Kennzeichen

    • Verkehrsverstoß beobachtet – was tun?

      In einer von mir regelmäßig fachlich begleiteten Facebook-Gruppe zum Thema Blitzer und Verkehr häuften sich in letzter Zeit die Meldungen, mit welchen verkehrswidriges Verhalten „angeprangert“ wurde. Zeitgleich wurde die Frage gestellt, ob und wie man solches Verhalten zur Anzeige bringen kann und was in diesem Zusammenhang erlaubt ist und was nicht.

      Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 231 Leser -


  • Auslegung gleich lautender Begriffe in einem Patentanspruch

    … Urteil des BGH vom 05.10.2016, Az.: X ZR 21/15 Gleiche Begriffe haben im Zusammenhang eines Patentanspruchs im Zweifel auch gleiche Bedeutung. Ein unterschiedliches Verständnis eines Begriffs im Oberbegriff und im Kennzeichen eines Patentanspruchs oder sonst in unterschiedlichen Zusammenhängen kommt nur dann in Betracht, wenn die Auslegung des…

    kanzlei.biz- 89 Leser -
  • Hilfe, wo ist mein Kennzeichen?

    … Foto: Symbolbild Mit einem kuriosen Fall von „Kennzeichen-Diebstahl“ beschäftigte sich die Zevener Polizei. Auf der Wache erschien ein Student aus der Samtgemeinde Selsingen und wollte den Diebstahl seines Autokennzeichens anzeigen. Als die Polizisten den Mann zum Wagen begleiteten, stellte sich heraus, dass Ermittlungen in der Sache nicht…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 711 Leser -


  • Verwechslungsgefahr zwischen „BEAUTY-TOX“ und „BEAUTÉTOX“

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 07.04.2016, Az.: 6 U 4/15 Zwischen der Marke „BEAUTY-TOX“ und dem Zeichen „BEAUTÉTOX“ besteht aufgrund der hohen Zeichenähnlichkeit jedenfalls dann Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn, wenn die Bezeichnungen für Körper- und Schönheitspflege verwendet werden. Beim Bestehen einer internationalen…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
  • Markenverletzung durch Herkunftsangabe?

    … Stellt die Bewerbung eines Produktes mit einer falschen geografischen Herkunftsangabe eine Markenverletzung dar? Dies hat der Bundesgerichtshof nun entschieden. biletskiy / Shutterstock.com Die Betreiberin eines Internetversandhandels bot auf ihrer Webseite ein als „Raab Himalaya Salz gemahlen“ bezeichnetes Salz an, auf deren Verpackung sich…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • Wettbewerbswidrige Werbung mit CE-Kennzeichen

    … Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Werbung mit einem CE-Kennzeichen in unmittelbarer Nähe zu einem „echten“ Prüfzertifikat wettbewerbswidrig ist (Urteil vom 25.02.2016, AZ. 1-15 U 58/15). Ein Internethändler hatte ein Angebot mit der Formulierung „inkl. Netzteil: CE/TÜV/GS-geprüft“ beworben und war abgemahnt worden. Zu…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 62 Leser -
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