Justiz - Seite 2

  • Bayern-Express

    … Man kann ja nun sagen, was man will, über diese Bayern da unten. Aber gut organisiert sind’se. Am Mittwoch habe ich ein Fax zum Amtsgericht Mühldorf am Inn geschickt, mich dort als Verteidiger meines Mandanten gemeldet und um Akteneinsicht gebeten: Am Freitagabend klingelt der freundliche (sic!) DHL-Zusteller und stellt mir meine Weihnachts…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 179 Leser -
  • Video gucken beim Landgericht

    … Das Kriminalgericht in Moabit hat schon ein paar Tage hinter sich. Manches in dem Bau ist noch in dem Zustand von Februar 1882, wie zum Beispiel das Treppenhaus oder Transport der Aktendeckel. Aber es gibt – wenn auch in begrenztem Umfang – echten High Tech. Jedoch nicht, weil man den Eindruck einer fortschrittlichen Strafjustiz machen möchte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 339 Leser -


  • Zahlen bitte!

    … Der Mandant wurde verhaftet und hat knapp 600 Tage in äußerst übler Auslieferungs- und vergleichsweise komfortabler Untersuchungshaft verbracht. In der Folge hat er seinen kompletten Wohnsitz verloren und schon seit rund drei Jahren kein Einkommen mehr. In Augsburg ist er zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, die nicht zur Bewährung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 428 Leser -
  • … sonst nichts zu tun

    … Wir haben das Jahrhundert-Mandat erteilt bekommen. Der Mandant schickt uns den Anhörungsbogen: Welcher hochgestellte Polizeibeamte – oder war es ein Richter? Ein Staatsanwalt? – hatte sich jetzt neulich erst über die völlig Überlastung der Justiz beschwert? Und daß man mit der Erledigung wichtiger Sachen nicht hinterher käme? — …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 184 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2017)

    … [IITR – 10.12.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> IT-Unternehmen zu Nutzer-Rechten zwingen >>> Datenschutz-Grundverordnung: kulturelle Veränderungen >>> Microsoft: EU belehrt US-Justiz über EU-Datenschutz >>> Beweislastumkehr im Datenschutz…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 77 Leser -
  • Kollussive Grenzüberschreitung der Justiz

    … Die Staatsanwaltschaft konnte sich nicht entscheiden. War’s ein Diebstahl? Oder eine Hehlerei? Egal, hauptsache Anklage, irgendwas wir schon hängenbleiben bei der Wahlfeststellung durchs Gericht. So der unterstellte Gedanke der Strafverfolger. Aus Sicht der Verteidiung sah es laut Akte allerdings sehr dünn aus, was die Beweislage anging. Der…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 235 Leser -
  • Präsidentielle Touristen

    … Wachtmeister – den Saal verlassen haben. Ein außerordentlich wichtiger Termin stand an und dafür brauchte man den spektakulären Verhandlungssaal. Da muß die Mühle der Justiz mal eben angehalten werden. Der Herr Präsident des Kammergerichts hatte hohen Besuch. Die Herren Präsidenten der anderen Oberlandesgerichte waren auf Besichtigungstour. Und denen wollte unser Präsi nun auch den Saal zeigen. Der Plebs muß dann eben raus. Man hat ja Zeit und Ressourcen genug, um später weiter zu machen … __ Bild: © wilhei / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 336 Leser -
  • Strafbefehl mit Kostenkeule und eine schlaue Idee

    … Manchmal ist eine Strafe, die für ein regelwidriges Verhalten verhängt wird, das geringere Übel. Es sind die Kosten, die einen Kleinkriminellen aus den Schuhen werfen können. Das kann man in vielen Fällen jedoch recht gut vermeiden. Dem Delinquenten wird eine relative Kleinigkeit zu Last gelegt. Die ansonsten unausgelastete Staatsanwaltschaft…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 301 Leser -


  • Wo sind die Ressourcen hin, wo sind sie geblieben?

    … Drei Angeklagte, sieben Verteidiger und neun Hauptverhandlungstage. Dann wurde das Verfahren ausgesetzt. Bei dem „Hauptangeklagten“ konnte (plötzlich) nicht mehr festgestellt werden, ob er verhandlungsfähig ist oder nicht. Zwei Gutachterinnen hatten in einer ad-hoc-Untersuchung reklamiert, man brauche mehr Zeit und auch den Einsatz von…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 317 Leser -
  • Genervte Strafkammer: Ende gut – alles gut?

    … Der zuständige Staatsanwalt atmet auf: Die Anklageschrift ist fertig. 20 Seiten auf Altpapier bedruckt sind im Geschäftsgang unterwegs zur Wirtschaftsstrafkammer. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeschuldigten vor, Steuern in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages hinterzogen zu haben. Jetzt soll sich das Landgericht mit dem Zeug…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 524 Leser -
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