Kindesunterhalt

    • Abwarten und Tee trinken? Im Unterhaltsrecht lieber nicht!

      Abwarten und Tee trinken? Im Unterhaltsrecht lieber nicht! Wer einen Unterhaltsanspruch für sich selbst oder für minderjährige Kind geltend machen kann, sollte damit nicht allzu lange abwarten. Unterhalt wird grundsätzlich für die Zukunft gewährt und zugesprochen, Unterhaltsansprüche für die Vergangenheit können nach der gesetzlichen Regelung lediglich als Ausnahme geltend g ...

      rofast.de- 59 Leser -
    • Neue “Düsseldorfer Tabelle 2018“!

      Wie das OLG Düsseldorf am 06.11.2017 durch Pressemitteilung bekannt gab, ändern sich die Bedarfssätze der „Düsseldorfer Tabelle“ für Minderjährigenunterhalt ab 01.01.2018. Änderungen der Mindestunterhaltsverordnung Ab dem 01.01.2018 wird der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder angehoben. Dies liegt begründet in der „Ersten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung“ vom 28.09.

      halle.law- 76 Leser -
  • Unterhaltszahlungen – und der Nachweis der Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers

    … Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers i.S. des § 1602 BGB ist daher Voraussetzung für die Annahme einer Unterhaltsberechtigung i.S. des § 33a Abs. 1 Satz 1 EStG. Sie kann nicht im Wege einer typisierenden Betrachtungsweise unterstellt werden, sondern ist konkret festzustellen2. Bedürftig ist gemäß § 1602 BGB nur, wer außerstande ist, sich selbst zu…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Kindesunterhalt – und die Vorfrage der Vaterschaft

    … Für die Verwandtschaft im Sinne von § 1601 BGB (i.V.m. Art. 3 HUP) ist auf die rechtliche Verwandtschaft gemäß §§ 1589 ff. BGB abzustellen. Eine inzidente Feststellung der leiblichen Vaterschaft hat der Bundesgerichtshof nur für Ausnahmekonstellationen zugelassen1 liegt ersichtlich nicht vor. Ob die sich beim Verwandtenunterhalt stellende…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Hat ein volljähriges Kindes mit eigenem Hausstand Anspruch auf Unterhalt?

    … Mit dem Auszug aus der elterlichen Wohnung und Abschluss der Schulausbildung endet die Pflicht der Eltern zur Zahlung von Kindesunterhalt nicht. Auch volljährige Kinder mit eigenem Hausstand, wie beispielsweise Studenten oder Auszubildende, haben gegenüber ihren Eltern weiterhin einen Anspruch auf Unterhalt. Angemessener Bedarf des…

    halle.law- 91 Leser -
  • Steuern sparen ist Familiensache!

    … Anstatt einem Kind aus bereits versteuerten Mitteln Unterhalt zu zahlen, kann es sinnvoll sein direkt eine ganze Einkunftsquelle auf das Kind zu verlagern. Mit Urteil vom 13.12.2016 (Az: 11 K 2951/15) hat das FG Baden-Württemberg klargestellt, dass auch ein aufgrund der Bestellung eines unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem Grundstück…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 83 Leser -
  • Abänderung eines Unterhaltstitels – durch eine Jugendamtsurkunde

    … vollstreckbaren Titel. Bei der verfahrensgegenständlichen Jugendamtsurkunde selbst handelte es sich zwar um einen wirksamen Vollstreckungstitel. Der Umstand, dass die Abänderung einer durch Beurkundung des Jugendamtes titulierten Verpflichtung zum Kindesunterhalt nicht mehr durch eine weitere solche Beurkundung möglich ist1, betrifft nämlich vorrangig die…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Ausbildungsunterhalt – und seine Grenzen

    … In welchem Umfang müssen die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren? Mit dieser Frage der Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierfür war ein Fall auf die BaföG-Kasse übergegangenen Unterhaltsanspruchs aus Hessen: Das antragstellende Land nimmt den Vater…

    Rechtslupe- 102 Leser -
  • Kindesunterhalt als außergewöhnliche Belastung – und die Berechnung der Opfergrenze

