Kindesunterhalt

    • Unterhaltszahlungen – und der Nachweis der Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers

      Erwachsen einem Steuerpflichtigen Aufwendungen für den Unterhalt einer dem Steuerpflichtigen oder seinem Ehegatten gegenüber gesetzlich unterhaltsberechtigten Person, so wird auf Antrag die Einkommensteuer dadurch ermäßigt, dass die Aufwendungen bis zu 8.004 EUR im Kalenderjahr vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden (§ 33a Abs.

      Rechtslupe- 69 Leser -
    • Kindesunterhalt – und die Vorfrage der Vaterschaft

      Für die Verwandtschaft im Sinne von § 1601 BGB (i.V.m. Art. 3 HUP) ist auf die rechtliche Verwandtschaft gemäß §§ 1589 ff. BGB abzustellen. Eine inzidente Feststellung der leiblichen Vaterschaft hat der Bundesgerichtshof nur für Ausnahmekonstellationen zugelassen1 liegt ersichtlich nicht vor. Ob die sich beim Verwandtenunterhalt stellende Vorfrage der Abstammung unter der Gel ...

      Rechtslupe- 33 Leser -
  • Hat ein volljähriges Kindes mit eigenem Hausstand Anspruch auf Unterhalt?

    … Mit dem Auszug aus der elterlichen Wohnung und Abschluss der Schulausbildung endet die Pflicht der Eltern zur Zahlung von Kindesunterhalt nicht. Auch volljährige Kinder mit eigenem Hausstand, wie beispielsweise Studenten oder Auszubildende, haben gegenüber ihren Eltern weiterhin einen Anspruch auf Unterhalt. Angemessener Bedarf des…

    halle.law- 86 Leser -
  • Steuern sparen ist Familiensache!

    … Anstatt einem Kind aus bereits versteuerten Mitteln Unterhalt zu zahlen, kann es sinnvoll sein direkt eine ganze Einkunftsquelle auf das Kind zu verlagern. Mit Urteil vom 13.12.2016 (Az: 11 K 2951/15) hat das FG Baden-Württemberg klargestellt, dass auch ein aufgrund der Bestellung eines unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem Grundstück…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 78 Leser -


  • Abänderung eines Unterhaltstitels – durch eine Jugendamtsurkunde

    … Die wirksame Abänderung eines Unterhaltstitels in Form einer Jugendamtsurkunde mag nicht im Wege der Erstellung einer neuen solchen Urkunde, sondern nur im Rahmen eines gerichtlichen Abänderungsverfahrens möglich sein; bei einer dennoch erstellten “Abänderungsurkunde” handelt es sich aber zumindest um einen für sich genommen ebenfalls…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Ausbildungsunterhalt – und seine Grenzen

    … In welchem Umfang müssen die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren? Mit dieser Frage der Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierfür war ein Fall auf die BaföG-Kasse übergegangenen Unterhaltsanspruchs aus Hessen: Das antragstellende Land nimmt den Vater…

    Rechtslupe- 94 Leser -
  • Kindesunterhalt als außergewöhnliche Belastung – und die Berechnung der Opfergrenze

    …Hat der Steuerpflichtige nur einen Teil des Jahres Anspruch auf Freibeträge für Kinder nach § 32 Abs. 6 EStG, Kindergeld oder eine andere Leistung für Kinder (§ 65 EStG), ist dies bei der Berechnung der Opfergrenze durch eine monatsbezogene Kürzung der anzusetzenden kinderbezogenen 5 %-Pauschale zu berücksichtigen. Erwachsen dem Steuerpflichtigen…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Unterhaltsansprüche im vereinfachten Verfahren – und der Umzug des Kindes

    …Allein der Umstand, dass das unterhaltsberechtigte Kind während eines von der Unterhaltsvorschusskasse betriebenen vereinfachten Verfahrens in den Haushalt des Unterhaltspflichtigen wechselt, lässt die Zulässigkeit dieses Verfahrens für Unterhaltsansprüche aus der Zeit bis zum Obhutswechsel unberührt1. Dass das Familiengericht den Kindesunterhalt…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Abitur, Lehre, Studium – und der Ausbildungsunterhalt

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich erneut1 mit dem Ausbildungsunterhalt in den so genannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen (hier: Banklehre – Lehramtsstudium) zu befassen: Der Unterhalt eines Kindes umfasst gemäß § 1610 Abs. 2 BGB die Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. Geschuldet wird danach eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten, dem ……

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Anhebung des Pfändungsfreibetrags bei Kindesunterhalt

    … Az. 10T 174/16 211 M 2591/10 AG Mannheim – Rechtskräftig – Landgericht Mannheim Beschluss In Sachen Name, Anschrift – Gläubigerin und Beschwerdegegnerin Bevollmächtigte: Rechtsanwältin Berlin Gegen 1. Name, Anschrift Mannheim – Schuldner und Beschwerdeführer – 2. Drittschuldnerin wegen Forderung hier: Beschwerde hat das Landgericht…

    RA Andreas Fischer- 93 Leser -
  • Freiwilliger Wehrdienst bei der Bundeswehr – und die Unterhaltspflicht der Eltern

    …Im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Bedeutung des Dienstes in den Streitkräften (vgl. Artikel 87a, 17a, 12a, 60, 65a, 87b Grundgesetz) ist ein junger Mann, der sich nach der Beendigung der Schulausbildung für den freiwilligen Wehrdienst beworben hat, unterhaltsrechtlich nicht schlechter zu stellen als jemand, der eine Ausbildung beabsichtigt…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Neue Beträge für Kindesunterhalt und Kindergeld

    … Zum 1. Januar 2017 gelten neue Beträge für den Kindesunterhalt. In der sogenannten Düsseldorfer Tabelle ist der Unterhalt für minderjährige Kinder und für solche volljährigen Kinder dargestellt, die noch im elterlichen Haushalt leben. Die Beträge sind moderat angehoben worden. Je nach Alter des Kindes und Einkommenshöhe der Eltern/des Elternteils…

    Dorothée Linden/ Linden und Mosel Blog- 74 Leser -


  • Kindesunterhalt – und die bestehenden Pfändungen

    …Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gilt – außerhalb der gesteigerten Unterhaltspflicht nach § 1603 Abs. 2 BGB – der allgemeine Grundsatz, dass Ansprüchen Unterhaltsberechtigter kein allgemeiner Vorrang vor anderen Verbindlichkeiten des Unterhaltspflichtigen zukommt. Andererseits dürfen diese Verbindlichkeiten auch nicht ohne…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt – und die Pflege der Großmutter

    …Die von einem unterhaltspflichtigen Elternteil geleistete Pflege ihrer eigenen Mutter entbindet den Elternteil nicht von der ihm im Rahmen des Kindesunterhalts treffenden Erwerbsobliegenheit. Das Kind geht der (Groß-)Mutter im Rang vor (§ 1609 Nr. 1, 6 BGB)1. Auch die für weitergeleitetes Pflegegeld geltende Anrechnungsregelung des § 13 Abs. 6 Nr. ……

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Kindesunterhalt – und die Erwerbsobliegenheit trotz Erwerbsminderungsrente

    …Mit dem Umfang einer Erwerbsobliegenheit des Elternteils, der eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach § 1603 Abs. 1 BGB ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewähren. Die Leistungsfähigkeit ……

    Rechtslupe- 64 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK