Kammer

  • Die Top Ten für den September 2016

    … BGB-FAQ klären zwei Fragen dazu: Was ist die Silvesterverjährung? Welche Ansprüche verjähren nicht? Eine relativ neue Seite, info-familienrecht.de^, beschäftigt sich damit, welches Gericht für das Scheidungsverfahren zuständig ist. Die Kammern des Bundesverfassungsgerichts bestehen nur aus jeweils drei Richtern. Und doch können sie unter ganz…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 171 Leser -
  • Terminsstand beim Landgericht Berlin

    … Frage raus: „Ist das gerade der übliche Terminsstand?“ Mit einem Seufzen erklärt sie mir: „Wir haben auch schon Termine für 2018!“ Glück gehabt?! Naja, vielleicht verhandeln wir Anwälte die Sache ja doch vorher vom Tisch? Was aber, wenn es wirklich wichtig ist, eine zeitnahe Entscheidung zu erhalten? Manche Leute bezweifeln die Existenzberechtigung…

    RAK-Vorstandswahlen Berlin 2017- 317 Leser -


  • Ein Traum von Rechtsschutzversicherung

    …. Der Gegner auch. Die ausgewählte Anwaltskanzlei lag aber gute 5 Autostunden entfernt. Naja, redete ich mir ein, der Anwalt des Vertrauens ist schon mal die beste und einzige Wahl. Vor dem Termin beim üblichen Händchenhalten mit dem Mandanten entweicht mir dann die Frage: „Wie sind Sie denn auf die Kanzlei der Kollegen gekommen?“ Noch vor ein paar…

    RAK-Vorstandswahlen Berlin 2017- 46 Leser -
  • Baustopp bei Modernisierung

    … muss nicht näher erläutert werden. Es schien geradezu so, als müsse auch in solchen Fällen der Mieter im Vorfeld auf Duldung in Anspruch genommen werden. Eine Entscheidung der 63. Kammer des LG Berlin schränkt die Fälle jedoch ein. Wenn nicht innerhalb der Wohnung modernisiert oder instand gesetzt werden soll, muss es sich um erhebliche…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 72 Leser -
  • Risiko auch bei individueller Anfangsrenovierungsklausel

    …, dass der Mieter unabhängig vom Renovierungszustand die Schönheitsreparaturen am Anfang des Mietverhältnisses durchführt. Dies hat den Regelungen zur Schönheitsreparatur insgesamt das Genick gebrochen. Die 63. Kammer hielt aufgrund des “Summierungseffektes” die Klauseln insgesamt unzulässig. Wieder einmal ein Versuch, den Mieter über das…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 109 Leser -


  • VG Minden: Windkraftanlage am Sprengelweg in Porta Westfalica darf gebaut werden

    … Wald verdeckt sind. Zum anderen sei es dem Antragsteller zuzumuten, durch eigene, zumutbare Maßnahmen, insbesondere durch Anpflanzungen auf seinem Grundstück, eine zusätzliche Abschirmwirkung zu erzielen. Hierzu hatte der Vorhabenträger im Genehmigungsverfahren eine Kostenbeteiligung in Aussicht gestellt. Das Gericht konnte bei seiner Entscheidung…

    LEXEGESE- 84 Leser -
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