    …Hat der Steuerpflichtige nur einen Teil des Jahres Anspruch auf Freibeträge für Kinder nach § 32 Abs. 6 EStG, Kindergeld oder eine andere Leistung für Kinder (§ 65 EStG), ist dies bei der Berechnung der Opfergrenze durch eine monatsbezogene Kürzung der anzusetzenden kinderbezogenen 5 %-Pauschale zu berücksichtigen. Erwachsen dem Steuerpflichtigen…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Unterhaltsansprüche im vereinfachten Verfahren – und der Umzug des Kindes

    …Allein der Umstand, dass das unterhaltsberechtigte Kind während eines von der Unterhaltsvorschusskasse betriebenen vereinfachten Verfahrens in den Haushalt des Unterhaltspflichtigen wechselt, lässt die Zulässigkeit dieses Verfahrens für Unterhaltsansprüche aus der Zeit bis zum Obhutswechsel unberührt1. Dass das Familiengericht den Kindesunterhalt bis zum Zeitpunkt des Obhutswechsels im vereinfachten Verfahren gegen den ……

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Abitur, Lehre, Studium – und der Ausbildungsunterhalt

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich erneut1 mit dem Ausbildungsunterhalt in den so genannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen (hier: Banklehre – Lehramtsstudium) zu befassen: Der Unterhalt eines Kindes umfasst gemäß § 1610 Abs. 2 BGB die Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. Geschuldet wird danach eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten, dem ……

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Anhebung des Pfändungsfreibetrags bei Kindesunterhalt

    … Arbeitgeber weggepfändet wird. Wie man der im einzelnen doch recht kompliziert begründeten Entscheidung entnehmen kann, ist die Ermittlung des Pfändungsfreibetrags, der dem den Kindesunterhalt nicht in voller Höhe bezahlenden Schuldner zu belassen ist, nicht ganz einfach. Das Amtsgericht Mannheim hatte das auch in der mit der Beschwerde angefochtenen…

    RA Andreas Fischer- 93 Leser -
  • Freiwilliger Wehrdienst bei der Bundeswehr – und die Unterhaltspflicht der Eltern

    …Im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Bedeutung des Dienstes in den Streitkräften (vgl. Artikel 87a, 17a, 12a, 60, 65a, 87b Grundgesetz) ist ein junger Mann, der sich nach der Beendigung der Schulausbildung für den freiwilligen Wehrdienst beworben hat, unterhaltsrechtlich nicht schlechter zu stellen als jemand, der eine Ausbildung beabsichtigt…

    Rechtslupe- 81 Leser -


  • Neue Beträge für Kindesunterhalt und Kindergeld

    … Zum 1. Januar 2017 gelten neue Beträge für den Kindesunterhalt. In der sogenannten Düsseldorfer Tabelle ist der Unterhalt für minderjährige Kinder und für solche volljährigen Kinder dargestellt, die noch im elterlichen Haushalt leben. Die Beträge sind moderat angehoben worden. Je nach Alter des Kindes und Einkommenshöhe der Eltern/des Elternteils…

    Dorothée Linden/ Linden und Mosel Blog- 75 Leser -
  • Kindesunterhalt – und die bestehenden Pfändungen

    …Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gilt – außerhalb der gesteigerten Unterhaltspflicht nach § 1603 Abs. 2 BGB – der allgemeine Grundsatz, dass Ansprüchen Unterhaltsberechtigter kein allgemeiner Vorrang vor anderen Verbindlichkeiten des Unterhaltspflichtigen zukommt. Andererseits dürfen diese Verbindlichkeiten auch nicht ohne…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt – und die Pflege der Großmutter

    …Die von einem unterhaltspflichtigen Elternteil geleistete Pflege ihrer eigenen Mutter entbindet den Elternteil nicht von der ihm im Rahmen des Kindesunterhalts treffenden Erwerbsobliegenheit. Das Kind geht der (Groß-)Mutter im Rang vor (§ 1609 Nr. 1, 6 BGB)1. Auch die für weitergeleitetes Pflegegeld geltende Anrechnungsregelung des § 13 Abs. 6 Nr. ……

    Rechtslupe- 37 Leser -
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