Aktuelles zum Thema Kanzler

  • Ach, hättet Ihr doch Gingko-Tabletten an das deutsche Wahlvolk verteilt…!

    … scheint, als Wert darauf zu legen, mindestens die Hälfte der Ministerposten zu stellen (den Kanzler bevorzugt eh, damit Sigmar Gabriel ihn und Machtfülle darin platzieren und mit Macht füllen kann). Mindestens das – weil geboten, um auf Augenhöhe als Partner einer Grossen Koalition zu verhandeln und zu regieren. Das Bedürfnis ist…

    22 Leser - Jus@Publicum -


  • Kein Gewinn ohne Investition

    …, Catherine Cummings, Peter Henry gegen Office of Fair Trading erlässt DER GERICHTSHOF (Sechste Kammer) unter Mitwirkung des Richters A. Rosas (Berichterstatter) in Wahrnehmung der Aufgaben des Präsidenten der Sechsten Kammer sowie der Richter U. Lõhmus und A. Ó Caoimh, Generalanwalt: P. Mengozzi, Kanzler: L. Hewlett…

    24 Leser - kanzlei.biz -
  • Gerichtsstand bei Verbrauchsgüterkauf im EU-Ausland nach Erstkontakt über Website

    …, Generalanwalt: P. Cruz Villalón, Kanzler: C. Strömholm, Verwaltungsrätin, unter Berücksichtigung der Erklärungen – von D. Mühlleitner, vertreten durch Rechtsanwalt C. Schönhuber, – von A. Yusufi und W. Yusufi, vertreten durch die Rechtsanwälte U. Schwab und G. Schwab, – der tschechischen Regierung, vertreten durch M. Smolek und J. Vláčil…

    23 Leser - kanzlei.biz -
  • BVerfG: Bundestagswahl 2009 ist verfassungswidrig

    … die Mehrheit im Bundestag erreichten bzw. ausbauen und den Kanzler stellen konnten. Das Bundesverfassungsgericht hält solche Überhangsmandate zwar grundsätzlich für zulässig, jedoch nicht in diesem Ausmaß der Gewichtung der Wählerstimmen. Eine Begrenzung der Anzahl der absoluten Überhangsmandate sowie andere Wahlsysteme könnten hier…

    39 Leser - RA Dr. Böttner -
  • Endgültig kein Markenschutz für Lindt-Goldhasen

    … (Berichterstatter), der Richterin C. Toader und des Richters E. Jarašiūnas, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 2. Februar 2012, aufgrund des nach Anhörung der Generalanwältin ergangenen Beschlusses, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu…

    16 Leser - kanzlei.biz -


  • Gesamtnichtigkeit von Verträgen bei missbräuchlichen Klauseln?

    … (Berichterstatter), A. Borg Barthet, E. Levits und J.‑J. Kasel, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: K. Sztranc-Sławiczek, Verwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2011, unter Berücksichtigung der Erklärungen – von Frau Pereničová und Herrn Perenič, vertreten durch…

    16 Leser - kanzlei.biz -
  • Überstunden, schon wieder!

    … für uns im Jahr 2005 die DDR, man atmete durch und baute auf, Konrad Adenauer war Kanzler, Heinrich Lübke Bundespräsident und immerhin Dwight D. Eisenhower Präsident der USA. Was das mit Überstunden zu tun hat, ist noch ungeklärt. Also zum Thema: Natürlich haben damals auch viele die bange Frage gestellt, wie viel denn nach so einer…

    55 Leser - reuter-arbeitsrecht.de -
  • Versetzung eines Fachhochschulkanzlers

    … Auch Inhaber spezieller funktionsbezogener Ämter wie der Kanzler einer Fachhochschule dürften bei Vorliegen dienstlicher Gründe in andere Ämter versetzt werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wer für die Umstände und seine Folgen, die zu den dienstlichen Gründen geführt haben, den entscheidenden Anteil trägt. Mit dieser Begründung…

    22 Leser - Rechtslupe -
  • Dosenpfand – das Ende einer Ära

    … Erinnert sich noch jemand? Schröder war Kanzler, Trittin war Umweltminister, und alle fanden das noch total komisch, dass jemand anders als Kohl und seine bewährte Truppe etwas zu sagen haben sollte im Lande. Da könne doch nur Chaos herauskommen, so die Erwartung, und deshalb waren alle so begeistert, als tatsächlich die Erwartung…

    209 Leser - Verfassungsblog -
  • Personalia beim BFH per Dezember 2011

    … Bei dem höchsten deutschen Gericht in Steuersachen, dem Bundesfinanzhof (BFH) in München, ergeben sich zum Monatswechsel November / Dezember 2011 einige personelle Änderungen: Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Hans-Joachim Kanzler tritt in den Ruhestand Ende November 2011 tritt der Vorsitzender Richter am…

    9 Leser - STEUERRECHT -
  • Welches Recht ist bei grenzüberschreitender Arbeitnehmertätigkeit anzuwenden?

    … und J.‑C. Bonichot, der Richter A. Borg Barthet, M. Ilešič, J. Malenovský und U. Lõhmus sowie der Richterinnen P. Lindh und C. Toader (Berichterstatterin), Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: R. Şereş, Verwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 26. Oktober 2010, unter…

    9 Leser - kanzlei.biz -
  • Steinmeier gibt es auch noch.

    … Ich weiß ja nicht, was sie dem Steinmeier gegeben haben, aber der hat sich jetzt wie in der Presse zu lesen ist, mit dem Vorschlag lächerlich gemacht, man möge Neuwahlen abhalten und die SPD sei darauf inhaltlich und personell vorbereitet. Dieser Steintaler hat mal für die SPD fette 24 Prozent bei einer Bundestagswahl eingefahren und…

    95 Leser - Andere Ansicht -
  • Kandidat Steinbrück

    … Man muss in personeller Hinsicht schon sehr verzweifelt sein bei der SPD, wenn man nun allen ernstes den Ex-Finanzminister Steinbrück für eine Kanzlerkandidatur ins Spiel zu bringen sucht. Diversen Medienberichten zur folge, allen voran Spiegel Online, die schon seit einiger Zeit die Werbetrommel rühren, verkünde, Steinbrück habe sich als…

    42 Leser - Andere Ansicht -
  • Panorama: Maschi hatte SPD bespendet, um Lafontaine zu verhindern

    … Die Hannover-Connection um AWD-Gründer Maschmeyer und den smarten Kanzler-Darsteller Gerhard Schröder ist um eine Nuance reicher. Wie heute Abend Panorama (NDR) berichten wird, war Maschi aus politischen Gründen sehr großzügig zur Politik. Bereits der Süddeutschen hatte Maschi offenherzig gestanden, Lafontaine…

    49 Leser - Handelsvertreter Blog -


  • Mammon und Memoiren

    … Und das schreibt der Spiegel heute: Der frühere AWD-Chef Carsten Maschmeyer pflegte zu Gerhard Schröder engere Beziehungen als bislang bekannt: Er soll dem Ex-Kanzler nach SPIEGEL-Informationen rund eine Million Euro gezahlt haben - für dessen Memoiren. …

    17 Leser - Handelsvertreter Blog -
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