Kammergericht

  • Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr

    …Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr…

    strafrechtsblogger- 122 Leser -


  • Der digitale Nachlass

    … für eines unserer Büros in Ravensburg, Wangen oder Isny einen Besprechungstermin. Tobias Rommelspacher – Rechtsanwalt & Steuerberater – Fachanwalt für Erbrecht Fachanwalt für Steuerrecht (weitere Schwerpunkte: Steuerstrafrecht, Gesellschaftsrecht und Versicherungsrecht) Kanzlei & Postanschrift:Rommelspacher Glaser Prüß Mattes PartG mbB…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 77 Leser -
  • Gina-Lisa ist Justizpopstar

    … der Hinweis des Gerichts an Lohfink nach einem kurzen Schluckauf verdaulich sein. "Sollten Ihre Anwälte Sie hinter Ihrem Rücken den Haien zum Fraß vorgeworfen haben, sollten Sie klagen. Ich empfehle Ihnen, sich einen Anwalt zu suchen, dem Ihre Interessen näher stehen als er sich selbst." zitiert die Süddeutsche Zeitung den Vorsitzenden Richter Ralf…

    Fachanwalt für IT-Recht- 952 Leser -
  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … allerdings gewisse Feinheiten beachten. In Berlin lassen sich die Gerichte jedenfalls dann nicht für dumm verkaufen, wenn andere Faktoren hinzureten, die auf Rechtsmisbrauch schließen lassen. So hatte mir das Landgericht Berlin vor fünf Jahren zu Recht Landeverbot erteilt, als ich gewisse Grenzen austestete. 😉 Berliner Luftrecht wurde neulich einem…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 408 Leser -
  • Provisional Enforcement of Arbitral Awards in Germany

    … Court (Kammergericht, as the Oberlandesgericht is called in Berlin) issued an order for provisional execution under an arbitral award. However, the court found itself incompetent to implement its own order by granting the corresponding seizure order (Pfändungsbeschluss). Provisional execution under the arbitral award may not extend beyond measures…

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 40 Leser -
  • Vorfreude

    …JVA in Berlin – gefahrgeneigter Aufenthalt Kommst Du in Berlin in eine JVA, lebst Du vielleicht gefährlicher als „draußen“. Denn „draußen“ ist es deutlich unwahrscheinlicher, verprügelt zu werden, drogenabhängig zu werden oder wegen vergammelter Nahrung krank zu werden. Das sieht … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 150 Leser -


  • Dissonanzen bei der GEMA

    … Die GEMA ist im Prinzip eine gute Sache. Leider lag sie von Anfang an in den falschen Händen. Dafür, dass sich die GEMA wie eine Behörde gebärdet, ist sie erstaunlich intransparent organisiert und wahrt gerne mal Geheimnisse. Nicht einmal ihre Gründungsurkunde bekomme ich zu sehen. Heute nun erlitt die GEMA vor dem Berliner Kammergericht ihre…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 307 Leser -
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