Kirchenmusiker

  • Schüth gibt nicht auf

    ….), das BVerfG nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zu Entscheidung an (6.). Erfolg hatte der Kläger dann aber beim EGMR, der feststellte, dass die deutschen Gerichte mit ihren Entscheidungen das Recht von Herrn Schüth auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK) verletzt hätten (EGMR, Urt. vom 23.9.2010 - 1620/03, NZA 2011, 279 - Urteil…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 34 Leser -


  • Ende, aus, vorbei…?

    … Restitutionsklage eingereicht, Kündigungsschutzprozess gewonnen. So einfach ist das natürlich nicht. Warum? Diese Vorschrift ist relativ neu. Im Einführungsgesetz zur ZPO steht folgender schlichter Satz (§ 35 EG ZPO): Auf Verfahren, die vor dem 31. Dezember 2006 rechtskräftig abgeschlossen worden sind, ist § 580 Nr. 8 der Zivilprozessordnung…

    reuter-arbeitsrecht.de- 297 Leser -
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