Justiz - Seite 4

  • Die Neuzeit beim Landgericht Potsdam

    … Die Journalistin Lisa Steger hat mit Dirk Ehlert, dem scheidenden Präsidenten des Potsdamer Landgerichts, gesprochen. Das Gespräch ist noch bis zum 18.07.2017 hier nachzuhören. In der Vorankündigung zu der Ausstrahlung auf Antenne Brandenburg hieß es u.a.: In welchem Zustand ist derzeit die brandenburgische Justiz? Warum dauern die Verfahren…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 177 Leser -


  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    …. Wo aber eine Amts- (und damit als „Respekts“-Person, im Eigen- wie im öffentlichen Verständnis) so gefragt wird, kann das anders enden. Manchmal ist letzteres auch abhängig von der wirklichen Souveränität und Autorität von Amtspersonen oder anderen Beamten. Auch auf neckische und neckende Fragen lässt sich ohne Strafanzeigen und -anträge mit…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser -
  • Watschn aus Karlsruhe für den Gesetzgeber

    … auf andere Weise gespeicherter Daten und sonstiger sächlicher Beweismittel, soweit sie sich auf Cum/Ex-Geschäfte im Untersuchungszeitraum beziehen, … Ist das die nackte Unkenntnis des Anwaltsgeheimnisses oder bewußt geschehen? Ist das nicht die Anstiftung zum Geheimnisverrat? Kategorie: Berufsrecht,Justiz,Urteilsdatenbank Geschrieben: Dienstag, 30.05.2017 um 16:51 von RA Jede+ | Comments (0) | Anmelden | Trackback | RSS Kommentar …

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 94 Leser -
  • Ge- und Befangen in der Verfahrensbeschleunigung

    … Mandate annehmen. Das ist auf die Justiz entsprechend anwendbar – mit der Maßgabe, daß die Ressourcen für die Fallbearbeitung dann zur Verfügung gestellt werden müssen; weil die Annahmeverweigerung für das Strafgericht keine Alternative darstellt. Windschiefe Deals sind jedenfalls keine geeigneten Mittel zur Durchführung fairer und rechtsstaatlicher Verfahren. __ Bild: © tutto62 / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 206 Leser -
  • Deniz Yücel vs. Türkei vor dem EGMR

    … Medienberichten zufolge hat der in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel Beschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erhoben. Yücel sitzt seit Februar 2017 in Untersuchungshaft; ihm wird vorgeworfen, Terrorpropaganda und Volksverhetzung betrieben zu haben. Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Ok, teilte den Medien mit…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 144 Leser -


  • Nur eine armselige CD

    … läßt schon gern seine Arbeit von Strafverteidigern überprüfen. Aber diesmal hat’s funktioniert, ein entsprechender Antrag hatte Erfolg: Die Ermittler schickten eine CD mit der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) zum Gericht, die das LKA für nicht verfahrensrelevant gehalten wurden. Soweit, so gut. Nun schickt mir das Gericht diese Mitteilung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 628 Leser -
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