Klage

  • Wieder mal Datenschutz-Bußgeld gegen Facebook

    … Diesmal hat sich Spanien gegen den Internetgiganten zur Wehr gesetzt. Facebook soll nun 1,2 Millionen Euro Bußgeld zahlen, da das Unternehmen ohne Zustimmung der Nutzer personenbezogene Daten gesammelt habe. BESONDERS SCHÜTZENSWERTE DATEN Spaniens für den Datenschutz zuständige Behörde erklärte, Facebook sammele Informationen wie Geschlecht…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 56 Leser -


  • Klage auf Polnisch in Deutschland zulässig

    … Erwähnung eines Hauptzollamtes und eines für ihn typischen Aktenzeichens erkennen können, dass es sich um eine Klage handeln könnte. Die vom Finanzgericht veranlasste Übersetzung ergab dann, dass der Kläger gegen den „Beschluss vom … Berufung“ einlegen wollte und um erneute „Prüfung“ dieser „Angelegenheit“ bat. Das FG Hamburg hat die in polnischer…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 147 Leser -
  • Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen?

    … Artikel und im Video-Blog: Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Ablehnung, Anspruch, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, betriebliche Gründe, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Klage, Rechtsanwalt, Urlaub, Urlaubsantrag, Zeitraum verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 78 Leser -
  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Rechnungen von solchen Firmen konfrontiert werden oder betroffen sind, sollten sich deswegen umgehend anwaltlich beraten lassen, um die optimale Vorgehensweise ab zu klären. Ich unterstütze seit mehrerer Jahren betroffene Unternehmer aus Gesamt-Deutschland gegen bestimmte Anzeigen-Firmen. Dabei spielt es keine Rolle, wo das betroffene Unternahmen seinen Sitz hat. …

    Recht • Steuern • Hamburg- 36 Leser -
  • RSV: Verklag noch mehr!

    …Die Rechtsschutzversichersicherung (RSV) möchte, daß ich noch mehr verklage. Also noch mehr Personen. Wegen des Verkehrsunfalls habe ich nur den Fahrer verklagt. Das kommt bei mir öfters vor. Die RSV schreibt: Wir regen an, auch unbedingt den gegnerischen Kfz-Versicherer zu verklagen, damit im Obsiegensfall auf einen solventen Schuldner zurückgegriffen werden kann. Nun erweisen sich Kfz-Versicherer … RSV: Verklag noch mehr! weiterlesen…

  • Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung

    … einbehalten, den sie für angemessen halten. Wie man stattdessen vorgehen sollte, erkläre ich im folgenden Artikel und im aktuellen Video-Blog: Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung Dieser Beitrag wurde unter Mietrecht, Video-Blog abgelegt und mit Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Höhe, Klage, Mangel, Miete, Mieter, Mietminderung, mietrecht, mindern, Minderung, Rechtsanwalt, Vermieter, Vorbehalt, Wohnung, Zahlung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 99 Leser -
  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … cm) unterschreite. Zur Begründung ihrer Klage trug die Klägerin vor, ihre gesundheitliche Eignung für den Polizeivollzugsdienst stehe außer Frage. Die Anforderungen an die Größe von Bewerberinnen stellten zudem eine mittelbare Diskriminierung von Frauen dar. Beim VG Berlin überzeugte ihre Klage nicht, sie wurde abgewiesen. Zu Recht sei sie nicht…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 89 Leser -


  • Rechtsschutzversicherung: Vermieterrechtsschutz – Lohnt sich das?

    … Rechtsschutzversicherung: Vermieterrechtsschutz – Lohnt sich das? Rechtsanwalt + Berlin Im Rahmen einer aktuellen Zuschauernachfrage zum Thema Rechtsschutzversicherung ging es u.a. darum, ob sich Vermieterrechtsschutz eigentlich lohnt. Das dürfte zumindest in der Regel dann der Fall sein, wenn es zu Prozessen kommt, insbesondere wenn es der…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 118 Leser -
  • Zum Vatertag schreibt die Debcon GmbH mal wieder so, als ob ....

    … Behauptungen reichen nämlich nicht. Und meine Erfahrungen mit Klagen der Debcon sind so, sprich Negative Feststellungsklage gegen de Debcon, oder so, gut da hat der ehemalige Geschäftsführer der Debcon GmbH, Rechtsanwalt Sebastian Wulf geklagt, aber vorher hat die Debcon den Mandanten jahrelang geschrieben. Die bisherigen Klagen der Debcon GmbH gegen…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Abmahnung- 542 Leser -
  • VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

    … Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen. Quellen: Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 9. Mai 2017, 1 K 616/16.KO Pressemeldung des VG Koblenz vom 16.05.2017 Der Beitrag VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 75 Leser -
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