Kirchliches Arbeitsrecht

    • Geltung der AVR Diakonie – trotz einzelvertraglicher Sonderregelung

      Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen entfalten keine normative Wirkung, sondern können als vom jeweiligen Arbeitgeber gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen lediglich kraft einzelvertraglicher Einbeziehung auf ein Arbeitsverhältnis anzuwenden sein. Es obliegt allein dem Diakonischen Werk in Niedersachsen e.V.

      Rechtslupe- 35 Leser -


  • Besitzstandszulage im kirchlichen Bereich

    … Bundeskommission vom 21.10.2010. ie Erfolglosigkeit des von Teilen der Bundeskommission nach § 45 KAGO angestrengten Organstreitverfahrens vor den kirchlichen Arbeitsgerichten ist für die Frage der Wirksamkeit der Regelung zur Abschmelzung des Besitzstands allerdings unerheblich. Die staatliche Verpflichtung zur Gewährung von Rechtsschutz erstreckt…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Kündigung wegen Austritt aus der katholischen Kirche

    …Wer bei der katholischen Kirche angestellt ist, riskiert seinen Arbeitsplatz wenn er aus der Religionsgemeinschaft austritt. Der Austritt eines Mitarbeiters einer von einem katholischen Caritasverband getragenen Kinderbetreuungsstätte aus der katholischen Kirche kann die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Nach Art. 140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV ordnet und verwaltet jede Religionsgesellschaft ihre […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 152 Leser -
  • Außerordentliche Kündigung – und ihre Umdeutung in eine ordentliche Kündigung

    …Eine außerordentliche Kündigung kann dann nicht gem. § 140 BGB in eine ordentliche Kündigung umgedeutet werden, wenn hierzu die (kirchliche) Mitarbeitervertretung weder angehört wurde noch der außerordentlichen Kündigung vorbehaltlos zugestimmt hat. Es gelten die gleichen Grundsätze wie zu § 102 BetrVG ergangen. Überträgt man die zu § 102 BetrVG ergangenen ……

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf kirchliche Arbeitsvertragsrichtlinien

    …Eine arbeitsvertragliche Bezugnahme auf kirchliche Arbeitsvertragsrichtlinien kann nicht wie eine Bezugnahme auf Tarifverträge, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform am 01.01.2002 vereinbart wurde, als Gleichstellungsabrede ausgelegt werden. Eine Bezugnahme auf Arbeitsvertragsrichtlinien kann nicht das Ziel haben, den Mitarbeiter einem aus anderen Gründen an diese Richtlinien gebundenen Arbeitnehmer gleichzustellen. Ist in ……

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Der wiederverheiratete Chefarzt – und das katholische Krankenhaus

    …Die Posse um die Kündigung eines wiederverheirateten Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wird nun als fünftes Gericht – nach Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Bundesarbeitsgericht, Bundesverfassungsgericht und derzeit wieder das Bundesarbeitsgericht – auch den Gerichtshof der Europäischen Union beschäftigen, den das…

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • Auslegung eines Sozialplans – in der Evangelischen Nordkirche

    …Der aus Anlass des Zusammenschlusses von drei Landeskirchen zur Nordkirche aufgestellte Sozialplan erfasst nicht Mitarbeiterinnen, die ausschließlich für das Evangelische Frauenwerk tätig sind. Diese gehören nicht der Kirchenverwaltung im Sinne dieses Sozialplans an. Die Grundsätze von Recht und Billigkeit (§ 33 MVG.EKD) gebieten regelmäßig keine Gleichbehandlung von Dienstnehmern im Sozialplan, ……

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Zuschlag für die nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst – und die AVR Diakonie

    …Der Anspruch auf Zuschläge für geleistete nächtliche Bereitschaftsdienste im Rettungsdienst ergibt sich im Anwendungsbereich der Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der EKD bzw. der Diakonie Deutschland aus Abschnitt C in Verbindung mit Abschnitt A Abs. 4a der Anlage 8 AVR-DW EKD1. Bei diesen kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen handelt es sich nicht um Tarifverträge ……

    Rechtslupe- 79 Leser -
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