Kindergarten

Der Kindergarten ist eine Einrichtung der öffentlichen oder privaten frühen Kinderbetreuung/Kindertagesbetreuung, Erziehung und Bildung des Kindes.
Artikel zum Thema Kindergarten
    • Der selbstbeschaffte Kita-Platz – und der Aufwendungsersatz

      Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe muss einem Kind einen seinem individuellen Bedarf entsprechenden Betreuungsplatz nachweisen. Versäumt er dies, muss er gleichwohl die Aufwendungen für einen selbstbeschafften Betreuungsplatz nicht übernehmen, wenn diese Kosten von dem Kind bzw. seinen Eltern auch bei rechtzeitigem Nachweis zu tragen gewesen wären.

      Rechtslupe- 32 Leser -
    • Kinderbetreuung – und die Pflicht der Kommunen

      Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt eine Kommunalverfassungsbeschwerde gegen die Verlagerung der Verpflichtung zur Erfüllung des Anspruchs auf Kinderbetreuung im Wesentlichen erfolglos: Zu den für die Länder zwingenden Vorgaben des Grundgesetzes gehört Art. 28 Abs. 2 GG. Das Landesrecht darf daher keine Regelungen enthalten, die mit Art. 28 Abs. 2 GG nicht vereinbar sind.

      Rechtslupe- 29 Leser -


  • Stadt Münster muss Kitaplatz zur Verfügung stellen

    … Innenstadtbereich Münsters und hat ein Anrecht auf einen Betreuungsplatz mit einem Betreuungsumfang von 45 Stunden wöchentlich. Weiterhin muss die Kita von der elterlichen Wohnung aus innerhalb von 15 Minuten erreichbar sein. Eine alternative Betreuung durch eine Tagesmutter, welche den Eltern angeboten wurde, ist nicht ausreichend, um dem Anspruch zu genügen…

    halle.law- 52 Leser -
  • Kitas wollen wissen woran die Kinder erkrankt sind

    … Eigentlich ist die Sachlage ganz klar: In Deutschland regelt das Infektionsschutzgesetz welche Krankheiten bzw. welche Krankheitsverdachtsfälle an Kindergärten, Schulen etc. gemeldet werden müssen. Bekannt sind Masern, Mumps, Scharlach und Windpocken. Doch die Liste in § 34 Infektionsschutzgesetz enthält weitere meldepflichtigen Krankheiten…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 151 Leser -
  • Haftung für den fehlenden Kita-Platz

    …Der zuständige Träger der öffentlichen Jugendhilfe verletzt seine Amtspflicht, wenn er einem gemäß § 24 Abs. 2 SGB VIII1 anspruchsberechtigten Kind trotz rechtzeitiger Anmeldung des Bedarfs keinen Betreuungsplatz zur Verfügung stellt. Für das Verschulden des Amtsträgers kommt dem Geschädigten ein Beweis des ersten Anscheins zugute. Die mit dem…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Der fehlende Kita-Platz – und der Verdienstausfall der Eltern

    …Eltern können von ihrer Stadt im Wege der Amtshaftung (§ 839 Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 34 Satz 1 GG) den Ersatz ihres Verdienstausfallschadens verlangen, wenn ihren Kindern entgegen § 24 Abs. 2 SGB VIII ab Vollendung des ersten Lebensjahres vom zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe…

    Rechtslupe- 74 Leser -


  • Datenschutz in Kindergarten und Kindertagesstätte

    … (Evangelische Kirchen) und das KDO (Katholische Kirchen) maßgeblich. Bei öffentlichen Einrichtungen, auf die sich dieser Artikel beschränkt, sind u.a. die Vorschriften des SGB X anwendbar. Außerdem ist das Kunsturhebergesetz (KUG) zu beachten. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten Nach § 67 a SGB X ist das Erheben von Sozialdaten zulässig…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 137 Leser -
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