Kenntnis

  • Fortsetzung: Die Zurückweisung eines einseitigen Rechtsgeschäfts gem. § 174 BGB

    … und das Zurückweisungsrecht aus diesem Grund ausgeschlossen ist. Unzulässige Zurückweisung wegen Verstoß gegen Treu und Glauben Zudem ist zu beachten, dass § 174 BGB ausschließlich dem Zweck dient, den Erklärungsempfänger zu schützen, der keine Gewissheit darüber hat, ob das Rechtsgeschäft von einem wirklich Bevollmächtigten vorgenommen wurde (OLG…

    KÜMMERLEIN 360°- 74 Leser -


  • Der Geschäftsführer der Zielgesellschaft, der zu viel wusste

    …. In der Regel verlässt sich der Verkäufer bei der Erfüllung seiner Aufklärungspflichten auf den Geschäftsführer der Zielgesellschaft, der die Informationen zusammengetragen und aufbereitet hat. Dadurch wird der Geschäftsführer der Zielgesellschaft bereits zu einem Erfüllungsgehilfen i.S.d. § 278 Abs. 1 BGB für den Verkäufer mit der Folge, dass sich der…

    KÜMMERLEIN 360°- 83 Leser -
  • Anfechtungsfrist für die Vaterschaftanfechtung – und die Kenntnis der Mutter

    …Ist die Mutter von der gesetzlichen Vertretung des minderjährigen Kindes im Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft nicht ausgeschlossen, ist für den Beginn der das minderjährige Kind betreffenden Frist zur Anfechtung der Vaterschaft auf die Kenntnis der Mutter als alleiniger gesetzlicher Vertreterin abzustellen. Die Zurechnung der Kenntnis und der dadurch ausgelöste ……

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Drohende Insolvenzanfechtung bei Kenntnis des Gläubigers

    … Nach der derzeitigen Gesetzeslage und Rechtsprechung des BGH kann eine monatelang deutlich anwachsende fällige Forderung Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners begründen und damit das Tor zu einer Insolvenzanfechtung öffnen. 133 ZPO – Vorsätzliche Benachteiligung/Insolvenzanfechtung Gemäß § 133 Abs. 1 ZPO können…

    KÜMMERLEIN 360°- 38 Leser -
  • Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs?

    … © Fotolia Aktuell ist Urlaubszeit, viele Arbeitnehmer verreisen und genießen ihre freien Tage zum Beispiel im Ausland. Was aber, wenn während dieser Zeit der Arbeitgeber kündigt? Wann geht eine solche Kündigung zu, wenn der Arbeitnehmer urlaubsbedingt gar nicht zu Hause ist? Und wann beginnt demnach die Dreiwochenfrist für die Erhebung einer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 127 Leser -


  • Rechtsmissbrauch beim wettbewerblichen Unterlassungsanspruch

    …. Der Antragssteller muss sich ferner die Kenntnis eines etwaigen Wissensvertreters von den Wettbewerbsverstößen auch dann zurechnen lassen, wenn er erst später an den Vertreter herantritt, aber weiß, dass dieser seit Jahren solche Verstöße ermittelt und dokumentiert. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 101 Leser -
  • Widereinsetzungsfrist – und der Hinweis des gegnerischen Anwalts

    … Der deutliche Hinweis des gegnerischen Anwalts, dass die Klagebegründung nicht rechtzeitig eingereicht sei, kann die Kenntnis von einer Fristversäumnis begründen. Ein Rechtsanwalt verletzt schuldhaft eine ihm aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Anwaltsvertrag obliegende Pflicht, indem er nicht innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 Satz 1…

    Rechtslupein Zivilrecht- 105 Leser -
  • Anspruch auf rechtliches Gehör – Gerichte dürfen sich nicht „taub“ stellen

    … Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung. Der Freistaat Bayern hat dem Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen zu erstatten. Gründe Der Beschwerdeführer betreibt einen Blog. Gegen ihn werden verschiedene Ermittlungsverfahren geführt, unter anderem wegen Beleidigung Dritter in seinen Blogeinträgen und der Veröffentlichung von…

    kanzlei.biz- 134 Leser -
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