Aktuelles zum Thema Kanzler

  • Ach, hättet Ihr doch Gingko-Tabletten an das deutsche Wahlvolk verteilt…!

    … scheint, als Wert darauf zu legen, mindestens die Hälfte der Ministerposten zu stellen (den Kanzler bevorzugt eh, damit Sigmar Gabriel ihn und Machtfülle darin platzieren und mit Macht füllen kann). Mindestens das – weil geboten, um auf Augenhöhe als Partner einer Grossen Koalition zu verhandeln und zu regieren. Das Bedürfnis ist…

    23 Leser - Jus@Publicum
  • Kein Gewinn ohne Investition

    …, Catherine Cummings, Peter Henry gegen Office of Fair Trading erlässt DER GERICHTSHOF (Sechste Kammer) unter Mitwirkung des Richters A. Rosas (Berichterstatter) in Wahrnehmung der Aufgaben des Präsidenten der Sechsten Kammer sowie der Richter U. Lõhmus und A. Ó Caoimh, Generalanwalt: P. Mengozzi, Kanzler: L. Hewlett…

    25 Leser - kanzlei.biz


  • Gerichtsstand bei Verbrauchsgüterkauf im EU-Ausland nach Erstkontakt über Website

    …, Generalanwalt: P. Cruz Villalón, Kanzler: C. Strömholm, Verwaltungsrätin, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von D. Mühlleitner, vertreten durch Rechtsanwalt C. Schönhuber, � von A. Yusufi und W. Yusufi, vertreten durch die Rechtsanwälte U. Schwab und G. Schwab, � der tschechischen Regierung, vertreten durch M. Smolek und J. Vláčil…

    27 Leser - kanzlei.biz
  • BVerfG: Bundestagswahl 2009 ist verfassungswidrig

    … die Mehrheit im Bundestag erreichten bzw. ausbauen und den Kanzler stellen konnten. Das Bundesverfassungsgericht hält solche Überhangsmandate zwar grundsätzlich für zulässig, jedoch nicht in diesem Ausmaß der Gewichtung der Wählerstimmen. Eine Begrenzung der Anzahl der absoluten Überhangsmandate sowie andere Wahlsysteme könnten hier…

    39 Leser - RA Dr. Böttner
  • Endgültig kein Markenschutz für Lindt-Goldhasen

    … (Berichterstatter), der Richterin C. Toader und des Richters E. Jara�iūnas, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 2. Februar 2012, aufgrund des nach Anhörung der Generalanwältin ergangenen Beschlusses, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu…

    16 Leser - kanzlei.biz


  • Gesamtnichtigkeit von Verträgen bei missbräuchlichen Klauseln?

    … (Berichterstatter), A. Borg Barthet, E. Levits und J.‑J. Kasel, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: K. Sztranc-Sławiczek, Verwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2011, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von Frau Pereničová und Herrn Perenič, vertreten durch…

    17 Leser - kanzlei.biz
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