Kennzeichnungskraft

  • Zwischen „ELVAPO“ und „EVAPO“ besteht Verwechslungsgefahr

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 08.06.2017, Az.: 6 U 249/16 Für die Geltendmachung eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Eilrechtsschutzverfahren ist zunächst ein Verfügungsgrund nötig. Dem steht die jahrelange Koexistenz des konkurrierenden Wortkennzeichens nicht entgegen, solange der Antragsteller von ihm keine Kenntnis hatte…

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  • Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

    … Urteil des BGH vom 02.06.2016, Az.: I ZR 75/15 a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, wenn die Form des…

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  • Keine Verwechslungsgefahr durch fehlende Warenähnlichkeit

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 13.04.2016, Az.: 2a O 201/13 Das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen einer eingetragenen Marke und einem (nahezu) identischen Zeichen richtet sich entscheidend nach dem Vorliegen einer Warenähnlichkeit zwischen den gegenüberstehenden Produkten. Die erforderliche Warenähnlichkeit ergibt sich bereits weder aus…

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  • Verletzung der Gemeinschaftsmarke Red Bull Dose durch nachgeahmte Energy Drink Dosen

    …“ (Anlagen K 10 -11): Der mit diesen Marken gekennzeichnete „… Energy Drink“ wird dem Verkehr im Einzelhandel und in Cafés, Bars, Tankstellen oder Supermärkten u. a. in eigens gestalteten blau/silbernen Verkaufsdisplays, in blau/silbernen „… Energy Drink „ -Kühlschränken und -Kühlvitrinen und in blau/silberner Straßenwerbung präsentiert (vgl…

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  • Keine Markenrechtsverletzung durch den Titel einer Frauenzeitschrift

    … Urteil des OLG Hamburg vom 12.05.2016, Az.: 3 U 129/14 Die Herausgabe einer periodisch erscheinenden Frauenzeitschrift stellt dann keine markengemäße Verwendung dar, wenn die Zeitschrift nicht bekannt ist. Es besteht keine Warenähnlichkeit zwischen „Liebesromanen“ und einer periodisch erscheinenden Frauenzeitschrift. Weiterlesen... Den Hinweis…

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  • „Peters´s Objektservice“ besitzt ausreichende Kennzeichnungskraft

    … OLG Frankfurt a.M. Beschl. v. 30.05.2016 – 6 U 27/16 – Kennzeichnungskraft für Vornamen Kurz und Knapp – Kennzeichnungskraft für Vornamen Ein Vorname und der Hinweis auf den Unternehmensgegenstand reichen für eine Kennzeichnungskraft aus und kann als Unternehmenskennzeichen geschützt werden. Hintergrund Die Firma „A Objektservice – Peter B e.K…

    IPYESin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 76 Leser -
  • Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags führt zu dessen Unbestimmtheit

    … Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 50/14 a) Ein Unterlassungsantrag, der im vorangestellten abstrakten Teil die Verwendung eines Zeichens in Alleinstellung zum Gegenstand hat, im angefügten "Insbesondere"-Teil aber das Zeichen innerhalb einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden Gesamtbezeichnung aufführt, ist widersprüchlich und daher…

    kanzlei.biz- 105 Leser -
  • Wettbewerbsrecht muss bei Herkunftstäuschungen mit Markenrecht vereinbar sein

    … Urteil des BGH vom 23.06.2016, Az.: I ZR 241/14 a) Bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 2 UWG sind im Einzelfall Wertungswidersprüche zum Markenrecht zu vermeiden (Fortführung von BGH, GRUR 2013, 397 Rn. 44 - Peek & Cloppenburg III; BGHZ 198, 159 Rn…

    kanzlei.biz- 75 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    … Unternehmenskennzeichen, die Bezeichnung eines Unternehmens, mit älterer Priorität. Im hier betroffenen Prozessfall sah sich ein Garten- und Landschaftsbauer der Klage eines Konkurrenten ausgesetzt. Der Kläger ging aus einer im Jahre 2014 angemeldeten Marke „A Objektservice – Peter B e.K.“ (eingetragen u. a. in Klasse 37 – „Bauwesen“) gegen den Beklagten…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 124 Leser -
  • Verwechslungsgefahr bei „Mäc Spice“ und „McDonald´s“

    … Beschluss des BPatG vom 15.04.2015. Az.: 24 W (pat) 39/13 Zwischen den Marken „Mäc Spice“ und „McDonald´s“, die beide unter anderem Schutz für Essig, Sauce (Würzmittel) und Gewürze genießen, besteht insbesondere Identität und Ähnlichkeit der Waren, sodass eine Verwechslungsgefahr vorhanden ist. Aus der klanglichen Identität der Anfangssilben „Mc…

    kanzlei.biz- 95 Leser -
  • „SPEZOOMIX“ unterliegt „Spezi“

    … Urteil des EuGH vom 01.03.2016, Az.: T-557/14 Zwischen der Wortmarke „SPEZOOMIX“ und der prioritätsälteren Wort-/Bildmarke „Spezi“ für colahaltige Mischgetränke besteht Kennzeichenähnlichkeit. Da „Mix“ vom Verbraucher lediglich als rein beschreibendes Wortbestandteil für „Mischung“ wahrgenommen wird, kommt es bei einer Prüfung der…

    kanzlei.biz- 67 Leser -


  • Zum Umfang des Bekanntheitsschutzes einer Schokoriegel-Marke

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 17.09.2015, Az.: 6 U 148/14 Besteht zwischen einer bekannten Marke für Schokoladenriegel und einem angegriffenen Zeichen nur ein geringer Grad an Zeichenähnlichkeit, so kann der Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke dennoch eröffnet sein, wenn Warenidentität vorliegt und eine Ausnutzung der…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
  • Verletzung eines Unternehmenskennzeichen durch Autocomplete-Funktion

    … Urteil des LG Köln vom 24.06.2015, Az.: 84 O 13/15 Führt die Eingabe einer Firmenbezeichnung in die Suchmaske eines Versandhändlers zur Anzeige von Suchvorschlägen, welche diese Firmenbezeichnung enthalten und führt ein Anklicken dieser Vorschläge dann zum Angebot von Produkten, die mit dem gesuchten Unternehmen nicht in Zusammenhang stehen, aber…

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Gemeinsame Praxis zur Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden Wörtern

    … Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft – Wort-/Bildmarken mit beschreibenden7nicht unterscheidungskräftigen Wörtern (PDF) Bildquelle: "inbox" by kevin rawlings, cc by 2.0 Ähnliche Artikel: Gemeinsame Praxis bezüglich des Einflusses nicht kennzeichnungskräftiger Bestandteile Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren BPatG zur Eintragungsfähigkeit von Flaggen-Marken …

    Markenserviceblog- 75 Leser -
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