Kanzler

  • Ach, hättet Ihr doch Gingko-Tabletten an das deutsche Wahlvolk verteilt…!

    … ……………..dann gäbe es (vielleicht, vielleicht) das Problem der Koalitionsbildung nicht. Seit Sonntag. Und heute. Cave. Ironie. Viel Ironie. Nicht nur Ironie. Man weiss nicht, was von beidem mehr Risiken birgt. Von Wirkungen und Nebenwirkungen von Gingko und nicht klar randomisierten medizinischen Versuchsreihen im Wahlvolk ganz zu…

    24 Leser - Jus@Publicumin Medienrecht -
  • Kein Gewinn ohne Investition

    … GERICHTSHOF (Sechste Kammer) unter Mitwirkung des Richters A. Rosas (Berichterstatter) in Wahrnehmung der Aufgaben des Präsidenten der Sechsten Kammer sowie der Richter U. Lõhmus und A. Ó Caoimh, Generalanwalt: P. Mengozzi, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 28…

    25 Leser - kanzlei.biz
  • Gerichtsstand bei Verbrauchsgüterkauf im EU-Ausland nach Erstkontakt über Website

    … Villalón, Kanzler: C. Strömholm, Verwaltungsrätin, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von D. Mühlleitner, vertreten durch Rechtsanwalt C. Schönhuber, � von A. Yusufi und W. Yusufi, vertreten durch die Rechtsanwälte U. Schwab und G. Schwab, � der tschechischen Regierung, vertreten durch M. Smolek und J. Vláčil als Bevollmächtigte, � der…

    32 Leser - kanzlei.biz
  • BVerfG: Bundestagswahl 2009 ist verfassungswidrig

    … Bundestag erreichten bzw. ausbauen und den Kanzler stellen konnten. Das Bundesverfassungsgericht hält solche Überhangsmandate zwar grundsätzlich für zulässig, jedoch nicht in diesem Ausmaß der Gewichtung der Wählerstimmen. Eine Begrenzung der Anzahl der absoluten Überhangsmandate sowie andere Wahlsysteme könnten hier Abhilfe schaffen. Rückwirkend…

    39 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -
  • Endgültig kein Markenschutz für Lindt-Goldhasen

    … und des Richters E. Jara�iūnas, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 2. Februar 2012, aufgrund des nach Anhörung der Generalanwältin ergangenen Beschlusses, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu entscheiden, folgendes Urteil: Mit…

    16 Leser - kanzlei.bizin Markenrecht -
  • Gesamtnichtigkeit von Verträgen bei missbräuchlichen Klauseln?

    …, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: K. Sztranc-Sławiczek, Verwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2011, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von Frau Pereničová und Herrn Perenič, vertreten durch I. �afranko und A. Motyka, advokáti, � der slowakischen Regierung, vertreten…

    17 Leser - kanzlei.biz
  • Überstunden, schon wieder!

    … baute auf, Konrad Adenauer war Kanzler, Heinrich Lübke Bundespräsident und immerhin Dwight D. Eisenhower Präsident der USA. Was das mit Überstunden zu tun hat, ist noch ungeklärt. Also zum Thema: Natürlich haben damals auch viele die bange Frage gestellt, wie viel denn nach so einer Klausel genau gearbeitet werden müsse – eine, zwei oder zehn…

    55 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Versetzung eines Fachhochschulkanzlers

    …Auch Inhaber spezieller funktionsbezogener Ämter wie der Kanzler einer Fachhochschule dürften bei Vorliegen dienstlicher Gründe in andere Ämter versetzt werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wer für die Umstände und seine Folgen, die zu den dienstlichen Gründen geführt haben, den entscheidenden Anteil trägt. Mit dieser Begründung hat das…

    22 Leser - Rechtslupe
  • Dosenpfand – das Ende einer Ära

    …Erinnert sich noch jemand? Schröder war Kanzler, Trittin war Umweltminister, und alle fanden das noch total komisch, dass jemand anders als Kohl und seine bewährte Truppe etwas zu sagen haben sollte im Lande. Da könne doch nur Chaos herauskommen, so die Erwartung, und deshalb waren alle so begeistert, als tatsächlich die Erwartung wahr zu werden…

    210 Leser - Verfassungsblog
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