die mit diesem Fall vergleichbar sind. Wichtig ist immer der Zusammenhang zum bestehenden Arbeitsverhältnis. Aufgrund des Arbeitsvertrages ergibt sich eine Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme. Es muss…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 61 Leser -


  • Wieder mal Datenschutz-Bußgeld gegen Facebook

    … Diesmal hat sich Spanien gegen den Internetgiganten zur Wehr gesetzt. Facebook soll nun 1,2 Millionen Euro Bußgeld zahlen, da das Unternehmen ohne Zustimmung der Nutzer personenbezogene Daten gesammelt habe. BESONDERS SCHÜTZENSWERTE DATEN Spaniens für den Datenschutz zuständige Behörde erklärte, Facebook sammele Informationen wie Geschlecht…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 61 Leser -
  • Geburtstagsfeier oder: Sichere Kapitalanlage mit 4,12 % Verzinsung

    …, aber dazu später mehr. Auf diesem Weg meine herzlichen Glückwünsche, kleiner KFA, ich hoffe Du kannst mit ein paar Kollegen (?) ein wenig feiern. Aber langsam: Was ist eigentlich ein Kostenfestsetzungsantrag? Wenn man ein Gerichtsverfahren erfoglreich abgeschlossen hat, hat der Kläger, oder hier die Klägerin, nämlich Frau S., Anspruch auf Erstattung…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 165 Leser -
  • Klage auf Polnisch in Deutschland zulässig

    … Das FG Hamburg hat entschieden, dass eine in polnischer Sprache verfasste Klageschrift als rechtswirksam und damit auch fristwahrend anzusehen ist, wenn das Gericht eine Übersetzung von Amts wegen veranlasst. Im vorliegenden Fall hatte das Gericht bei dem entgegen § 184 Satz 1 GVG nicht in deutscher Sprache abgefassten Schriftsatz wegen der…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 152 Leser -
  • Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen?

    … Artikel und im Video-Blog: Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Ablehnung, Anspruch, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, betriebliche Gründe, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Klage, Rechtsanwalt, Urlaub, Urlaubsantrag, Zeitraum verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 80 Leser -


  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Wer auf diese beiden Firmen „hereingefallen“ ist, sollte Hilfe beim Anwalt suchen. Beide Firmen bieten „Anzeigenverträge“ an für Werbeobjekte („Kinder-Notruf“ oder „Erste-Hilfe“) deren Werbewirksamkeit im hohen Maße umstritten ist. Die jährlichen Kosten sind auch nicht „ohne“. In einem Fall von HAS sollten diese sich auf 5.390,70 Euro…

    Recht • Steuern • Hamburg- 44 Leser -
  • RSV: Verklag noch mehr!

    …Die Rechtsschutzversichersicherung (RSV) möchte, daß ich noch mehr verklage. Also noch mehr Personen. Wegen des Verkehrsunfalls habe ich nur den Fahrer verklagt. Das kommt bei mir öfters vor. Die RSV schreibt: Wir regen an, auch unbedingt den gegnerischen Kfz-Versicherer zu verklagen, damit im Obsiegensfall auf einen solventen Schuldner…

  • Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung

    … einbehalten, den sie für angemessen halten. Wie man stattdessen vorgehen sollte, erkläre ich im folgenden Artikel und im aktuellen Video-Blog: Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung Dieser Beitrag wurde unter Mietrecht, Video-Blog abgelegt und mit Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Höhe, Klage, Mangel, Miete, Mieter, Mietminderung, mietrecht, mindern, Minderung, Rechtsanwalt, Vermieter, Vorbehalt, Wohnung, Zahlung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 100 Leser -
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