Justizia

  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 89 Leser -


  • OVG NRW macht klare Ansage an die Bahn für Durchsagen

    … Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass auf allen Bahnhöfen und Stationen Fahrgäste über Zugausfälle und Verspätungen “aktiv” zu informieren sind. Es ist nicht ausreichend, wenn Aushänge auf die Telefonnummer einer Service-Hotline hinweisen. Eine entsprechende Anordnung hatte das…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 70 Leser -
  • Neue Ärzte, neues Spiel? {Die neue “Bamberger Tabelle zum Unterbringungsrecht”?}

    … Im Fall Mollath fordert das Oberlandesgericht Bamberg Berichten (unter anderem des BR) zufolge ein neues Gutachten. Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Bamberg hat den Beschluss der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bayreuth vom 10. Juni 2013 aufgehoben, mit welchem die Unterbringung Mollaths in einem psychiatrischen Krankenhaus…

    Jus@Publicum- 55 Leser -
  • “Alternative Streitbeilegung – Reden statt klagen “

    … Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle für Verbraucherrecht an der Universität Bayreuth folgende Fachtagung zum Thema “Alternative Streitbeilegung – Reden statt klagen.”, Termin: 8. und 9. November 2012, Best Western Premier Hotel Steglitz…

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • Bundesverwaltungsgericht gestürmt!

    … Für Fullsizeview click @ Bundesverwaltungsgericht gestürmt © MDR Screenprint WOW ! Sie lassen es ja richtig krachen, wehe, wenn SIE losgelassen, oder? Bei Ihnen muss ich ja wirklich aufpassen, welche Veranstaltungstipps ich Ihnen demnächst noch geben kann, ohne dass die Polizei erscheinen und Sie bändigen müsste. Wenn das solche Ausmasse annimmt…

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Frau Präsidentin öffnet ihr Büro

    … …..und bekommt herzlich gern Besuch von Ihnen. Also: Auf geht’s! – Oder haben Sie diesen Termin hier schon wieder vergessen? Am Samstag, den 25. August 2012, lädt die Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts, Marion Eckertz-Höfer, in der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr herzlich zum Tag der offenen Tür ein. Hier lesen Sie das gesamte Programm. und…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Heute: Tagung des Vermittlungsausschusses zum Mediationsrecht

    … Mit dem Gesetz zur Förderung der Mediation soll eine umfassende rechtliche Grundlage für Mediationsverfahren geschaffen werden. Mediation im engeren Sinne soll nach dem vom Bundestag einstimmig verabschiedeten Gesetz jedoch in erster Linie außergerichtliche Mediation sein. Die bisher praktizierten Modelle der gerichtsinternen Mediation sollen…

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • BSG: Zu Folgen der Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V

    … Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtsermittlungspflicht zur Frage der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung von den Gerichten…

    Jus@Publicum- 88 Leser -


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