Kennzeichen



  • Auslegung gleich lautender Begriffe in einem Patentanspruch

    … Urteil des BGH vom 05.10.2016, Az.: X ZR 21/15 Gleiche Begriffe haben im Zusammenhang eines Patentanspruchs im Zweifel auch gleiche Bedeutung. Ein unterschiedliches Verständnis eines Begriffs im Oberbegriff und im Kennzeichen eines Patentanspruchs oder sonst in unterschiedlichen Zusammenhängen kommt nur dann in Betracht, wenn die Auslegung des…

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  • Hilfe, wo ist mein Kennzeichen?

    … Foto: Symbolbild Mit einem kuriosen Fall von „Kennzeichen-Diebstahl“ beschäftigte sich die Zevener Polizei. Auf der Wache erschien ein Student aus der Samtgemeinde Selsingen und wollte den Diebstahl seines Autokennzeichens anzeigen. Als die Polizisten den Mann zum Wagen begleiteten, stellte sich heraus, dass Ermittlungen in der Sache nicht…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 711 Leser -
  • Verwechslungsgefahr zwischen „BEAUTY-TOX“ und „BEAUTÉTOX“

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 07.04.2016, Az.: 6 U 4/15 Zwischen der Marke „BEAUTY-TOX“ und dem Zeichen „BEAUTÉTOX“ besteht aufgrund der hohen Zeichenähnlichkeit jedenfalls dann Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn, wenn die Bezeichnungen für Körper- und Schönheitspflege verwendet werden. Beim Bestehen einer internationalen…

    kanzlei.biz- 48 Leser -


  • Markenverletzung durch Herkunftsangabe?

    … Stellt die Bewerbung eines Produktes mit einer falschen geografischen Herkunftsangabe eine Markenverletzung dar? Dies hat der Bundesgerichtshof nun entschieden. biletskiy / Shutterstock.com Die Betreiberin eines Internetversandhandels bot auf ihrer Webseite ein als „Raab Himalaya Salz gemahlen“ bezeichnetes Salz an, auf deren Verpackung sich…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 74 Leser -
  • Wettbewerbswidrige Werbung mit CE-Kennzeichen

    … Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an shb@res-media.net. Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. Fachanwältin für Informationstechnologierecht Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz RESMEDIA Mainz – Kanzlei für IT-IP-Medien Am Winterhafen 78 | 55131 Mainz Fon +49 6131 144 56 -0 | Fax +49 6131 144 56 -20 E-Mail: shb@res-media.net Internet: http://www.res-media.net …

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