Kaufpreis



  • Verbilligter Kaufpreis von GmbH-Anteilen kann Arbeitslohn sein

    … Arbeitslohn ist nicht unbedingt nur, was man von seinem Arbeitgeber erhält. Nach Ansicht (Urt. v. 1.9.2016, Az. VI R 67/14) des Bundesfinanzhofs (BFH) kann auch ein auffällig billiger Kaufpreis für GmbH-Anteile in bestimmten Konstellationen als Arbeitslohn zu werten sein und damit das Finanzamt auf den Plan rufen. In dem entschiedenen Fall…

    Der Energieblog- 57 Leser -
  • Die minimalistische Kaufpreisklage

    …Nimmt der Kläger den Beklagten gemäß § 433 Abs. 2 BGB auf Kaufpreiszahlung in Anspruch, ist der Gegenstand des erhobenen Anspruchs im Sinne des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO hinreichend bestimmt, wenn der Kläger in der Klageschrift vorträgt, dass er dem Beklagten Waren geliefert habe, und er darüber…

    Rechtslupe- 106 Leser -
  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … sei durch die Ingebrauchnahme wertlos geworden, weswegen sie mit einem entsprechenden Wertersatzanspruch aufrechne und den Kaufpreis nicht erstatten werde. Grundsätzlich entspreche es laut BGH zwar der erklärten Zielsetzung des nationalen und europäischen Gesetzgebers, dass der Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften die Kaufsache vor Entscheidung…

    Internetrecht München- 108 Leser -
  • Grunderwerbsteuer – und die Insolvenz des Käufers

    …Der teilweise Ausfall der Kaufpreisforderung und der vereinbarten Stundungszinsen aufgrund Insolvenz des Käufers führt nicht zu einer Änderung der Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer für den Grundstückskauf. Die Grunderwerbsteuer ändert sich daher nicht, wenn der Grundstückskäufer insolvent wird. Eine Änderung des Grunderwerbsteuerbescheides nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO ……

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Anspruch auf Kaufpreiszahlung – durch Inbetriebnahme und Benutzung

    …In de Inbetriebnahme und Benutzung eines Gegenstandes (hier: eines Tintenstrahldrucker) liegt unter Unternehmern die Annahme eines in seiner Übersendung liegenden Kaufvertragsangebots. Es kann daher in einem solchen Fall dahingestellt bleiben, ob vor eine wirksame (hier: telefonische) Bestellung erfolgt ist. Der Käufer kann sich dabei auch nicht…

    Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser -
  • BGH: Widerruf eines Verbrauchers kann missbräuchlich sein

    … gemacht, da er online ein günstigeres Angebot bei einem anderen Anbieter gefunden hatte. Diesen Rücktrittsgrund sah der Unternehmer als rechtsmissbräuchlich an. Der BGH hat entschieden, dass dem Kläger ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises zusteht. Für die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Internet geschlossenen Kaufvertrags genüge allein…

    Internetrecht München- 299 Leser -
  • Multi-Invest

    …- und Edelmetallsparpläne skeptisch. Insbesondere mindern die einmalige Einrichtungsgebühr und jährliche Gebühren für das Depot mögliche Gewinne. Auch der Aufschlag auf den Kaufpreis der Edelmetalle reduziert am Ende die Marge. Die Tatsache, dass Anlagen in Gold, Silber und anderen Edelmetallen für Investoren riskante Geschäfte sind, wird in der…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 298 Leser -
  • Übernahme von Verbindlichkeiten – als Anschaffungskosten

    … deutlich, wenn die Beteiligten vereinbaren, dass die Verbindlichkeit in Anrechnung auf den Kaufpreis übernommen wird; wird als Kaufpreis nur der zu entrichtende Barbetrag genannt, ist er um die übernommenen Verbindlichkeiten zu erhöhen. In gleicher Höhe entsteht für den Veräußerer ein als Gegenleistung zu wertender Vorteil, weil er von sonst anfallenden…

    Rechtslupe- 189 Leser -


  • Kaufpreiszahlung durch einen Dritten – und die Insolvenzanfechtung

    … Ein Grundstücksverkäufer, dessen Kaufpreisforderung durch Zahlungen eines Dritten erfüllt worden ist, welche der Insolvenzverwalter über des Vermögen des Dritten nach Verfahrenseröffnung angefochten hat, kann dem Grundstückskäufer erst dann eine Frist zur Erfüllung der wieder aufgelebten Kaufpreisforderung setzen und den Rücktritt vom Vertrag…

    Rechtslupein Zivilrecht- 33 Leser -
  • Netto oder Brutto? – Preiskalkulationen und die Umsatzsteuer

    … Vergütungsforderungen umfassen grundsätzlich die darauf entfallende Umsatzsteuer1. Weist eine offen gelegte Preiskalkulation die Umsatzsteuer nicht aus, kann ihre Erstattung, wenn sich der Vertragspartner mit dieser Frage nicht befasst hat, auch nicht im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung verlangt werden2. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 29…

    Rechtslupein Zivilrecht- 37 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK