Kindes



  • OLG München: Kein Eingriff in Namensrecht bei gleichlautender Domain

    … Das OLG München hatte in seinem Urteil vom 04.07.2013, Az.: 29 U 5038, entschieden, dass kein Eingriff in das Namensrecht eines Kindes mit dem Vornamen Mauricius Luca durch den Domainnamen „mauricius.de“ vorliegt. Der Kläger konnte hier einen namensrechtlichen Schutz seines Vornamen gem. § 12 BGB geltend machen. Der Vorname in der Alleinstellung…

    Kanzlei Dr. Schenkin Markenrecht- 12 Leser -
  • Kammergericht: Wann muss Papa das Auslands-Studium des Kindes bezahlen?

    … begründet und sinnvoll ist, um das angestrebte Ausbildungsziel zu erreichen und wenn der zusätzliche Unterhaltsbedarf unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles insgesamt angemessen ist. Ähnliche Entscheidungen: BGH, FamRZ 1992, 1064, OLG Karlsruhe, FamRZ 2011,1303; OLG Dresden, 21 UF 619/05 und Amtsgericht Köln, FamRZ 2002,482.…

    Fokus Familienrecht- 76 Leser -
  • A-B-C des Unterhalts: Die 10 wichtigsten Begriffe im Unterhaltsrecht mit “A”

    … Das Unterhaltsrecht ist kompliziert, nicht nur für den “Laien”. Ich werde daher in den nächsten Wochen die wichtigsten Begriffe des Unterhaltsrechts erläutern. Hier werden folgende Begriffe erläutert: Abänderungsantrag, Altersunterhalt, Altersvorsorgeunterhalt, Amtsgericht, Anfangsvermögen, Anwaltszwang, Arbeitslosenunterhalt…

    Unterhalt24 Blog- 251 Leser -
  • Nächtliche Fixierung eines Kindes

    … Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, ob die Eltern ohne zusätzliche Genehmigung durch das Familiengericht wirksam in eine notwendige nächtliche Fixierung ihres Kindes in einer offenen heilpädagogischen Einrichtung einwilligen können. Ihr 1999 geborenes Kind leidet unter…

    beck-blog- 60 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Elternunterhalt aus dem Taschengeldanspruch gegenüber dem Ehegatten des Kindes

    … Mit der Berechnung des Elternunterhaltsanspruchs gegenüber einem nicht erwerbstätigen Kind aus dessen Taschengeldanspruch gegen seinen Ehegatten hatte sich aktuell das Oberlandesgericht Braunschweig zu befassen: Nach § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren und zwar in einem Umfang, wie es ohne…

    Rechtslupe- 263 Leser -


  • Die entfallende Widerrechtlichkeit einer internationalen Kindesentführung

    … Ausführungsbestimmungen wird die Rückführung angeordnet, wenn ein Kind unter 16 Jahren widerrechtlich in einem Vertragsstaat verbracht oder dort zurückgehalten worden ist und bei Eingang des Antrages beim zuständigen Gericht noch kein Jahr vergangen ist. Die Widerrechtlichkeit entfällt jedenfalls dann, wenn die Heimatbehörden eine (vorläufige…

    Rechtslupe- 12 Leser -
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