Kammergericht

    • Der digitale Nachlass

      Ein Urteil des Kammergerichts Berlin zu Gunsten von Facebook hat in jüngster Vergangenheit für Aufsehen gesorgt. Eltern wollten von Facebook die Zugangsdaten zum Facebook-Account Ihrer verstorbenen 15-jährigen Tochter erhalten. Die Eltern wollten über diesen Account herausfinden, ob es sich bei dem Tod der Tochter möglicherweise um einen Suizid handelte.

      T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 73 Leser -


  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … allerdings gewisse Feinheiten beachten. In Berlin lassen sich die Gerichte jedenfalls dann nicht für dumm verkaufen, wenn andere Faktoren hinzureten, die auf Rechtsmisbrauch schließen lassen. So hatte mir das Landgericht Berlin vor fünf Jahren zu Recht Landeverbot erteilt, als ich gewisse Grenzen austestete. 😉 Berliner Luftrecht wurde neulich einem…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 399 Leser -
  • Provisional Enforcement of Arbitral Awards in Germany

    …, that the special provisions on freezing orders (Arrest) (Sec. 929 para. 1, 3 and Sec. 930 para. 1 sentence 3 ZPO) should apply by analogy in order to implement the very purpose of Sec. 1063, namely expedited and ex parte execution of the order. . The applicant appealed the decision of the Berlin District Court before the Berlin Regional Court (Landgericht…

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 40 Leser -
  • Vorfreude

    …JVA in Berlin – gefahrgeneigter Aufenthalt Kommst Du in Berlin in eine JVA, lebst Du vielleicht gefährlicher als „draußen“. Denn „draußen“ ist es deutlich unwahrscheinlicher, verprügelt zu werden, drogenabhängig zu werden oder wegen vergammelter Nahrung krank zu werden. Das sieht … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 150 Leser -
  • Dissonanzen bei der GEMA

    … Die GEMA ist im Prinzip eine gute Sache. Leider lag sie von Anfang an in den falschen Händen. Dafür, dass sich die GEMA wie eine Behörde gebärdet, ist sie erstaunlich intransparent organisiert und wahrt gerne mal Geheimnisse. Nicht einmal ihre Gründungsurkunde bekomme ich zu sehen. Heute nun erlitt die GEMA vor dem Berliner Kammergericht ihre…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 303 Leser -


  • Der „böse“ Notarvertrag

    … jedoch nur eine Größe von 540 m² hatte und machte deshalb Schadenersatz in Höhe von ca. 25.000 € gegenüber V geltend. Das vorher mit dem Rechtsstreit befasste Kammergericht in Berlin hat noch die Rechtsauffassung vertreten, dass V durch die Vorlage des vorher vom Notars übermittelten Entwurfs, in dem keine Flächenangaben enthalten waren, bewiesen habe…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 15 Leser -
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