Kammergericht Berlin



  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    … Schriftstück auf, in dem er feststellte, die Patientin befinde sich in einem „schlechten Allgemeinzustand“, sei aber „zeitlich, örtlich, zur Person und situativ orientiert“. Eine gute Freundin sollte Alleinerbin sein. Er und die Schwester unterzeichneten das Protokoll. Nachdem die Patientin verstorben war, stritten sich der gesetzliche Erbe, ein…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 151 Leser -
  • WhatsApp-AGB: AGB auf Deutsch für WhatsApp ein Muss

    …, weil WhatsApp deutschen Verbrauchern das „Kleingedruckte“ ausschließlich in englischer Sprache zur Verfügung stellt. Ohne Übersetzung ins Deutsche sind sämtliche englischsprachigen WhatsApp-AGB unwirksam. Deutschsprachiger Internetauftritt, englischsprachige AGB Der der Entscheidung des KG Berlin zugrundeliegende Sachverhalt ist denkbar einfach…

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  • Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“

    … unberechtigte Markenabmahnung „Tussi ATTACK“ Am 27.10.2015 hat das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung des Landgericht Berlin vom 25.09.2015 und wies die Beschwerde der Antragstellerin zurück. Zuvor abgemahnt…

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