Kanton



  • WEKO eröffnet Untersuchung im Bereich des Strassen- und Tiefbaus im Kanton St. Gallen

    …Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 15. April 2013 erneut eine Untersuchung im Bereich des Strassen- und Tiefbaus eröffnet. Der entsprechenden Medienmitteilung der WEKO vom 16. April 2013 zufolge richtet sich die Untersuchung gegen verschiedene Unternehmen im Kanton St. Gallen, konkret in der Region See-Gaster. Bei den Untersuchungsdressaten…

    swissblawg- 9 Leser -
  • Wie viele Rechtsanwälte gibt es in der Schweiz?

    … Wie viele Rechtsanwälte gibt es in der Schweiz? Aktuelle Angaben dazu liefert die kürzlich veröffentlichte Statistik (PDF) über die Aktivmitglieder des Schweizerischen Anwaltsverbandes (SAV), denn die meisten praktizierenden Rechtsanwälte sind über ihre kantonalen Anwaltsverbände jeweils auch Aktivmitglieder beim SAV. Anfang 2013 zählte der SAV…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 189 Leser -
  • Klingelnde Kantonskasse genügt für Legitimation nicht

    …Das Bundesgericht hat im zur Publikation bestimmten Urteil 2C_100/2102 vom 25. September 2012 unter vertiefter Analyse seiner bisherigen Praxis die Frage der Beschwerdeberechtigung von Gebietskörperschaften (Kantone und Gemeinden) erneut geprüft. Es verneint, dass ein Kanton gegen ein Urteil seines Verwaltungsgerichts bezüglich der Rückerstattung von Leistungen im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung Beschwerde führen kann. Weitere Informationen »…

    iuswanze- 21 Leser -
  • Aus der NZZ: "Vom Menschenrecht auf einen «Automower»"

    …Eine Steuerpflichtige aus dem Kanton Zürich sah gleich vier Artikel der Bundesverfassung verletzt, weil ihr das Steueramt nicht erlaubte, den Betrag für einen Rasenmäherroboter abzuziehen. Sie fand aber beim Verwaltungsgericht kein Gehör. Wer ein Haus besitzt, darf die Unterhaltskosten von den Steuern abziehen. Das tönt einfach; in der Praxis…

    swissblawgin Steuerrecht- 24 Leser -
  • Whistleblowing, Helvetic Version

    … gehandelt (ok: Nicht wirklich auf mein Betreiben). In Helvetien. In der Schweiz ist man, wie Dominique Strebel in seinem Blog berichtet, mit diesem sinnvollen Modell weiter als hier (hier gibt es nicht einmal Ansätze). Aus Sicht der Schweizer gibt es aber CH-typische Probleme: Jeder Kanton „wurschtelt“ vor sich hin. Felix Helvetia: Worüber Ihr Euch so ärgern könnt… …

    reuter-arbeitsrecht.de- 26 Leser -
  • Schweizerischer Nachlasskonkurs und deutscher Zivilprozess

    … Durch die Gewährung einer Nachlassstundung nach Art. 295 Abs. 1 Satz 1 des Schweizer Bundesgesetzes über Schuldbeitreibung und Konkurs wird ein inländischer Rechtsstreit nicht unterbrochen. Die Annahme einer Unterbrechungswirkung im Inland ist nicht gerechtfertigt, wenn das ausländische Insolvenzverfahren, wie hier, nach dem Recht des…

    Rechtslupein Erbrecht- 17 Leser -


  • Weblinks #18

    …Bundesverwaltungsgericht: Mitarbeiter werden mit Sprachkursen (!) und anderen Sonderleistungen von Bern nach St.Gallen gelockt. Beugehaft für Journalisten: Überbleibsel aus der «alten» Strafprozessordnung im Kanton Zürich. Westdeutscher Rundfunk (WDR): Zu hohe rechtliche Hürden für Veröffentlichung von Inhalten unter Creative Commons-Lizenzen…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 10 Leser -
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