Kanzler

  • Ach, hättet Ihr doch Gingko-Tabletten an das deutsche Wahlvolk verteilt…!

    … der Ministerposten zu stellen (den Kanzler bevorzugt eh, damit Sigmar Gabriel ihn und Machtfülle darin platzieren und mit Macht füllen kann). Mindestens das – weil geboten, um auf Augenhöhe als Partner einer Grossen Koalition zu verhandeln und zu regieren. Das Bedürfnis ist – umsomehr nach dem so schmerzlich verfehlten Ziel des Regierungswechsels…

    24 Leser - Jus@Publicum
  • EuG: Zum Verlust einer Marke mangels ernsthafter Benutzung

    …. Vadapalas und K. O’Higgins (Berichterstatter), Kanzler: C. Heeren, Verwaltungsrätin, aufgrund der am 14. September 2009 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift, aufgrund der am 18. Dezember 2009 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung des HABM, aufgrund der am 11. Dezember 2009 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen…

    26 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
  • Kein Gewinn ohne Investition

    … GERICHTSHOF (Sechste Kammer) unter Mitwirkung des Richters A. Rosas (Berichterstatter) in Wahrnehmung der Aufgaben des Präsidenten der Sechsten Kammer sowie der Richter U. Lõhmus und A. Ó Caoimh, Generalanwalt: P. Mengozzi, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 28…

    25 Leser - kanzlei.biz


  • Gerichtsstand bei Verbrauchsgüterkauf im EU-Ausland nach Erstkontakt über Website

    … Villalón, Kanzler: C. Strömholm, Verwaltungsrätin, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von D. Mühlleitner, vertreten durch Rechtsanwalt C. Schönhuber, � von A. Yusufi und W. Yusufi, vertreten durch die Rechtsanwälte U. Schwab und G. Schwab, � der tschechischen Regierung, vertreten durch M. Smolek und J. Vláčil als Bevollmächtigte, � der…

    28 Leser - kanzlei.biz
  • BVerfG: Bundestagswahl 2009 ist verfassungswidrig

    … Bundestag erreichten bzw. ausbauen und den Kanzler stellen konnten. Das Bundesverfassungsgericht hält solche Überhangsmandate zwar grundsätzlich für zulässig, jedoch nicht in diesem Ausmaß der Gewichtung der Wählerstimmen. Eine Begrenzung der Anzahl der absoluten Überhangsmandate sowie andere Wahlsysteme könnten hier Abhilfe schaffen. Rückwirkend…

    39 Leser - RA Dr. Böttner
  • EuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-Gemeinschaftsmarke

    … Rechtszug, erlässt DER GERICHTSHOF (Vierte Kammer) unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten J.‑C. Bonichot, der Richterin A. Prechal, des Richters K. Schiemann (Berichterstatter), der Richterin C. Toader und des Richters E. Jarašiūnas, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und…

    22 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
  • Endgültig kein Markenschutz für Lindt-Goldhasen

    … und des Richters E. Jara�iūnas, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 2. Februar 2012, aufgrund des nach Anhörung der Generalanwältin ergangenen Beschlusses, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu entscheiden, folgendes Urteil: Mit…

    16 Leser - kanzlei.biz
  • Gesamtnichtigkeit von Verträgen bei missbräuchlichen Klauseln?

    …, Generalanwältin: V. Trstenjak, Kanzler: K. Sztranc-Sławiczek, Verwaltungsrätin, aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2011, unter Berücksichtigung der Erklärungen � von Frau Pereničová und Herrn Perenič, vertreten durch I. �afranko und A. Motyka, advokáti, � der slowakischen Regierung, vertreten…

    17 Leser - kanzlei.biz
  • Überstunden, schon wieder!

    … baute auf, Konrad Adenauer war Kanzler, Heinrich Lübke Bundespräsident und immerhin Dwight D. Eisenhower Präsident der USA. Was das mit Überstunden zu tun hat, ist noch ungeklärt. Also zum Thema: Natürlich haben damals auch viele die bange Frage gestellt, wie viel denn nach so einer Klausel genau gearbeitet werden müsse – eine, zwei oder zehn…

    55 Leser - reuter-arbeitsrecht.de


  • Versetzung eines Fachhochschulkanzlers

    …Auch Inhaber spezieller funktionsbezogener Ämter wie der Kanzler einer Fachhochschule dürften bei Vorliegen dienstlicher Gründe in andere Ämter versetzt werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wer für die Umstände und seine Folgen, die zu den dienstlichen Gründen geführt haben, den entscheidenden Anteil trägt. Mit dieser Begründung hat das…

    22 Leser - Rechtslupe
  • Dosenpfand – das Ende einer Ära

    …Erinnert sich noch jemand? Schröder war Kanzler, Trittin war Umweltminister, und alle fanden das noch total komisch, dass jemand anders als Kohl und seine bewährte Truppe etwas zu sagen haben sollte im Lande. Da könne doch nur Chaos herauskommen, so die Erwartung, und deshalb waren alle so begeistert, als tatsächlich die Erwartung wahr zu werden…

    210 Leser - Verfassungsblog
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