Kick-Backs

  • Schiffsfonds: Wie sie funktionieren … oder auch nicht

    … Ein Schiffsfonds ist regelmäßig ein geschlossener Fonds, der das eingesammelte Kapital in den Bau und/oder den Erwerb von Seeschiffen investiert. Schiffsfonds gehören zum sog. grauen Kapitalmarkt, welcher weder der staatlichen Finanzaufsicht, noch ähnlichen Regulierungen unterliegt. Denn auch wenn eine Genehmigungspflicht seit dem 01.07.2005…

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  • Aquila SolarINVEST III GmbH & Co. KG

    … Aquila SolarINVEST III GmbH & Co. KG ist von der Aquila Capital als geschlossener Solarenergiefonds aufgelegt worden. Der seit 2010 existierende Fonds investiert nach eigenen Angaben in zwei schlüsselfertigen Photovoltaikanlagen mit je ca. 12 MWp in Südfrankreich. Die Anlagen sollen von der hohen Sonneneinstrahlung und den garantiert hohen…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 62 Leser -
  • Bankhaus Wölbern – Wölbern Invest

    … Wölbern Invest musste einen Insolvenzantrag stellen. Mit ca. 30 geschlossenen Fonds wurden etwa zwei Milliarden Euro Anlegergeld eingesammelt. Der Hamburger Rechts­anwalt Tjark Thies wurde zum vorläufigen Insolvenz­verwalter bestimmt (Aktenzeichen 67 c IN 421/13). Auch für die Tochtergesellschaft Wölbern Fondsmanagement GmbH hat einen…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 286 Leser -
  • Verletzung der Aufklärungspflicht über Provisionen als „Allzweckwaffe“

    …Nochmals: Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Provisionen (BGH, Beschluss v. 19.7.2011 – XI ZR 191/10) Mit Hinweisbeschluss vom 9.3.2011 (XI ZR 191/10), den mein Kollege Dr. Thomas Meschede in diesem Blog bereits am 6.7.2011 besprochen hat, hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs Folgendes klargestellt: 1.) Aufklärungspflichtige Rückvergütungen liegen auch dann vor, wenn eine Bank als [...]…

    Bank- und Kapitalmarktrecht- 9 Leser -
  • OLG Köln verlässt ausgetretene Pfade der Kick-Back-Rechtsprechung

    … solchen Rabatt als ebenso aufklärungspflichtig an wie eine Rückvergütung (Kick-Back) im Zusammenhang mit einem Kommissionsgeschäft. Andere Oberlandesgerichte halten einen Rabatt beim Eigenhandel dagegen nicht für aufklärungspflichtig. Sie verneinen die Aufklärungspflicht beim Eigenhandel mit der Begründung, ein Eigeninteresse der Bank als Verkäufer…

    Bank- und Kapitalmarktrecht- 95 Leser -
  • OLG Köln verlässt ausgetretene Pfade der Kick-Back-Rechtsprechung

    …Zum Urteil vom 6. Juni 2011 (Az.: 13 U 55/10) In welchen Fällen eine Bank, die Anlageberatung betreibt, zur Aufklärung über ihre Vertriebsvergütung verpflichtet ist, ist in der Rechtsprechung stark umstritten. Unproblematisch ist die Rechtslage, wenn die Anlageberatung zu einem Kommissionsgeschäft führt. In diesen Fällen wird die Aufklärungspflicht…

    Bank- und Kapitalmarktrecht- 11 Leser -


  • Zwei Jahre nach der Lehman-Insolvenz: Wo stehen die Anleger?

    … Fragen zu möglichen Ansprüchen der Anleger gegen die Beraterbanken. Der Schwerpunkt des Interviews liegt natürlich auf den Fragen zur Entwicklung der Rechtsprechung. Wie zu erwarten war, lässt sich noch keine klare Tendenz in der Rechtsprechung erkennen. Der Kollege Podewils stellt aber zu der Frage, ob Ansprüche wegen des Verschweigens von Kick-Back…

    Bank- und Kapitalmarktrecht- 48 Leser -
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