Kaufvertrag

    • Neues BGH-Urteil zum Umfang von Gewährleistungsausschlüssen beim (Gebrauchtwagen-)Kauf

      Mit Urteil vom 27.09.2017 – VIII ZR 271/16 hat der BGH nunmehr eine seit Inkrafttreten des neuen Schuldrechts noch nicht abschließend geklärte Frage zur Reichweite von Gewährleistungsausschluss bei Kaufverträgen eindeutig beantwortet: Es war bereits gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung, dass ein zwischen Vertragsschließenden vereinbarter Gewährleistungsausschluss sich ...

      rofast.de- 131 Leser -
    • Ungewollter Verkauf statt Auktion

      Ist bei eBay irrtümlich ein Sofortverkauf anstelle einer Auktion aktiviert worden, ist eine unverzügliche Anfechtung möglich. Dabei ist die Verwendung der richtigen juristischen Terminologie für die Wirksamkeit einer Anfechtungserklärung nicht erforderlich. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Schadensersatzklage wegen Nichterfüll ...

      Rechtslupe- 35 Leser -


  • Die neue Nachbesserung im Kaufrecht

    …Mit der Gesetzesänderung des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch), die zum 01.01.2018 in Kraft tritt, wird eine bereits seit langem erwartete und von der Rechtsprechung teilweise durch Richterrecht schon umgesetzte Regelung…

    D & R Anwaltskanzlei- 132 Leser -
  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … Betretungsvertrag oder ähnliches. Das Betreten erfolgt aber gerade, um einen späteren Vertrag, nämlich den Kaufvertrag, zu schließen. Eine derartige Vertragsanbahnung war früher gesetzlich nicht geregelt, wurde aber als das Rechtsinstitut der „culpa in contrahendo“ anerkannt. Demnach sei bereits ein Schuldverhältnis mit Rücksichtnahmepflichten, nicht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 206 Leser -
  • „Gekauft wie besichtigt“ beim Pkw-Kauf

    … Das Oberlandesgericht Oldenburg v. 02.08.2017 – 9 U 29/17 hat sich mit der Klausel „gekauft wie besehen“ beim Gebrauchtwagenkauf auseinandergesetzt. Grundsätzliches: Bei einem Mangel stehen dem Käufer die Rechte auf: Nacherfüllung Rücktritt Minderung Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gemäß § 437 BGB zu…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 47 Leser -
  • Der Teppichkauf

    … Kaufvertrag, Werkvertrag oder typengemischter Vertrag ist, auf welcher der beiden Leistungsteile (Lieferung, Montage) der Schwerpunkt liegt. Je mehr die Übertragung von Eigentum und Besitz auf den Kunden im Vordergrund steht und je weniger die individuellen Anforderungen des Kunden und die geschuldete Montageleistung das Gesamtbild des Vertragsverhältnisses…

    Zivilrecht-Verstehen- 191 Leser -


  • BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay nicht bindend

    … Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 821 Leser -
  • Abnahme (I) – Geltung im Kauf- und Werkvertrag

    … In dieser neuen Artikelreihe soll es im Speziellen um den Prozess der Abnahme in Anlagenbauprozessen gehen. Grundsätzliches soll wie gewohnt in den ersten Artikeln erläutert werden, Fragen zur Abgrenzung zu anderen Begrifflichkeiten (Mechanische Fertigstellung) und wie sich der eigentliche Abnahmeprozess in der Praxis des Anlagenbaus darstellt…

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 71 Leser -
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