Kanzler



  • Kein Gewinn ohne Investition

    … vom 28. Juni 2012, unter Berücksichtigung der Erklärungen - der Purely Creative Ltd u. a., vertreten durch K. de Haan, QC, und N. Tillott, Solicitor, - der Regierung des Vereinigten Königreichs, vertreten durch S. Ossowski und E. Jenkinson als Bevollmächtigte im Beistand von J. Simor, Barrister, - der spanischen Regierung, vertreten durch A. Rubio…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • Gerichtsstand bei Verbrauchsgüterkauf im EU-Ausland nach Erstkontakt über Website

    …Eigener Leitsatz: Ein Verbraucher kann bei grenzüberschreitenden Geschäften mit einem Unternehmer auch außerhalb des Fernabsatzes vor den inländischen Gerichten klagen. Allerdings nur dann, wenn die berufliche oder gewerbliche Tätigkeit auf den Wohnsitzstaat des Verbrauchers ausgerichtet ist. Insoweit sind sowohl die Aufnahme von Fernkontakt als…

    kanzlei.biz- 59 Leser -
  • BVerfG: Bundestagswahl 2009 ist verfassungswidrig

    … Die aktuelle Regierung muss die nächste Schlappe einstecken. Wie das Bundesverfassungsgericht (VerfG) gestern bekannt gab, ist das aktuelle Wahlrecht zur Bundestagswahl verfassungswidrig. Genauer gesagt: Die Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag im Jahre 2009 ist verfassungswidrig. Insbesondere die…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 39 Leser -
  • Gesamtnichtigkeit von Verträgen bei missbräuchlichen Klauseln?

    …. Kasel, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: K. Sztranc-Sławiczek, Verwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2011, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von Frau Pereničová und Herrn Perenič, vertreten durch I. �afranko und A. Motyka, advokáti, � der slowakischen Regierung…

    kanzlei.biz- 17 Leser -


  • Überstunden, schon wieder!

    … durch und baute auf, Konrad Adenauer war Kanzler, Heinrich Lübke Bundespräsident und immerhin Dwight D. Eisenhower Präsident der USA. Was das mit Überstunden zu tun hat, ist noch ungeklärt. Also zum Thema: Natürlich haben damals auch viele die bange Frage gestellt, wie viel denn nach so einer Klausel genau gearbeitet werden müsse – eine, zwei oder…

    reuter-arbeitsrecht.de- 56 Leser -
  • Versetzung eines Fachhochschulkanzlers

    … Auch Inhaber spezieller funktionsbezogener Ämter wie der Kanzler einer Fachhochschule dürften bei Vorliegen dienstlicher Gründe in andere Ämter versetzt werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wer für die Umstände und seine Folgen, die zu den dienstlichen Gründen geführt haben, den entscheidenden Anteil trägt. Mit dieser Begründung hat das…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Dosenpfand – das Ende einer Ära

    … Erinnert sich noch jemand? Schröder war Kanzler, Trittin war Umweltminister, und alle fanden das noch total komisch, dass jemand anders als Kohl und seine bewährte Truppe etwas zu sagen haben sollte im Lande. Da könne doch nur Chaos herauskommen, so die Erwartung, und deshalb waren alle so begeistert, als tatsächlich die Erwartung wahr zu werden…

    Verfassungsblog- 211 Leser -
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