Kg Berlin

  • KG Berlin: #ad und #sponsoredby reicht nicht zur Werbekennzeichnung

    …Kurz berichtet: Es gibt nun eine erste Entscheidung zu #Hashtag-Kennzeichnung von Instagram Influencer-Postings, die sich mit den Hashtags selbst auseinandersetzt. Nach dem KG Berlin ist eine Kennzeichnung mit den Hashtags #ad und #sponsoredby nicht ausreichend, um auf einen Werbebeitrag hinzuweisen (Kammergericht Berlin, Beschluss v. 11.10.2017 – Az.: 5 W 221/17). Das Gericht äußerte sich...…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 72 Leser -


  • Gewerberaum: Minderungsrecht bei baurechtswidrigen Räumen

    … © Fotolia Das Kammergericht Berlin hat vor kurzem in einem interessanten Urteil entschieden, dass ein Mieter von Gewerberaum aufgrund der Baurechtswidrigkeit der Mieträume die Miete vollständig um 100 Prozent mindern durfte. Überraschend war das deshalb, weil eine Nutzungsuntersagung der Behörde aufgrund der Baurechtswidrigkeit noch gar nicht…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 110 Leser -
  • KG Berlin: WhatsApp muss seine AGB auch auf Deutsch veröffentlichen

    … Wer heutzutage ein Smartphone besitzt, hatte höchstwahrscheinlich auch schon, in der einen oder anderen Form, mit der Anwendung WhatsApp zu tun. Denn durch diese Messaging-App wird das Senden von Nachrichten stark vereinfacht. Bislang stellt das Unternehmen seine AGB jedoch nur auf Englisch bereit. Diesen Zustand erklärte das KG Berlin nun für…

    Internetrecht München- 73 Leser -
  • WhatsApp-AGB: AGB auf Deutsch für WhatsApp ein Muss

    …, weil WhatsApp deutschen Verbrauchern das „Kleingedruckte“ ausschließlich in englischer Sprache zur Verfügung stellt. Ohne Übersetzung ins Deutsche sind sämtliche englischsprachigen WhatsApp-AGB unwirksam. Deutschsprachiger Internetauftritt, englischsprachige AGB Der der Entscheidung des KG Berlin zugrundeliegende Sachverhalt ist denkbar einfach…

    WK LEGAL Online Blogin Wettbewerbsrecht- 66 Leser -


  • Kammergericht: Umgangsberechtigte bestimmt den Ort des Umgangs

    … Umgangs- und Sorgerecht für ein Kind (Foto: © barneyboogles/fotolia.de) Grundsätzlich bestimmt der Umgangsberechtigte, wo der Umgang stattfindet. Allein diesem obliegt auch die Entscheidung darüber, wie und in welcher Weise er den Umgangskontakt ausgestaltet. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten darum, ob der Antrag der Kindesmutter auf…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 242 Leser -
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