Kfz

  • Benutzung eines iPods durch Kraftfahrzeugführer keine Ordnungswidrigkeit

    … Urteil des AG Rinteln vom 27.10.2016, Az.: 24 OWi 508 Js 6349/16, 24 OWi 508 Js 6349/16 (32/16) Gemäß § 23 Abs. 1a S. 1 StVO darf der Führer eines Kraftfahrzeuges ein Mobiltelefon nicht nutzen, wenn er das Gerät hierfür aufnehmen oder halten muss. Dies gilt nicht für die Benutzung eines iPods durch den Kraftfahrzeugführer, auch wenn man mit diesem…

    kanzlei.biz- 99 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2017)

    … [IITR – 6.8.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Überwachungskameras >>> Absicherung Dienstreisen >>> Leitfaden für die Industrie 4.0 >>> Software-Update Autohersteller: Datenschutz könnte das verhindern >>> EU-Pläne: zentrale…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 35 Leser -


  • Autokauf oder Autoleasing

    … Immer wieder stehen Unternehmen, aber auch selbständige Einzelunternehmer und Freiberufler vor der Entscheidung zwischen Autokauf oder Autoleasing. Insbesondere geht es um die Frage, ob sie mit einem Autokauf (mit oder ohne Finanzierung) oder doch mit einem Kfz-Leasing besser fahren. Der Autokauf Der Autokauf beim Autohaus ist der Klassiker, wenn…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 101 Leser -
  • AG Altenburg: Reichsflagge auf Kfz-Kennzeichen ist nicht strafbar

    … Kennzeichenmissbrauchs (§ 22 StVG) erhoben. Der Anklagte gab an, eine solche Veränderung (Aufkleber in den Farben schwarz-weiß-rot mit einem “D”) bei einem Kollegen gesehen, dies als lustig empfunden und daher nachgemacht zu haben. Das AG sieht hier weder einen der in § 22 StVG genannten Tatbestände als erfüllt an, noch geht es auf eine mögliche…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 212 Leser -
  • Europarechtliche Anforderungen an den Zugang zu Kfz-Teiledaten

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 23.02.2017, Az.: 6 U 37/16 Aufgrund des Art. 6 VO Nr. 715/2007 müssen Kraftfahrzeughersteller unabhängigen Marktteilnehmern über das Internet uneingeschränkten und standardisierten Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen gewähren. Die Norm ist Marktverhaltensregel i.S.d. Art. 3a UWG. Entgegen der Ansicht…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Bahn Frei für Automatisiertes Fahren

    … Das Bundeskabinett hat dem Entwurf zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (BT Drs. 18/11300) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für das automatisierte Fahren, durch welches man sich auch rückläufige Unfallzahlen erhofft. Die Systeme im KFZ speichern jedoch in großem Stil Nutzungs- und Bewegungsdaten. KRITIK AM GESETZESENTWURF Datenschützer…

    Datenschutzblog 29- 68 Leser -
  • BGH erweitert den Anwendungsbereich der Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers

    … Pressemitteilung Nr. 180/2016 des BGH zum Urteil vom 12.10.2016, Az.: VIII ZR 103/15 Die bisherige Rechtsprechung des BGH zur Beweislastumkehr gem. § 467 BGB wurde in zweifacher Hinsicht geändert. Infolge eines zwischenzeitlich ergangenen Urteils des EuGH zur Auslegung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie, wird sowohl die Darlegungs- und Beweislast…

    kanzlei.biz- 96 Leser -


  • ADAC fordert mehr Datenschutz für Autos

    … Moderne Fahrzeuge sammeln immer noch mehr Daten über ihre Fahrer und deren Verhalten im Straßenverkehr. Wer diese Daten zu sehen bekommt, was damit geschieht und wem diese Daten weitergegeben werden bleibt dabei meist ein Rätsel. Der ADAC fordert nun mehr Transparenz von den Autobauern. STEUERGERÄTE ALS DATENKRAKEN Laut dem ADAC werden Daten auf 5…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 31 Leser -
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