Kammergericht

  • Der digitale Nachlass

    … Ein Urteil des Kammergerichts Berlin zu Gunsten von Facebook hat in jüngster Vergangenheit für Aufsehen gesorgt. Eltern wollten von Facebook die Zugangsdaten zum Facebook-Account Ihrer verstorbenen 15-jährigen Tochter erhalten. Die Eltern wollten über diesen Account herausfinden, ob es sich bei dem Tod der Tochter möglicherweise um einen Suizid…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 77 Leser -


  • Gina-Lisa ist Justizpopstar

    … Am Ende muss ich nun doch Gina-Lisa gratulieren, die mit ihrer Gerichtsshow die Berliner Justiz an der Nase herumgeführt und mit deren Hilfe, dem "Team Gina-Lisa" aber auch Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Manuela Schwesig das Ticket in die C-Promi-Liga gelöst hat. Als einzige sind bislang ihre beiden Sexpartner aus dem "Hör-auf…

    Fachanwalt für IT-Recht- 932 Leser -
  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … allerdings gewisse Feinheiten beachten. In Berlin lassen sich die Gerichte jedenfalls dann nicht für dumm verkaufen, wenn andere Faktoren hinzureten, die auf Rechtsmisbrauch schließen lassen. So hatte mir das Landgericht Berlin vor fünf Jahren zu Recht Landeverbot erteilt, als ich gewisse Grenzen austestete. 😉 Berliner Luftrecht wurde neulich einem…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 408 Leser -
  • Provisional Enforcement of Arbitral Awards in Germany

    …, that the special provisions on freezing orders (Arrest) (Sec. 929 para. 1, 3 and Sec. 930 para. 1 sentence 3 ZPO) should apply by analogy in order to implement the very purpose of Sec. 1063, namely expedited and ex parte execution of the order. . The applicant appealed the decision of the Berlin District Court before the Berlin Regional Court (Landgericht…

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 40 Leser -
  • Vorfreude

    …JVA in Berlin – gefahrgeneigter Aufenthalt Kommst Du in Berlin in eine JVA, lebst Du vielleicht gefährlicher als „draußen“. Denn „draußen“ ist es deutlich unwahrscheinlicher, verprügelt zu werden, drogenabhängig zu werden oder wegen vergammelter Nahrung krank zu werden. Das sieht … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 150 Leser -


  • Dissonanzen bei der GEMA

    … Die GEMA ist im Prinzip eine gute Sache. Leider lag sie von Anfang an in den falschen Händen. Dafür, dass sich die GEMA wie eine Behörde gebärdet, ist sie erstaunlich intransparent organisiert und wahrt gerne mal Geheimnisse. Nicht einmal ihre Gründungsurkunde bekomme ich zu sehen. Heute nun erlitt die GEMA vor dem Berliner Kammergericht ihre…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 306 Leser -
  • Der „böse“ Notarvertrag

    … Bei bestimmten Arten von Rechtsgeschäften sind Formvorschriften einzuhalten. Insbesondere bei Verträgen, die die Übertragung von Grundeigentum zum Gegenstand haben, ist eine notarielle Beurkundung des Vertragsschlusses notwendig. Dadurch soll unter anderem gewährleistet werden, dass die Parteien des entsprechenden Kaufvertrages nicht überhastet…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 15 Leser -
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