Kanzler

  • Ach, hättet Ihr doch Gingko-Tabletten an das deutsche Wahlvolk verteilt…!

    … – nachvollziehbar. Ob gerechtfertigt, eine andere Frage. Bei der man ebenso nachvollziehbar und gerechtfertigt die Gegenfrage stellen könnte, warum man die Posten der Minister nicht schlicht im Verhältnis der %-Ergebnisse zahlenmässig verteilen sollte, in denen CDU/CSU und SPD im Bundestag Wahlerfolg erzielten. Und die Kanzlerin für die in der Wahlquote…

    24 Leser - Jus@Publicumin Medienrecht -


  • Kein Gewinn ohne Investition

    … Eigener Leitsatz: Es ist als unlautere und somit unzulässige Geschäftspraktik anzuerkennen, wenn ein Verbraucher über einen Preis oder Gewinn informiert wird, er aber eine Mehrwert-Rufnummer wählen, einen Mehrwert-SMS-Dienst bedienen oder sich auf postalischem Wege erkundigen muss, was genau er gewonnen hat. Hierbei ist es unerheblich, wenn die…

    25 Leser - kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht -
  • Gerichtsstand bei Verbrauchsgüterkauf im EU-Ausland nach Erstkontakt über Website

    …Eigener Leitsatz: Ein Verbraucher kann bei grenzüberschreitenden Geschäften mit einem Unternehmer auch außerhalb des Fernabsatzes vor den inländischen Gerichten klagen. Allerdings nur dann, wenn die berufliche oder gewerbliche Tätigkeit auf den Wohnsitzstaat des Verbrauchers ausgerichtet ist. Insoweit sind sowohl die Aufnahme von Fernkontakt als…

    32 Leser - kanzlei.biz
  • BVerfG: Bundestagswahl 2009 ist verfassungswidrig

    … Die aktuelle Regierung muss die nächste Schlappe einstecken. Wie das Bundesverfassungsgericht (VerfG) gestern bekannt gab, ist das aktuelle Wahlrecht zur Bundestagswahl verfassungswidrig. Genauer gesagt: Die Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag im Jahre 2009 ist verfassungswidrig. Insbesondere die…

    39 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -
  • Gesamtnichtigkeit von Verträgen bei missbräuchlichen Klauseln?

    …, vertreten durch B. Ricziová als Bevollmächtigte, � der deutschen Regierung, vertreten durch T. Henze und J. Kemper als Bevollmächtigte, � der spanischen Regierung, vertreten durch F. Díez Moreno als Bevollmächtigten, � der österreichischen Regierung, vertreten durch C. Pesendorfer als Bevollmächtigte, � der Europäischen Kommission, vertreten durch G…

    17 Leser - kanzlei.biz


  • Überstunden, schon wieder!

    … fast 1.000 Überstunden zugesprochen. Die Welt ist nicht so verkehrt und es wird auch nicht ungerechtfertigt mit zweierlei Maß gemessen. Das BAG macht nur endlich, endlich, klare Ansagen. Dass das notwendig ist, daran ist es allerdings selbst schuld: Es geht um die Regelung von Überstunden im Arbeitsvertrag. Früher, als bekanntlich alles besser wäre…

    55 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Versetzung eines Fachhochschulkanzlers

    … Auch Inhaber spezieller funktionsbezogener Ämter wie der Kanzler einer Fachhochschule dürften bei Vorliegen dienstlicher Gründe in andere Ämter versetzt werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wer für die Umstände und seine Folgen, die zu den dienstlichen Gründen geführt haben, den entscheidenden Anteil trägt. Mit dieser Begründung hat das…

    22 Leser - Rechtslupe
  • Dosenpfand – das Ende einer Ära

    … Wörter der deutschen Sprache und der Einzelhandel Windfall Profits in angeblich gigantischer Höhe verdanken. Das politische Drama um das Dosenpfand war stets auch ein rechtliches Drama, die Prozesse, die damit einhergingen, nahmen kein Ende. Doch jetzt scheint tatsächlich Feierabend zu sein, es hat sich ausgeklagt, die große Rechts-Oper…

    210 Leser - Verfassungsblog
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK