Kartellrecht

    • Vertikale Preisbindungen sind stets spürbar!

      In der Auseinandersetzung der Wettbewerbszentrale mit der Firma Almased hat der Kartellsenat des BGH mit Urteil vom 17.10.2017 (KZR 59/16) der Revision der Wettbewerbszentrale gegen das Berufungsurteil des OLG Celle stattgegeben. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des LG Hannover nunmehr rechtskräftig, wonach Almased wegen einer kartellrechtswidrigen vertikalen Preisbindung ...

      KÜMMERLEIN 360°- 61 Leser -
    • KÜMMERLEIN mit Vortrag auf dem 4. DTU-Leistungssporttag in Frankfurt a.M.

      Die Deutsche Triathlon Union (DTU), einer der am stärksten wachsenden deutschen Spitzensportfachverbände, hat am vergangenen Wochenende ihren „4. DTU-Leistungssporttag“ abgehalten. In Frankfurt a.M. begrüßten DTU-Präsident Prof. Dr. Martin Engelhardt und Bildungsreferent Dennis Sandig Experten aus Wissenschaft und Praxis zu aktuellen Vorträgen aus dem Bereich Leistungssport.

      KÜMMERLEIN 360°- 33 Leser -
  • Haftung eines Arbeitnehmers für eine Kartellbuße – und die kartellrechtliche Vorfrage

    … Arbeitsrecht, sondern anderen Rechtsgebieten angehören18. Der Umstand, dass Fragen in die Zuständigkeit einer anderen Gerichtsbarkeit fallen, hindert die Arbeitsgerichte nicht an ihrer Entscheidung; vielmehr haben sie – wie jedes andere Gericht – in einem ihrer Zuständigkeit unterliegenden und vor ihnen anhängigen Rechtsstreit alle für die…

    Rechtslupe- 30 Leser -


  • Ad-Blocker sind wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtlich zulässig

    … Pressemitteilung Nr. 57/2017 des OLG München zum Urteil vom 17.08.2017 (Az.: 29 U 1917/16) Das Anbieten eines Ad-Blockers stellt keine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG dar. Das Geschäftsmodell des Ad-Blocker-Betreibers ist nicht als verboten aggressive Werbung zu qualifizieren, wenn für die Webseiten-Betreiber die Möglichkeit…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
  • Google klagt gegen Kartellstrafe in Milliardenhöhe

    … Wie Google am Montag mitteilte, klagt der US-Konzern gegen die von der EU-Kommission verhängte Wettbewerbs-Rekordstrafe in Höhe von 2,4 Milliarden Euro. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Eingang der Beschwerde. GERICHTSURTEIL VOM JUNI Google habe seine dominierende Position zum Schaden von Konkurrenten und Verbrauchern missbraucht, hieß es am 27. Juni als […]…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 63 Leser -
  • Untersagung der EDEKA-Tengelmann-Fusion war rechtmäßig

    … Beschluss des OLG Düsseldorf vom 23.08.2017, Az.: VI-Kart 5 /16 (V) Die kartellbehördliche Untersagung des Fusionsvorhabens der Unternehmen EDEKA und Tengelmann war rechtmäßig. Durch den Zusammenschluss hätte die Entstehung einer marktbeherrschenden Stellung durch EDEKA gedroht. Die Marktanteile für EDEKA wären fusionsbedingt je nach Standort auf…

    kanzlei.biz- 90 Leser -
  • Kippt nun die 50+1-Regel?

    …. Befürchtet wird vor allem, dass die über viele Jahrzehnte gewachsenen Traditionen und die Fankultur in Mitleidenschaft gezogen werden, wenn Fußball-Mannschaften beliebig verkauft oder zu häufig personell umgestaltet werden. Nach kartellrechtlicher Bewertung erscheint ein Erfolg von Hasan Ismaiks Vorhaben allerdings nicht ganz unwahrscheinlich. Die…

    KÜMMERLEIN 360°- 74 Leser -
  • Änderungen der AWV: Sektorübergreifende Prüfung von Unternehmenserwerben

    … 11. August 2017 Gesellschaftsrecht / M&A Kartellrecht Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) wurde erneut abgeändert. Hier erfahren Sie alle wichtigen Änderungen zur sektorübergreifenden Prüfung durch das BMWi. Am 18. Juli 2018 ist die Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) in Kraft getreten. Diese bringt…

    CMS Hasche Sigle- 47 Leser -
  • Wettbewerbsregistergesetz in Kraft

    … Das Wettbewerbsregistergesetz (=Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen) ist nun tatsächlich am vergangenen Samstag in Kraft getreten. Im Vergleich zum Entwurf des BMWi wurde vor allem noch in § 5 Abs. 3 WRegG ein umfassendes Akteneinsichtsrecht für betroffenen…

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblogin Strafrecht- 57 Leser -


  • Schadensersatz wegen wettbewerbswidriger Kartellabsprachen

    …In dem folgenden vom BAG zu entscheidenden Fall stellten sich kartellrechtliche Vorfragen. Nach § 87 Satz 2 GWB * (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) sind hierfür die ordentlichen Gerichte zuständig. Erst nach der Klärung der kartellrechtliche Vorfrage durch das Landgericht kann im Arbeitsgerichtsprozess entschieden werden, ob der beklagte Geschäftsführer seinem ehemaligen Arbeitgeber, einem Stahlhandelsunternehmen, Schadensersatz wegen wettbewerbswidriger […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 81 Leser -
  • Bundeskartellamt erlaubt EDEKA weiteren Zusammenschluss

    … Nach der umstrittenen Übernahme eines Großteils der Kaiser’s-Tengelmann-Filialen im letzten Jahr, schickt sich EDEKA nun an, sein Einzelhandelsimperium noch weiter auszubauen. Das Bundeskartellamt gab im Mai 2017 ein Gemeinschaftsunternehmen mit dem Hamburger Lokalmatador Budnikowsky frei. Mit diesem Zusammenschluss will EDEKA verstärkt in den…

    KÜMMERLEIN 360°- 44 Leser -
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