Kanzler



  • Kein Gewinn ohne Investition

    … dem Verbraucher auferlegten Kosten im Vergleich zum Gewinn nur geringfügig sind oder hierdurch dem Gewerbetreibenden kein Vorteil entsteht. Europäischert Gerichtshof Urteil vom 18.11.2012 Az.: C-428/11 In der Rechtssache betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Court of Appeal (England & Wales) (Civil…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 26 Leser -
  • Gerichtsstand bei Verbrauchsgüterkauf im EU-Ausland nach Erstkontakt über Website

    … Villalón, Kanzler: C. Strömholm, Verwaltungsrätin, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von D. Mühlleitner, vertreten durch Rechtsanwalt C. Schönhuber, � von A. Yusufi und W. Yusufi, vertreten durch die Rechtsanwälte U. Schwab und G. Schwab, � der tschechischen Regierung, vertreten durch M. Smolek und J. Vláčil als Bevollmächtigte, � der…

    kanzlei.biz- 53 Leser -
  • BVerfG: Bundestagswahl 2009 ist verfassungswidrig

    …. Rückwirkend wird sich nichts mehr ändern, aber die Regierung ist angehalten, bis zur nächsten Bundestagswahl im nächsten Jahr eine Reform des Wahlsystems vorzunehmen und sich an die Maßstäbe des BVerfG zu halten. ( Quelle: n-tv, 25.07.2012 ) Dieser Beitrag wurde eingestellt von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 39 Leser -
  • Gesamtnichtigkeit von Verträgen bei missbräuchlichen Klauseln?

    …) mit Entscheidung vom 31. August 2010, beim Gerichtshof eingegangen am 16. September 2010, in dem Verfahren Jana Pereničová, Vladislav Perenič gegen SOS financ spol. s r. o. erlässt DER GERICHTSHOF (Erste Kammer) unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten A. Tizzano sowie der Richter M. Safjan (Berichterstatter), A. Borg Barthet, E. Levits und J.‑J…

    kanzlei.biz- 17 Leser -


  • Überstunden, schon wieder!

    … zehn Stündchen vielleicht, pro Woche oder pro Monat eventuell? Hm, in der ersten Auflage des Erfurter Kommentars von 1998 hat Ulrich Preis (§ 611 BGB, Rd.-Nr. 951) schon vorausschauend mitgeteilt, das könne man in dieser Pauschalität – allenfalls – bei leitenden Angestellten durchgehen lassen. Der 5. Senat und das AGB-Recht haben das Ganze dann…

    reuter-arbeitsrecht.de- 56 Leser -
  • Versetzung eines Fachhochschulkanzlers

    … Auch Inhaber spezieller funktionsbezogener Ämter wie der Kanzler einer Fachhochschule dürften bei Vorliegen dienstlicher Gründe in andere Ämter versetzt werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wer für die Umstände und seine Folgen, die zu den dienstlichen Gründen geführt haben, den entscheidenden Anteil trägt. Mit dieser Begründung hat das…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Dosenpfand – das Ende einer Ära

    … Erinnert sich noch jemand? Schröder war Kanzler, Trittin war Umweltminister, und alle fanden das noch total komisch, dass jemand anders als Kohl und seine bewährte Truppe etwas zu sagen haben sollte im Lande. Da könne doch nur Chaos herauskommen, so die Erwartung, und deshalb waren alle so begeistert, als tatsächlich die Erwartung wahr zu werden…

    Verfassungsblog- 211 Leser -
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