Kindesunterhalt

  • Abwarten und Tee trinken? Im Unterhaltsrecht lieber nicht!

    … Abwarten und Tee trinken? Im Unterhaltsrecht lieber nicht! Wer einen Unterhaltsanspruch für sich selbst oder für minderjährige Kind geltend machen kann, sollte damit nicht allzu lange abwarten. Unterhalt wird grundsätzlich für die Zukunft gewährt und zugesprochen, Unterhaltsansprüche für die Vergangenheit können nach der gesetzlichen Regelung…

    rofast.de- 65 Leser -
  • Neue “Düsseldorfer Tabelle 2018“!

    … Wie das OLG Düsseldorf am 06.11.2017 durch Pressemitteilung bekannt gab, ändern sich die Bedarfssätze der „Düsseldorfer Tabelle“ für Minderjährigenunterhalt ab 01.01.2018. Änderungen der Mindestunterhaltsverordnung Ab dem 01.01.2018 wird der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder angehoben. Dies liegt begründet in der „Ersten Verordnung zur…

    halle.law- 83 Leser -


  • Unterhaltszahlungen – und der Nachweis der Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers

    … Erwachsen einem Steuerpflichtigen Aufwendungen für den Unterhalt einer dem Steuerpflichtigen oder seinem Ehegatten gegenüber gesetzlich unterhaltsberechtigten Person, so wird auf Antrag die Einkommensteuer dadurch ermäßigt, dass die Aufwendungen bis zu 8.004 EUR im Kalenderjahr vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden (§ 33a Abs. 1 Satz 1…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Kindesunterhalt – und die Vorfrage der Vaterschaft

    … Für die Verwandtschaft im Sinne von § 1601 BGB (i.V.m. Art. 3 HUP) ist auf die rechtliche Verwandtschaft gemäß §§ 1589 ff. BGB abzustellen. Eine inzidente Feststellung der leiblichen Vaterschaft hat der Bundesgerichtshof nur für Ausnahmekonstellationen zugelassen1 liegt ersichtlich nicht vor. Ob die sich beim Verwandtenunterhalt stellende…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Hat ein volljähriges Kindes mit eigenem Hausstand Anspruch auf Unterhalt?

    … Mit dem Auszug aus der elterlichen Wohnung und Abschluss der Schulausbildung endet die Pflicht der Eltern zur Zahlung von Kindesunterhalt nicht. Auch volljährige Kinder mit eigenem Hausstand, wie beispielsweise Studenten oder Auszubildende, haben gegenüber ihren Eltern weiterhin einen Anspruch auf Unterhalt. Angemessener Bedarf des…

    halle.law- 93 Leser -
  • Steuern sparen ist Familiensache!

    … Anstatt einem Kind aus bereits versteuerten Mitteln Unterhalt zu zahlen, kann es sinnvoll sein direkt eine ganze Einkunftsquelle auf das Kind zu verlagern. Mit Urteil vom 13.12.2016 (Az: 11 K 2951/15) hat das FG Baden-Württemberg klargestellt, dass auch ein aufgrund der Bestellung eines unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem Grundstück…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 86 Leser -
  • Abänderung eines Unterhaltstitels – durch eine Jugendamtsurkunde

    … vollstreckbaren Titel. Bei der verfahrensgegenständlichen Jugendamtsurkunde selbst handelte es sich zwar um einen wirksamen Vollstreckungstitel. Der Umstand, dass die Abänderung einer durch Beurkundung des Jugendamtes titulierten Verpflichtung zum Kindesunterhalt nicht mehr durch eine weitere solche Beurkundung möglich ist1, betrifft nämlich vorrangig die…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Ausbildungsunterhalt – und seine Grenzen

    … In welchem Umfang müssen die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren? Mit dieser Frage der Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierfür war ein Fall auf die BaföG-Kasse übergegangenen Unterhaltsanspruchs aus Hessen: Das antragstellende Land nimmt den Vater…

    Rechtslupe- 104 Leser -
  • Kindesunterhalt als außergewöhnliche Belastung – und die Berechnung der Opfergrenze

    …Hat der Steuerpflichtige nur einen Teil des Jahres Anspruch auf Freibeträge für Kinder nach § 32 Abs. 6 EStG, Kindergeld oder eine andere Leistung für Kinder (§ 65 EStG), ist dies bei der Berechnung der Opfergrenze durch eine monatsbezogene Kürzung der anzusetzenden kinderbezogenen 5 %-Pauschale zu berücksichtigen. Erwachsen dem Steuerpflichtigen…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Unterhaltsansprüche im vereinfachten Verfahren – und der Umzug des Kindes

    …Allein der Umstand, dass das unterhaltsberechtigte Kind während eines von der Unterhaltsvorschusskasse betriebenen vereinfachten Verfahrens in den Haushalt des Unterhaltspflichtigen wechselt, lässt die Zulässigkeit dieses Verfahrens für Unterhaltsansprüche aus der Zeit bis zum Obhutswechsel unberührt1. Dass das Familiengericht den Kindesunterhalt…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Abitur, Lehre, Studium – und der Ausbildungsunterhalt

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich erneut1 mit dem Ausbildungsunterhalt in den so genannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen (hier: Banklehre – Lehramtsstudium) zu befassen: Der Unterhalt eines Kindes umfasst gemäß § 1610 Abs. 2 BGB die Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. Geschuldet wird danach eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten, dem ……

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Anhebung des Pfändungsfreibetrags bei Kindesunterhalt

    … Az. 10T 174/16 211 M 2591/10 AG Mannheim – Rechtskräftig – Landgericht Mannheim Beschluss In Sachen Name, Anschrift – Gläubigerin und Beschwerdegegnerin Bevollmächtigte: Rechtsanwältin Berlin Gegen 1. Name, Anschrift Mannheim – Schuldner und Beschwerdeführer – 2. Drittschuldnerin wegen Forderung hier: Beschwerde hat das Landgericht…

    RA Andreas Fischer- 95 Leser -
  • Freiwilliger Wehrdienst bei der Bundeswehr – und die Unterhaltspflicht der Eltern

    …Im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Bedeutung des Dienstes in den Streitkräften (vgl. Artikel 87a, 17a, 12a, 60, 65a, 87b Grundgesetz) ist ein junger Mann, der sich nach der Beendigung der Schulausbildung für den freiwilligen Wehrdienst beworben hat, unterhaltsrechtlich nicht schlechter zu stellen als jemand, der eine Ausbildung beabsichtigt…

    Rechtslupe- 81 Leser -
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