Kauf

  • Ku(h)rioser Prozess in Dresden

    … der zuständigen Behörde angezeigt haben. Über Haltung, Kauf und Verkauf muss aber das örtliche Veterinäramt Bescheid wissen, damit beispielsweise im Seuchenfall die notwendigen Maßnahmen getroffen werden können. Diese Regelung war den Käufern aber nicht bekannt. Richter Thomas Hassel versuchte, dem 32-Jährigen die Sach- und Rechtslage näher zu…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 480 Leser -


  • Eigenschaftsirrtum beim Kauf

    … Eigenschaftsirrtum beim Kauf Nicht wenige Studenten sind überfordert, wenn es um das Problem des Zusammentreffens von BGB AT und dem Besonderen Teil des BGB geht. Insbesondere die immer wieder in Hausarbeiten zu findende Konkurrenz zwischen dem Allgemeinen Teil und dem Besonderen Teil im Rahmen der Anfechtung einer…

    Zivilrecht-Verstehen- 98 Leser -
  • So finanzieren Sie den Motorradkauf

    … Ein gutes Motorrad verschlingt beim Neukauf gut und gerne einen fünfstelligen Betrag. Sparfüchse kaufen außerhalb der Motorradsaison im Winter, wenn die Preise weit niedriger liegen. Lesen Sie hier mehr zum erfolgreichen Motorradkauf. Die besten Tipps zum Motorradkauf allgemein Viele Biker stehen dem Kauf eines gebrauchten Motorrades skeptisch…

    LawBike.de- 39 Leser -
  • Wohnmobil kaufen und sterben

    … Der Kauf eines neuen Wohnmobil durch den zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann verpflichtet auch die erbende Ehefrau. Daher schuldet die erbende Ehefrau dem Verkäufer für die Nichtabnahme des Wohnmobils Schadensersatz. In dem hier vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall bestellte der Ehemann bei der Verkäuferin auf dem Caravan Salon…

    Rechtslupein Erbrecht- 127 Leser -
  • Liegt bei inkom­pa­ti­blem Bluetooth-Autoradio ein Sach­man­gel vor?

    … pixabay.com Der klagende Pkw-Käufer hat bei seinem Verkäufer etliche Mängel seines Neuwagens geltend gemacht: eine defekte Audioanlage, eine defekte Frontscheibenheizung sowie eine “Sägezahnbildung” an den Hinterreifen und eine leuchtende ESP-Anzeige. Zum Rücktritt hat dem OLG Saarbrücken jedoch keiner der Mängel ausgereicht. Interessant sind…

    Verkehrsrecht Blog- 99 Leser -
  • Die Kopplung eines Gewinnspiels mit einem Warenverkauf

    … Die Kopplung eines Gewinnspiels ist in § 4 Nr. 6 UWG geregelt. Die deutsche Auslegung, wonach ausnahmslos jede Kopplung eines Gewinnspiels mit dem Erbwerb einer Ware oder der Inanspruchnahme einer Dienstleistung verboten sein soll, entspricht nicht den europarechtlichen Vorgaben. Vielmehr sollen nur solche Kopplungen verboten sein, die sich als…

    TSLegalin Wettbewerbsrecht- 13 Leser -
  • BGH: Problematische Gefahrübergangsregelung in AGB

    … Nach einem Urteil des Bundesgerichtshof darf Käufern nicht die Transport- und Verzögerungsgefahr über eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgebürdet werden, wenn der Shop gleichzeitig auch den Aufbau der Ware anbietet und die Klausel sich auch darauf bezieht (Urteil vom 06.11.2013, Az. VIII ZR 353/12). In den Allgemeinen…

    Das Blog für IT-Recht- 70 Leser -
  • WhatsApp: Verkauf der Nutzerdaten an Facebook?

    … Facebook kauft den beliebten Instant Messaging-Dienst WhatsApp. Was geschieht dabei mit den Nutzerdaten wie beispielsweise hochgeladenen Smartphone-Adressbüchern? Im entsprechenden FAQ-Eintrag (Screenshot) schreibt WhatsApp mit Verweis auf die Datenschutzbestimmungen (Privacy Notice), Personendaten würden niemand verkauft werden: «[…] We…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 83 Leser -


  • “Haste mal einen Euro? Kriegst Du ganze Klinik von mir!”

    … Nun, die exakten Worten waren sicher anders. Aber mehr als 1 Euro hat es nicht gekostet – das Klinikum, das Offenbach soeben verkauft hat. An die Sana Kliniken AG. Die will – hört man - 110 Millionen Euro in das Klinikum investieren. Wie wahr oder nur symbolisch wie der eine Euro dann das Versprechen bleiben wird, wonach das Klinikum Offenbach…

    Jus@Publicumin Wettbewerbsrecht- 96 Leser -
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