Kennzeichenrecht



  • Der Name einer verpachteten Gaststätte ist gehört dem Verpächter

    … Gründe I. Die Parteien streiten über eine Gaststättenbezeichnung. In den Gaststättenräumen in der Straße1 in Stadt1 wurde über mehrere Jahrzehnte durch wechselnde Inhaber ein Apfelweinlokal unter der Bezeichnung “A” betrieben. Der Antragsteller war von Oktober 2004 bis Oktober 2015 Pächter des …lokals. Auch er führte es unter der Bezeichnung…

    anwalthannover.comin Abmahnung- 86 Leser -
  • Apps sind keine Zeitschriften

    … aktuellen BGH-Urteil – ist allerdings die Frage, wie originell, in der Rechtssprache: „unterscheidungskräftig“ ein solcher Titel sein muss. Grundsätzlich gilt sowohl im Marken- als auch im Kennzeichenrecht, dass ein Kennzeichen umso unterscheidungskräftiger ist, je weniger es beschreibt, was es kennzeichnet. Ist es rein beschreibend, so fehlt im…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht- 76 Leser -
  • Olympia: Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

    … als olympische Bezeichnung betrachten können. Ein sonstiger kennzeichenrechtlicher bzw. markenrechtlicher Schutz dürfte ebenfalls kritisch zu bewerten sein. Der BGH hat im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006 entschieden, dass das Zeichen „WM 2006“ für die Bezeichnung des Sportereignisses grundsätzlich keine herkunftshinweisende Funktion hat bzw…

    Internet-Lawin Markenrecht- 122 Leser -
  • Falsche Abmahnungen im Namen der Marke

    … skip to main | skip to sidebar Falsche Abmahnungen im Namen der Marke Neues hilfreiches Urteil: Landgericht Bielefeld zu Grenzen im Markenrecht Mit bisher unveröffentlichtem Urteil vom 06.03.2015 (Az. 17 O 12/15) hat das Landgericht Bielefeld einem Apotheker Recht gegeben, der sich nach vorausgegangener Abmahnung gegen angebliche…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 109 Leser -


  • Warum darf Air Berlin den Begriff “Olympia” nicht verwenden?

    … Mehrere Medien, u.a. SPON und die Berliner Morgenpost, berichten, dass die Fluggesellschaft Air Berlin das Wort “Olympia” auf den Werbebannern ihrer Flugzeuge überkleben muss. Air Berlin hatte für die Olympiabewerbung Berlins mit dem Slogan “Wir wollen die Spiele! Berlin für Olympia” auf ihren Maschinen geworben. Der Deutsche Olympische…

    Internet-Law- 117 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK