Justiz

  • Nur eine armselige CD

    … läßt schon gern seine Arbeit von Strafverteidigern überprüfen. Aber diesmal hat’s funktioniert, ein entsprechender Antrag hatte Erfolg: Die Ermittler schickten eine CD mit der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) zum Gericht, die das LKA für nicht verfahrensrelevant gehalten wurden. Soweit, so gut. Nun schickt mir das Gericht diese Mitteilung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 628 Leser -


  • Zeugenverhinderungsservice

    … Zeugen sind neben den Angeklagten die bedauernswertesten Beteiligten an einem Strafverfahren. Erst sitzen sie auf dem zugigen Gerichtsflur und warten – teilweise stundenlang – darauf, irgendwann aufgerufen und vernommen zu werden. Zeugen, die die Anklagevorwürfe stützen, werden nicht selten von den Verteidigern gegrillt. Wenn Zeugen hingegen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 589 Leser -
  • Nichts Besseres zu tun?

    … vor 14 Jahren. Ach so: Verteidigung und Gericht haben mit Engelszungen vergeblich versucht, die Staatsanwaltschaft zum Einlenken zu bewegen … Aber dort hat man noch reichlich freie Kapazitäten für dieses eminent wichtige Verfahren. …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 567 Leser -
  • Die Notebookbestellung des Richters

    … Wenn im Amtsgericht Tiergarten ein Richter eine computergestützte Beweisaufnahme organisieren will, bedarf das der Vorbereitung. Deswegen erläßt der Richter zunächst den Eröffnungsbeschluß, mit dem die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird. Dann gibt er – mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung – eine nicht zu übersehende Anweisung an die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 563 Leser -
  • Genervte Strafkammer: Ende gut – alles gut?

    … Der zuständige Staatsanwalt atmet auf: Die Anklageschrift ist fertig. 20 Seiten auf Altpapier bedruckt sind im Geschäftsgang unterwegs zur Wirtschaftsstrafkammer. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeschuldigten vor, Steuern in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages hinterzogen zu haben. Jetzt soll sich das Landgericht mit dem Zeug…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 524 Leser -
  • Persönlichkeitsverändung durch den Justizdienst

    … Ein befreundeter Kollege bittet uns um unsere Hilfe. Er verteidigt einen Mandanten vor dem Amtsgericht Tiergarten. Sein Kanzleisitz liegt in Sachsen. Er beantragt Akteneinsicht. Und bekommt vom Amtsgericht dieses Fax zurück: Vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit diesem Amtsgericht melde ich erhebliche Zweifel an, daß es sich dabei um ein…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 482 Leser -
  • Null Toleranz für Verwaltung und Urlaub

    … Wer wissen will, warum kleinere Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Berlin so elend lang dauern, kann sich anhand von Aktenvermerken, wie zB. der eines renitenten Richters, informieren: Ich fasse das mal zusammen: Es gibt ein erhöhtes Fallaufkommen im Bereich der Betäubungsmitteldelikte beim Amtsgericht…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 479 Leser -
  • Ein schnuckeliges Amtsgericht auf der Insel

    … Ergebnis gefallen; ich werde mich gern an das schnuckelige kleine Amtsgericht und die freundliche Verhandlungsatmosphäre erinnern. Und ich würde mich sehr freuen, wenn ein solches Kleinod eines Gericht dem Justizpublikum noch lange erhalten bleibt und nicht aus kalten ökonomischen Gründen wegrationalisiert wird. __ Bild: © Gerhard Giebener / Bergen auf Rügen – Amtsgericht (2) / CC BY 2.0 / Link …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 478 Leser -
  • Zahlen bitte!

    … Der Mandant wurde verhaftet und hat knapp 600 Tage in äußerst übler Auslieferungs- und vergleichsweise komfortabler Untersuchungshaft verbracht. In der Folge hat er seinen kompletten Wohnsitz verloren und schon seit rund drei Jahren kein Einkommen mehr. In Augsburg ist er zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, die nicht zur Bewährung…

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  • Zu früh gefreut

    … flott sein. Wie hier: Hier hatte sich aber jemand zu früh gefreut und den Einspruch gegen den Strafbefehl schlicht übersehen. Vielleicht hat das Schreiben des Angeklagten auch auf irgendeiner Fenstbank vor sich hingestaubt. Hier jedenfalls führt die Entdeckung der Einspruchsschrift zur Korrektur. Keine Rechtskraft, keine Abgabe an die Staatsanwaltschaft, sondern die Vorbereitung des Hauptverhandlungstermins. So’n Pech aber auch. Und jetzt meldet sich auch noch ein Verteidiger … …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 350 Leser -
  • Video gucken beim Landgericht

    … Das Kriminalgericht in Moabit hat schon ein paar Tage hinter sich. Manches in dem Bau ist noch in dem Zustand von Februar 1882, wie zum Beispiel das Treppenhaus oder Transport der Aktendeckel. Aber es gibt – wenn auch in begrenztem Umfang – echten High Tech. Jedoch nicht, weil man den Eindruck einer fortschrittlichen Strafjustiz machen möchte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 339 Leser -


  • Präsidentielle Touristen

    … Wachtmeister – den Saal verlassen haben. Ein außerordentlich wichtiger Termin stand an und dafür brauchte man den spektakulären Verhandlungssaal. Da muß die Mühle der Justiz mal eben angehalten werden. Der Herr Präsident des Kammergerichts hatte hohen Besuch. Die Herren Präsidenten der anderen Oberlandesgerichte waren auf Besichtigungstour. Und denen wollte unser Präsi nun auch den Saal zeigen. Der Plebs muß dann eben raus. Man hat ja Zeit und Ressourcen genug, um später weiter zu machen … __ Bild: © wilhei / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 336 Leser -
  • Noch einmal: Der Irrsinn mit den Aktenkopien

    … des eigenen Pflichtverteidigervergütungsanspruchs entstehen ( z.B. für Einreichung/ Übermittlung/Übersendung bzw. Abholung der Kopien) als allgemeine Geschäftsunkosten nicht zu erstatten sind. Dieser epische Vortrag ist das Resultat vielfältiger Auseinandersetzungen zwischen den Berliner Verteidigern und der Justiz. Das bedeutet: Wir kopieren…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 328 Leser -
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