Karneval

  • Ist auch Ihr Hobby gemeinnützig?

    … Die Gemeinnützigkeit ist in Deutschland ein großes Geschäft. Das leuchtet ein – Steuervorteile sind immer gern gesehen. Da muss man nur mal den ADAC oder den DFB fragen. Eine ganze Branche hat sich inzwischen darauf spezialisiert, einem den Status „Gemeinnützigkeit“ zu verschaffen und zu erhalten. Selbst etwa jede zweite Freizeitaktivität dürfte…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 136 Leser -
  • Alaaf und Helau: Karneval feiern bis der Anwalt kommt

    … eines Schlipses Ansprüche auf Schadensersatz auslöst oder gar strafbar ist, hängt also maßgeblich von der Einwilligung des Betroffenen ab. Dazu: Amtsgerichts Essen, Urteil vom 03.02.1988 (Az.: 20 C 691/87) Von Kamelle getroffen: Schmerzensgeld? Während der Karnevalsumzüge fliegen – zur Freude viele Kinder – tonnenweise Bonbons und Schokolade durch die…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 61 Leser -


  • Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug

    …Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern1. Der Verkehrssicherungspflichtige ist aber nicht gehalten, für alle denkbaren, entfernt liegenden Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge zu treffen. Es genügen diejenigen Vorkehrungen, die nach den konkreten Umständen zur ……

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Arbeitsbefreiung an Rosenmontag

    …Ein Anspruch auf bezahlte Arbeitsbefreiung an Rosenmontag durch betriebliche Übung steht die in einem einschlägigen Tarifvertrag enthaltene Schriftformklausel für Nebenabreden entgegen. Die Arbeitsbefreiung an Rosenmontag ist eine solche Nebenabrede. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Köln jedenfalls für den Geltungsbereich des ehemaligen Tarifvertrags für Arbeiter der Deutschen Bundespost (TV Arb). Ein entsprechender ……

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Kinderkarnevalsumzug – und die hierfür aufgestellten Durchfahrtsverbotsschilder

    …Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten. Gemäß § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO sind Verkehrszeichen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist…

    Rechtslupe- 91 Leser -
  • Karneval ohne Kostüm ist wie …

    …“Karneval ohne Kostüm ist wie B… ohne F…” Dieser Werbeslogan kostete Kostümvertriebs fiktive Lizenzkosten in Höhe von 10.000, – €. Das Oberlandesgericht sah hierin eine unbefugte Verwertung des Namens der Musikgruppe zu Werbezwecken bejaht, die als – fahrlässiger – Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Gruppe (§§ 812 Abs. 1 S…

    Rechtslupe- 134 Leser -
  • Urlaub für Karneval?

    … Urlaub für Karneval? Karneval steht vor derb Tür. In vielen Städten des Rheinlands bricht ab nächsten Donnerstag der Ausnahmezustand aus… Allerdings gilt dies nicht unbedingt am Arbeitsplatz. Weder Weiberfastnacht noch Rosenmontag sind als gesetzliche Feiertage in den Feiertagsgesetzen der Länder anerkannt. Grundsätzlich gilt: Wer Karneval…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 63 Leser -
  • Die Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins – und der Zweckbetrieb

    …Ein von einem gemeinnützigen Karnevalsverein in der Karnevalswoche durchgeführtes Kostümfest ist kein für die Vereinszwecke “unentbehrlicher Hilfsbetrieb” und deshalb kein Zweckbetrieb. Ein Zweckbetrieb liegt nicht vor, wenn der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb nur einen finanziellen Beitrag zur gemeinnützigen Tätigkeit leistet und deshalb abstrakt…

    Rechtslupe- 32 Leser -


  • Dienstzeitenregelung Rosenmontag

    … Dienstzeitenregelung Rosenmontag Bei der Änderung einer auf langjähriger Übung beruhenden Dienstzeitenregelgung (hier: Rosenmontag) muss der Personalrat beteiligt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (29.01.2016, Az. 62 K 19.15 PVL). Im vorliegenden Fall waren die Beschäftigten des Sekretariats des KMK…

    Recht und Arbeit- 68 Leser -
  • Datenschutzkonforme Vernichtung von Akten und der Karneval

    … 11. Februar 2016 Das vergangene Wochenende stand nahezu deutschlandweit ganz im Zeichen des Karnevals. Ob Fasching, Fastnacht oder der Fastelovend, die Republik feierte, verkleidete sich und traf sich zu unzähligen kleinen und großen Umzügen. Einer dieser beschäftigt nun den Landesdatenschutzbeauftragten des Landes Thüringen Lutz Hasse. Eine…

    Datenschutzticker.de- 107 Leser -
  • Kamelle, de Kündigung kütt

    … Düsseldorf, noch vor dem Landesarbeitsgericht erfolgreich. Auch eine eingewandte Angststörung rechtfertige nicht den körperlichen Angriff auf seinen Kollegen. Der Kollege hatte zuvor sogar eine Entschuldigung angenommen. (LAG Düsseldorf, Urteil vom 22.12.2015, 13 Sa 957/15) Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht abgelegt und mit Karneval, Körperverletzung, Kündigung, Schlägerei, Schwerbehindert verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Arbeitsrecht Strafrecht- 178 Leser -
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