Kenntnis

  • Fortsetzung: Die Zurückweisung eines einseitigen Rechtsgeschäfts gem. § 174 BGB

    … und das Zurückweisungsrecht aus diesem Grund ausgeschlossen ist. Unzulässige Zurückweisung wegen Verstoß gegen Treu und Glauben Zudem ist zu beachten, dass § 174 BGB ausschließlich dem Zweck dient, den Erklärungsempfänger zu schützen, der keine Gewissheit darüber hat, ob das Rechtsgeschäft von einem wirklich Bevollmächtigten vorgenommen wurde (OLG…

    KÜMMERLEIN 360°- 74 Leser -


  • Der Geschäftsführer der Zielgesellschaft, der zu viel wusste

    … Im Rahmen von Unternehmenskaufverträgen ist nicht nur der – ggf. sogar versicherbare – Garantiekatalog eine Sammlung von Fallstricken. Auch in den Regelungen zu Haftungsausschlüssen befindet sich Einiges an Sprengstoff. In bestimmten Fällen können sich insbesondere Versäumnisse bei den Regelungen zur Wissenszurechnung für den Käufer besonders…

    KÜMMERLEIN 360°- 82 Leser -
  • Anfechtungsfrist für die Vaterschaftanfechtung – und die Kenntnis der Mutter

    …Ist die Mutter von der gesetzlichen Vertretung des minderjährigen Kindes im Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft nicht ausgeschlossen, ist für den Beginn der das minderjährige Kind betreffenden Frist zur Anfechtung der Vaterschaft auf die Kenntnis der Mutter als alleiniger gesetzlicher Vertreterin abzustellen. Die Zurechnung der Kenntnis und…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Drohende Insolvenzanfechtung bei Kenntnis des Gläubigers

    … Nach der derzeitigen Gesetzeslage und Rechtsprechung des BGH kann eine monatelang deutlich anwachsende fällige Forderung Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners begründen und damit das Tor zu einer Insolvenzanfechtung öffnen. 133 ZPO – Vorsätzliche Benachteiligung/Insolvenzanfechtung Gemäß § 133 Abs. 1 ZPO können…

    KÜMMERLEIN 360°- 34 Leser -
  • Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs?

    … Kündigungsschutzklage, um sich gegen die Kündigung zu wehren? Ärgerlich genug, wenn man eine Kündigung erhalten hat. Doch was wenn man nun auch noch die Frist für die Kündigungsschutzklage versäumt, weil man im Urlaub war? Was Arbeitnehmer in einer solchen Situation zu beachten haben, erkläre ich im folgenden Beitrag: Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während der Urlaubs? The post Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 126 Leser -


  • Rechtsmissbrauch beim wettbewerblichen Unterlassungsanspruch

    …. Der Antragssteller muss sich ferner die Kenntnis eines etwaigen Wissensvertreters von den Wettbewerbsverstößen auch dann zurechnen lassen, wenn er erst später an den Vertreter herantritt, aber weiß, dass dieser seit Jahren solche Verstöße ermittelt und dokumentiert. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 99 Leser -
  • Widereinsetzungsfrist – und der Hinweis des gegnerischen Anwalts

    … zu überwachen hat1. Wird wegen eines Verschuldens des Rechtsanwalts eine zu überwachende Frist nicht eingehalten, so dass eine Wiedereinsetzung nicht gewährt werden kann, handelt er insoweit pflichtwidrig2. Dies gilt auch für die Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist des § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Verfahrensgrundrechte auf Gewährung wirkungsvollen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 105 Leser -
  • Anspruch auf rechtliches Gehör – Gerichte dürfen sich nicht „taub“ stellen

    … Fragen bereits entschieden (§ 93c Abs. 1 Satz 1 BVerfGG; vgl. BVerfGE 20, 162 <186 f.>; 96, 44 <51>; 115, 166 <197>). Die diesbezügliche Verfassungsbeschwerde ist zulässig und offensichtlich begründet (§ 93c Abs. 1 Satz 1 BVerfGG). a) Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das entscheidende Gericht, die…

    kanzlei.biz- 134 Leser -
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