Kg Berlin



  • Gewerberaum: Minderungsrecht bei baurechtswidrigen Räumen

    … © Fotolia Das Kammergericht Berlin hat vor kurzem in einem interessanten Urteil entschieden, dass ein Mieter von Gewerberaum aufgrund der Baurechtswidrigkeit der Mieträume die Miete vollständig um 100 Prozent mindern durfte. Überraschend war das deshalb, weil eine Nutzungsuntersagung der Behörde aufgrund der Baurechtswidrigkeit noch gar nicht…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 110 Leser -
  • KG Berlin: WhatsApp muss seine AGB auch auf Deutsch veröffentlichen

    … rechtswidrig und hat entschieden, dass der Instand-Messaging-Dienst seine AGB auch auf Deutsch veröffentlichen muss. Mit inzwischen über 35 Millionen Nutzern ist WhatsApp der beliebteste Messengerdienst in Deutschland. Weltweit verzeichnet das Unternehmen sogar über eine Milliarde aktive Anwender. Doch trotz der vielen Nutzer in Deutschland, hat…

    Internetrecht München- 73 Leser -
  • WhatsApp-AGB: AGB auf Deutsch für WhatsApp ein Muss

    …, weil WhatsApp deutschen Verbrauchern das „Kleingedruckte“ ausschließlich in englischer Sprache zur Verfügung stellt. Ohne Übersetzung ins Deutsche sind sämtliche englischsprachigen WhatsApp-AGB unwirksam. Deutschsprachiger Internetauftritt, englischsprachige AGB Der der Entscheidung des KG Berlin zugrundeliegende Sachverhalt ist denkbar einfach…

    WK LEGAL Online Blogin Wettbewerbsrecht- 64 Leser -
  • Kammergericht: Umgangsberechtigte bestimmt den Ort des Umgangs

    … Umgangs- und Sorgerecht für ein Kind (Foto: © barneyboogles/fotolia.de) Grundsätzlich bestimmt der Umgangsberechtigte, wo der Umgang stattfindet. Allein diesem obliegt auch die Entscheidung darüber, wie und in welcher Weise er den Umgangskontakt ausgestaltet. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten darum, ob der Antrag der Kindesmutter auf…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 239 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK