Kinderehen/Zwangsehen

  • StMJ: Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen tritt in Kraft

    …Justizminister Bausback: „Bayerischer Vorschlag ist Gesetz / Klares Signal: In Deutschland ist kein Platz für Kinderehen / Kindeswohl steht an erster Stelle!“ Das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt morgen, Samstag, in Kraft. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, der das Thema vor rund einem Jahr überhaupt erst auf […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 42 Leser -


  • Staatskanzlei: Zum Bundesrat am 12. Mai 2017

    …Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: „Besserer Schutz für Polizei und Rettungskräfte beim Einsatz für die Allgemeinheit / Kinderehen sind mit dem Kindeswohl unvereinbar / Heimliches Filmen im Gerichtssaal muss künftig strafbar sein“ Zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften (TOP 20): Bayern unterstützt nachdrücklich Strafverschärfungen bei Gewalt gegen Polizeibeamte und Einsatzkräfte. Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 31 Leser -
  • StMJ: Verbot von Kinderehen im Bundesrat

    …Der Bundesrat berät morgen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderehen. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, der dieses Thema überhaupt erst auf die politische Agenda gesetzt hat, zu diesem Anlass: „Im Ausland geschlossene Kinderehen von unter 16‑Jährigen sollen von Anfang an null und nichtig sein. Dieser Weg ist der einzig richtige und bietet […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 35 Leser -
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